http://www.faz.net/-gpf-8zidq

Flüchtlingskrise : De Maizière sagt Italien Unterstützung zu

  • Aktualisiert am

Italien braucht Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Bild: dpa

Thomas de Maizière will Italien dabei helfen, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Ein anderes Ansinnen Roms wies der Bundesinnenminister aber klar zurück.

          Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem stark belasteten Italien Unterstützung in der Flüchtlingskrise zugesichert. Deutschland wolle Italien dabei helfen, „die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, die nach Europa kommen und kommen wollen, ohne schutzbedürftig zu sein“, sagte de Maizière am Donnerstag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Estland. Er stellte sich dabei grundsätzlich hinter das Vorhaben Roms, einen Verhaltenskodex für Hilfsorganisationen vorzulegen, die Bootsflüchtlinge vor Libyen retten.

          Italien will privaten Seenotrettern vor Libyen die Einfahrt in seine Häfen untersagen, wenn diese den Verhaltenskodex nicht unterzeichnen oder einhalten. Der elf Punkte umfassende Plan enthält nach AFP-Informationen ein Verbot der Einfahrt in libysche Küstengewässer und untersagt jegliche Kommunikation mit Schleppern. Italien verlangt darin zudem, dass Hilfsorganisationen gerettete Flüchtlinge künftig selbst in sichere Häfen bringen und nicht an größere Schiffe abgeben.

          Flüchtlinge in Griechenland : Mit allen Mitteln nach Italien

          De Maizière verwies auch auf das im Verhaltenskodex enthaltene Verbot, Signalgeber zur Ortung und Identifizierung von Schiffen abzuschalten. „Wenn hier Transponder bewusst ausgeschaltet werden, um den Standort zu verschleiern, dann erweckt das kein Vertrauen“, sagte er. Auch wenn Rettungsschiffe in libyschen Gewässern ihre Scheinwerfer anschalteten, könne dies das Geschäft der Schlepper erleichtern. Italien verlangt laut Kodex ein Verbot von Lichtsignalen.

          Der deutsche Innenminister lehnte den noch am Wochenende von Italien geäußerten Wunsch ab, auch Häfen anderer EU-Staaten für Schiffe mit Flüchtlingen zu öffnen. „Eine sogenannte Regionalisierung der Rettungsaktionen der Regierungen, das unterstützen wir nicht“, sagte er. Auch Frankreich, das mit seinen Mittelmeerhäfen betroffen wäre, hatte dieser Bitte Anfang der Woche eine Absage erteilt.

          Quelle: AFP

          Weitere Themen

          Die Merkeljahre Video-Seite öffnen

          Zwölf Jahre Kanzlerin : Die Merkeljahre

          Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise - es waren die schwierigen Situationen, in denen Angela Merkel in ihrer Kanzlerschaft Machtwillen und Durchsetzungsvermögen zeigte. Zwölf Jahre Macht, zwölf entscheidende Momente im Video.

          Topmeldungen

          Aufstieg bei den Konservativen : Der britischste aller Briten

          Jacob Rees-Mogg war schon immer anders. Mit fünf Jahren wurde er Mitglied der Tories, doch niemand sagte ihm eine große Karriere voraus. Nun steht er plötzlich im Rampenlicht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.