Fernsehdebatte in Spanien Rodríguez Rubalcaba Rajoy

Der Herausforderer war nicht der Angreifer. In der einzigen Fernsehdebatte der beiden Spitzenkandidaten für die vorgezogenen spanischen Parlamentswahlen am 20. November gab sich der Konservative Mariano Rajoy schon abwechselnd als Staatsmann, Landesvater und neuer Ministerpräsident.

Sein sozialistischer Rivale Alfredo Pérez Rubalcaba versuchte hingegen zu attackieren. Doch unter der Last von fünf Millionen Arbeitslosen - dem verheerendsten Teil der Erbschaft der Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero, der er seit sieben Jahren angehört - stand er auf verlorenem Posten.

Die Umfragen vom Dienstag bestätigten, was in dem zweistündigen „Fernsehduell“ vom Vorabend mit jedem Wortwechsel deutlicher geworden war: Rajoy gewann mit einer etwas gelasseneren Selbstdarstellung und besserer argumentativer Munition. Rubalcaba wiederum griff in der Absicht, von der eigenen Bilanz möglichst abzulenken, zu dem rhetorischen Kunstgriff inquisitorischer Fragen an den Oppositionsführer. Von ihm wollte er wissen, welche finsteren Pläne zur Demontage des spanischen Sozialstaates er vor den Wählern verberge. Da war es für diesen ein Leichtes, zu erwidern, dass niemand in der demokratischen Geschichte des Landes während der vergangenen drei Krisenjahre den Sozialstaat durch Schnitte und Kürzungen mehr ramponiert habe, als die sozialistische Regierung.

Ungleicher Wettbewerb

Zwei Wochen vor der Abstimmung ist der spanische Wahlkampf ein ungleicher Wettbewerb. Die Demoskopen sagen Rajoy und der Volkspartei einen Vorsprung von bis zu 17 Prozentpunkten vor der Arbeiterpartei Rubalcabas und damit, was Zapatero nie hatte, eine solide absolute Mehrheit im Parlament voraus. Für den 56 Jahre alten Rajoy - er wurde am 27. März 1955 im galicischen Santiago de Compostela geboren - ist dies nach zwei Niederlagen in Folge schon der dritte Anlauf. Für den 60 Jahre alten Rubalcaba - er wurde am 28. Juli 1951 im kantabrischen Solares geboren -, ist es der erste Versuch, ein gewähltes Spitzenamt zu erreichen.

Dabei machen die politischen Lebensläufe die beiden Kandidaten fast zu Zwillingen. Sowohl der ehemalige Beamte Rajoy als auch der Chemiker Rubalcaba sind seit Jahrzehnten nur im öffentlichen Geschäft. Beide waren sie einmal erster stellvertretender Regierungschef, Regierungssprecher und Minister in Personalunion. Rubalcaba diente schon Felipe González, bevor er später zur Schlüsselfigur in Zapateros Kabinett und von diesem in der Partei per Fingerzeig als „Wunschnachfolger“ durchgesetzt wurde. Nicht anders war es Rajoy ergangen, der sich unter dem Ministerpräsidenten José María Aznar als Allzweckminister bewährt hatte und von diesem ohne interne Debatte als Nachfolgekandidat präsentiert wurde.

Der „Kronprinz“ Rajoy führte im Jahr 2004 in Umfragen auch mit 13 Prozentpunkten vor dem als chancenlos geltenden Aufsteiger Zapatero. Die islamistischen Terroranschläge drei Tage vor der Märzwahl machten indes den sicher geglaubten Sieg zunichte. Die Konservativen, die damals eine glänzende Wirtschaftsbilanz vorzuweisen hatten, brachten sich durch eine törichte Informationspolitik, die fälschlicherweise und zulange an der Urheberschaft der baskischen Terrororganisation Eta festhielt, um den Erfolg. Es war damals der listenreiche Rubalcaba, der in den entscheidenden drei Tagen mit nicht ganz sauberen Mitteln, wie der diskreten Organisation verbotener Demonstrationen am „Tag des Nachdenkens“, die scheinbar schon resignierten Anhänger der Sozialisten zu mobilisieren verstand. Nun dürfte er bei dem Versuch scheitern, eine desillusionierte spanische Linke diesmal in eigener Sache doch noch zum Urnengang zu bewegen.

„Mönch der Macht“

Der „Mönch der Macht“, wie der schlanke Asket von seinem kritischen Biographen Julio Somano in dem Buch „Rubalcabas tausend Geheimnisse“ genannt wird, war schon zu Zeiten des „Felipismus“ ein Mann fürs Grobe. Damals, als die erste sozialistische Regierung inmitten von Wirtschaftskrise und Korruptionsskandalen unterging, erwarb er sich das Image eines „Machiavelli“.

Als flinker Denker und erfahrener Taktiker brachte der in seiner Jugend hoch talentierte Sprinter - er lief die 100 Meter in 11,1 Sekunden - Zapatero an die Macht. Dieser hätte, als er im Juli aufgab und vorzeitige Wahlen ansetzte, insgeheim lieber sein Amt an eine Frau übergeben. Als aber Verteidigungsministerin Carme Chacón schüchtern ihren Anspruch anmeldete, stellte sich Rubalcaba so entschlossen dagegen, dass es nicht einmal zu den zunächst angekündigten Vorwahlen in der Partei kam.

Rajoy, ein Politiker, der keine gute oder schlechte Tat vergisst, beherrscht seit einem missglückten Putschversuch nach seiner zweiten Niederlage die Volkspartei inzwischen ohne Widerworte. Kein erklärter „Feminist“ wie Zapatero, hat er sich doch mit einer Riege kompetenter Frauen umgeben, denen er vertraut und die in seinem Kabinett wichtige Ämter einnehmen dürften. Zugleich hat er bei der Kandidatenaufstellung eine Reihe ehemaliger interner Kritiker umstandslos „entsorgt“. Sollte ihm tatsächlich eine absolute Mehrheit zufallen, könnte er mit freier Hand Personalpolitik betreiben und nach dem Vorbild des konservativen neuen portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho qualifizierte Technokraten insbesondere im Wirtschafts- und Finanzressort auf Posten zu bringen.

Wie das Eingeständnis der Niederlage

Denn so wie in der Fernsehdebatte geht es bei Spaniens Zukunft vor allem um die Ökonomie und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Während Rubalcaba hier mit leeren Händen und Kassen dastand, warb Rajoy mit einem betont gemäßigten Profil zuhause um das Vertrauen, das er dann als Regierungschef nach außen projizieren möchte.

Andere Themen, wie zum Beispiel die Bewegung der „Empörten“ oder die Korruptionsfälle, die beide Parteien belasten, kamen überhaupt nicht zur Sprache. Und was den Eta-Terrorismus nach dem Gewaltverzicht anging, so versprachen sich beide Kandidaten versöhnlich und glaubhaft Kooperation.

Die ziemlich trockene und abstrakte Diskussion zweier Profis, denen man durchaus auch die Spannung und Nervosität anmerkte, änderte, wenn man nach den Erhebungen geht, an dem Meinungsbild der Spanier kaum etwas. Zweimal nannte Rajoy seinen Gegner - versehentlich oder mit Absicht - „Herrn Rodríguez Rubalcaba“. Auch dieser versprach sich zweimal, wenn er voraussagte, was sein Rivale demnächst „tun wird“. Es klang wie das Eingeständnis der Niederlage des nächsten spanischen Oppositionsführers.