Fernost Japans neues Selbstbewusstsein

Wechsel an der Spitze der Regierung hat es in den vergangenen zehn Jahren in Japan reichlich gegeben. Aber mit der Amtsübergabe von Junichiro Koizumi an Shinzo Abe am 26. September 2006 scheint eine neue Ära japanischer Politik begonnen zu haben. Schon Koizumi hatte sein Land aus der außenpolitischen Passivität der Nachkriegszeit herausgeführt - und damit bei vielen Nachbarn eher Argwohn als Verständnis und Zustimmung hervorgerufen.

Abe will nun noch einen Schritt weitergehen und selbstbewusst die Tür zur Welt mit all ihren Konflikten endgültig aufstoßen, dabei aber offensichtlich unnötige Konfrontationen vermeiden. In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte er in Berlin, Japan wolle Verantwortung übernehmen und sich international engagieren.

Zusammenarbeit mit der Nato

Dies demonstriert er unter anderem durch einen Besuch bei der Nato in Brüssel an diesem Freitag. Am Donnerstag war Abe Gast der EU-Kommission. Mit den EU- und Nato-Staaten bilde Japan eine Wertegemeinschaft, sagte Abe. Auf dieser Basis stellt er sich eine Zusammenarbeit vor, die stetig enger werden soll.

Deshalb begrüße er die Absicht des nordatlantischen Bündnisses, mit Nichtmitgliedern bei der Regelung von Konflikten zusammenzuarbeiten. Daran werde sich Japan in Zukunft aktiv beteiligen. Die Zusammenarbeit der Nato mit Japan habe zum Beispiel in Afghanistan schon gut funktioniert.

Das Projekt „in Schwung bringen“

Der Wille zu einem stärkeren weltpolitischen Engagement soll auch seinen institutionellen Niederschlag finden: Japan strebt seit einigen Jahren, wie auch Deutschland und andere Staaten, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an - allerdings mit wenig Erfolg. Man könnte auch sagen: Japans Begehren ist von einigen asiatischen Staaten regelrecht sabotiert worden. Abe möchte das Projekt wieder „in Schwung bringen“. Darin sei er sich mit Bundeskanzlerin Merkel einig. Denn eine Reform der Vereinten Nationen sei notwendig für Sicherheit und Stabilität in der Welt.

Die Organisation benötige eine Form, „die für das 21. Jahrhundert angemessen ist“. Die „G4“ (Deutschland, Japan, Brasilien und Indien) sollten zu diesem Zweck möglichst viele Staaten einbinden und auch mit den Gegnern ihrer Reformvorstellungen das Gespräch suchen. Abe kündigte an, Japan werde „in Zukunft“ - auf einen Zeitpunkt wollte er sich nicht festlegen - einen eigenen Reformvorschlag vorlegen, der über die bisherigen Pläne der G4 hinausgehe.

Kein rundum positives Bild

Der japanische Ministerpräsident spricht auch über seine „Vision“ eines modernen Japan, ohne deshalb einen Besuch beim Augenarzt einzuplanen, den der ehemalige Bundeskanzler Schmidt einst Visionären empfohlen hatte. Er wolle Japan zu einem „schönen Land“ machen. Seine Partner erwarteten viel von Tokio - dass er von solchen Erwartungen ausgerechnet in Deutschland sprach, dessen Regierung momentan im Zentrum eines Erwartungssturms steht, war kein Zufall.

Nach seinem Besuch in Europa werde er den Ostasiatischen Gipfel auf den Philippinen besuchen, kündigte Abe an. Dort gehe es unter anderem um Themen wie Armutsbekämpfung, Umweltfragen oder die Bekämpfung des Terrorismus. Da sei Japan bereit, Verantwortung zu übernehmen und zu helfen. Japan leistet schon seit Jahrzehnten intensive Entwicklungshilfe.

Nur ist es Tokio nie gelungen, dadurch ein rundum positives Bild des Landes in der Welt zu erreichen. Wie um den Bruch des modernen Japan mit der militaristischen Vergangenheit zu demonstrieren, formuliert Abe sein Motto: „Wir möchten, dass Japan in der Welt geliebt und respektiert wird.“

„Missverständnisse“ der Vergangenheit

Nur den lieben Onkel möchte der japanische Ministerpräsident auf der Weltbühne aber nicht geben. Das Verhältnis zur Volksrepublik China, das in den vergangenen Jahren schlecht war und im Zeichen einer aufkommenden Rivalität stand, scheint sich zu entspannen. Abe hat hierzu gleich nach seinem Amtsantritt die Initiative ergriffen und Peking besucht.

Die Gespräche mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao seien positiv verlaufen. Durch Gespräche über alle Probleme sollten „Missverständnisse“ aus der Vergangenheit abgebaut werden. China hatte Japan wiederholt den Rückfall in einen aggressiven Nationalismus vorgehalten und sogar antijapanische Demonstrationen zugelassen.

Die beruhigenden Gesten in Richtung Peking garniert Abe aber mit handfesten Forderungen: „Japan versucht jetzt, seinen Verteidigungshaushalt transparent zu machen. Und dasselbe erwarten wir auch von China.“ Auf die Reaktion der Pekinger Geheimniskrämer darf man gespannt sein.

Deutliche Spuren von Frustration

Wenn Japan mit China spricht, nimmt das Thema Nordkorea einen prominenten Platz ein. Der Atomtest im Oktober habe die Situation in Nordostasien verschlechtert, sagt Abe. China habe als Vorsitzender der Sechsparteiengespräche über das nordkoreanische Atomprogramm große Verantwortung. „Wir müssen versuchen, mit China weiter zusammenzuarbeiten, und versuchen, auf Nordkorea einzuwirken, damit es auf die internationalen Besorgnisse reagiert.“

Er erwarte, sagte Abe, von allen Staaten, dass sie sich an die UN-Resolution über Sanktionen gegen Nordkorea halten. Diese Botschaft zielte wahrscheinlich weniger auf China, sondern vielmehr auf Südkorea, das sich in dieser Frage um Zurückhaltung bemüht. „Auf keinen Fall“, so Abe, könne Pjöngjang eine nukleare Bewaffnung erlaubt werden. Welche Konsequenzen Japan daraus ziehen will, lässt er im Unklaren.

Positiv vermerkt er, dass sich die Nato bei ihrem jüngsten Gipfeltreffen in Riga auch in diesem Sinne geäußert habe. Die nordkoreanische Verhandlungsführung scheint in Tokio deutliche Spuren von Frustration hinterlassen zu haben. Abe kritisiert, dass Pjöngjang eine Antwort auf die jüngsten Lösungsvorschläge mit Hinweis auf die amerikanischen Finanzsanktionen abgelehnt habe.

Sanktionen gegen Nordkorea

Japan hat mit Nordkorea aber auch ein ganz spezielles Problem. Pjöngjang hat zugegeben, vor Jahrzehnten mehrere Japaner entführt zu haben, um mit ihrer Hilfe Spione auszubilden. Einige von ihnen sind zurückgekehrt. Andere sollen gestorben sein; die japanische Regierung ist sich da nicht so sicher. Sie bemüht sich mit großem Nachdruck, die Opfer, zumindest aber deren sterbliche Überreste, in die Heimat zurückzuführen.

Auch aus diesem Grund hat Tokio eigene Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Das Thema Entführungen steht für Japan ebenfalls auf der Tagesordnung der Sechsparteiengespräche, was immer die anderen Partner davon halten mögen. Nicht nur habe Pjöngjang nicht konstruktiv auf die jüngsten Vorschläge im Atomstreit reagiert.

„Auch bezüglich der Entführten haben sie keine Reaktion gezeigt. Wenn Nordkorea sich weiterhin so verhält, verschlechtert es selbst die Situation.“ Das müsse man Pjöngjang klarmachen, fordert der japanische Ministerpräsident. Noch ein Wink in Richtung Peking - weil China als Konferenzvorsitzender die Verantwortung hat?