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Flüchtlingskrise : Merkel will Flüchtlingsabkommen mit Libyen

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Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Berlin Bild: AP

Das EU-Abkommen mit der Türkei hält, allen Widrigkeiten zum Trotz. Mit Libyen will Bundeskanzlerin Merkel nun ein ähnliches Modell ausarbeiten. Dabei setzt sie vor allem auf internationale Hilfsorganisationen.

          Bei der Bekämpfung der Flucht über das Mittelmeer von Afrika nach Italien setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine stärkere Zusammenarbeit mit Libyen. Es werde angestrebt, dort menschenwürdige Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und ähnlich wie beim Abkommen zwischen der EU und der Türkei ein sogenanntes Resettlement für besonders schutzbedürftige Menschen zu ermöglichen, sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William L. Lacy, in Berlin.

          Dieser Prozess stehe noch am Anfang. „Aber er soll sich mit Blick auf Libyen genauso entwickeln, wie er sich im Blick auf die Türkei einmal entwickelt hat“, sagte Merkel. Das Abkommen mit der Türkei sieht vor, dass irregulär über das Meer nach Europa kommende Flüchtlinge wieder in die Türkei zurückgeschickt werden, die EU für einen bestimmten Teil aber über Resettlement-Programme Asylsuchende aufnimmt.

          Merkel schränkte jedoch ein, in Libyen stehe man vor einer ganz anderen Situation als in der Türkei. Die Einheitsregierung habe nicht die Hoheit über das ganze Land. Der parallele Prozess zur Schaffung einer vollständigen Einheitsregierung mit Kontrolle über das ganze Land sei daher von großer Wichtigkeit.

          Swing erläuterte, die Sicherheitslage in Libyen habe sich gebessert. Für seine Organisation seien inzwischen wieder 150 Mitarbeiter vor Ort. Merkel stellte dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und der IOM für deren Arbeit in Libyen eine größere finanzielle Unterstützung in Aussicht. Sie sprach von bis zu 50 Millionen Euro für beide Organisationen pro Jahr.

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