23.11.2005 · Jacques Chirac ist erleichtert: Lange hatte der französische Präsident Mühe, die CDU-Vorsitzende Merkel richtig einzuschätzen. Doch nun hat sich „La Chancelière“ wie erwünscht zuerst im Elysée-Palast eingefunden.
Von Michaela Wiegel, Paris
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Chirac ist an „politisch ebenbürtige” Frauen nicht gewöhnt
Jacques Chirac ist erleichtert. Lange Zeit hatte er befürchtet, daß Angela Merkel mit der Tradition brechen könnte, den ersten Auslandsbesuch für die französischen Hauptstadt zu reservieren. Nun konnte der gealterte, durch die Referendumsniederlage und Banlieue-Krise geschwächte Staatspräsident aufatmen: „La Chancelière“ hat sich wie erwünscht zuerst im Elysée-Palast eingefunden.
Chirac ist bestrebt, die „privilegierte Beziehung“ mit der Bundesregierung fortzusetzen, wobei sich bei ihm hinter den Freundschaftsbekundungen immer das Kalkül verbirgt, Deutschland auf Frankreichs außenpolitische Prioritäten festzulegen. An Bundeskanzler Schröder schätzte der Präsident vor allem die Bereitschaft, sich französische Sichtweisen zu eigen zu machen. Auch schäkerte er gern mit dessen Ehefrau Doris, die seinem Idealbild von der „deutschen Frau“ weit mehr entgegenkam als die nüchterne Naturwissenschaftlerin Angela Merkel.
An „politisch ebenbürtige“ Frauen nicht gewöhnt
Der Präsident hatte sich zunächst schwer getan, die CDU-Vorsitzende als Chefin der wichtigsten „Schwesterpartei“ im europäischen Ausland richtig einzuschätzen. Lange Zeit blieb das Tor des Elysée-Palastes für Angela Merkel geschlossen, während Ministerpräsidenten wie Edmund Stoiber bei Chirac ein- und ausgingen. Chirac begründete das damit, daß er als Präsident aller Franzosen „über den Parteien“ stehe. Dabei spielte es jedoch auch eine Rolle, daß sich der Präsident über Frau Merkels Äußerungen erheblich geärgert hatte: Ihr Widerstand gegen die EU-Sanktionen gegen Österreich, ihre Ablehnung einer Türkei-Erweiterung und ihre Kritik an der französischen Irak-Politik zählten dazu. Noch im April 2003 wies Chirac ein Gesprächsansinnen Frau Merkels zurück. Das hinderte die CDU-Vorsitzende nicht daran, mit Premierminister Raffarin und anderen führenden Mitgliedern der Präsidentenpartei UMP in Paris Kontakte zu knüpfen.
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Handkuß für die Kanzlerin: Merkel bei Chirac
Am 29. August 2003 empfing Präsident Chirac Frau Merkel zum ersten Mal in seinem Amtssitz. Das Gespräch hatte Aussprachecharakter: Chirac stellte sie zur Irak-Krise zur Rede. Auch über die Türkei-Politik diskutierten die beiden kontrovers. Die Unterredung dauerte 70 Minuten, länger als vorgesehen. Die sachliche, selbstbewußte Argumentationsweise von Frau Merkel ließen Chirac aufmerken, der an den politischen Austausch mit „politisch ebenbürtigen“ Frauen nicht gewöhnt ist. Die Aussprache bildete auch die Grundlage für den bemüht herzlichen Empfang, den Chirac der „Quasi-Kanzlerin“ am 19. Juli, also vor der Bundestagswahl, in Paris bereitete. Konfliktthemen wie die Finanzierung der europäischen Agrarpolitik oder die Türkei-Politik wurden dabei ausgeklammert.
Chirac fürchtet nichts mehr, als Verbündete zu verlieren
Aus Chiracs Sicht stellt die große Koalition in Berlin eine Gewähr dafür da, daß es nicht zu einer abrupten Kursänderung in der deutschen Außenpolitik kommen wird. Er hat die Ernennung des Schröder-Getreuen Steinmeier zum Außenminister mit einer gewissen Genugtuung und der Hoffnung aufgenommen, daß der neue Chef der deutschen Diplomatie für Kontinuität stehen werde. Nichts fürchtet Chirac mehr, als innerhalb der EU den treuesten Verbündeten zu verlieren.
In den Haushaltsverhandlungen hofft Chirac darauf, Frau Merkel für seine Position gewinnen zu können. Chirac weiß, daß die Zeiten des zur Schau gestellten Dreierpaktes mit Rußland vorbei sind. Frau Merkel hatte ihm deutlich zu verstehen gegeben, daß sie an die Tradition Helmut Kohls anknüpfen wolle, nicht über die Köpfe der „kleineren EU-Mitglieder“ hinweg zu entscheiden. Chirac wiederum hat die Bereitschaft signalisiert, die mit dem Weimarer Dreieck beabsichtigte Stärkung der Beziehungen nach Warschau mitzutragen. Doch schätzt er den Wunsch nach enger Kooperation der neuen Staatsführung in Polen gering ein. Im Elysée-Palast richtet man sich darauf ein, daß Kanzlerin Merkel, anders als ihr Vorgänger, nicht für eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber China werben wird. Aber eine Annäherung an amerikanische Positionen kommt auch dem innenpolitisch geschwächten Chirac nicht ungelegen.
Für größere europapolitische Initiativen fehlt dem Präsidenten seit dem Scheitern des EU-Referendums ohnehin die Kraft. Wie schon in der Innenpolitik dürfte er sich auch in der Ausgestaltung des deutsch-französischen Verhältnisses immer mehr zugunsten seines Premierministers zurückziehen. Villepin soll die Möglichkeit erhalten, sich zu profilieren und dem UMP-Vorsitzenden Nicolas Sarkozy das Privileg der „bevorzugten Beziehung“ zu „Angela“ streitig zu machen. Sarkozy hat bislang keine Gelegenheit ausgelassen, sich als „Liebling“ der CDU-Vorsitzenden in den Medien darzustellen. Im Juli überfiel er sie geradezu mit Wangenküßchen und Duz-Anrede vor der Presse. Frau Merkel verzog keine Miene, aber sie gab auch deutlich zu verstehen, daß sie nicht alle europapolitischen Überzeugungen Sarkozys teilt. Etwa seine „Direktoriumsvorstellungen“, wonach die EU von einem Sechsergespann der Großen geführt werden müsse, stießen bei ihr auf deutliche Kritik. Auf die Bundeskanzlerin kommt nun die Herausforderung zu, nicht in das französische Rivalenspiel zwischen Sarkozy und Villepin zu geraten.
Aermchen hoch
Karl-Heinz Bartsch (carlcomma)
- 24.11.2005, 12:38 Uhr
