FDP-Minister Neuanfang als Doppelpack

Vor dem Präsidentenpalast in Daressalam sind links und rechts des Eingangportals zwei gläserne Vitrinen aufgestellt. In ihnen stehen zwei mächtige Löwen. Man sieht sie nicht gleich, weil die mit Ornamenten verzierte weiße Fassade zuerst die Blicke anzieht. Doch hinter den Säulen lauern die ausgestopften Tiere. Es bleibt unklar, ob die beiden ein harmonisches Paar bilden sollen oder sich gegenseitig in Schach halten.

Die zwei Herren, die an diesem Morgen eilig aus ihren Staatskarossen springen, nehmen die Löwen nicht wahr. Sie sind ein wenig angespannt, was dem ungewohnten Protokoll geschuldet ist. Die beiden Minister aus Deutschland treffen nämlich vor dem Gastgeber in dessen Amtssitz ein und verschwinden kurz in einem Nebenraum. Beide haben eigentlich inzwischen eine gewisse Reiseroutine entwickelt, aber diesmal ist alles anders. Dieser Ausflug nach Afrika ist die erste gemeinsame Reise Guido Westerwelles und Dirk Niebels. Der Außenminister und der Entwicklungshilfeminister suchen einen Neuanfang – institutionell und auch ganz persönlich.

Westerwelle im Scheinwerferlicht

Der Präsident Tansanias fährt vor, läuft in den Empfangssaal und wartet nun seinerseits auf seine Gäste. „Ah, Minister“, sagt Jakaya Kikwete, „Minister, welcome“. Guido Westerwelle lächelt und stellt dem Staatsoberhaupt Dirk Niebel vor. Dann setzt der Außenminister sich protokollgemäß neben den fast jugendlich wirkenden Präsidenten, während Niebel neben den mitgereisten Bundestagsabgeordneten Platz nimmt. „How is the Chancellor? How is Ms. Merkel?“ Westerwelle bedankt sich für den Empfang: „Ich weiß, Sie sind beschäftigt, Sie haben Wahlen im Herbst.“ Smalltalk unter Staatsmännern.

Später wird es heißen, Kikwete habe die Bedeutung der Integration ostafrikanischer Staaten hervorgehoben, strebe gar eine Zoll- und Währungsunion an, was Westerwelle begrüße. Der Außenminister wiederum habe, berichtet ein Teilnehmer der Unterredung nachher, Kikwete gebeten, das deutsche Streben nach einem nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu unterstützen, was dieser ihm zugesagt habe. Tansania gilt Berlin nicht als Problemfall: Das Land ist politisch stabil, es gibt kaum innere Konflikte, aber – und das wird dann doch als Problem gesehen – es gibt auch keine nennenswerte wirtschaftliche Entwicklung trotz der eigentlich guten Rahmenbedingungen.

Als sich die deutsche Delegation verabschiedet, lobt Westerwelle die Architektur des Hauses. Kikwete berichtet, der Palast sei 1902 gebaut worden – als deutscher Verwaltungssitz. Der Satz lässt mehr als ein Jahrhundert deutscher Diplomatie im Bruchteil einer Sekunde vorbeirauschen: Von Kaiser Wilhelms „Platz an der Sonne“ bis hin zur „Außenpolitik aus einem Guss“ des Doppelpackes Westerwelle/Niebel. Wieder werden die Löwen keines Blickes gewürdigt.

So dürfte sich Guido Westerwelle das vorgestellt haben: ein Ministerpaar auf Reisen, mit klarer Rangordnung. Zu lange haben Auswärtiges Amt und Entwicklungshilfeministerium gegeneinander gearbeitet, hat sich das kleine Haus gegenüber dem großen Haus als Nebenaußenministerium zu profilieren versucht. Das soll nun ein Ende haben. Westerwelle und Niebel können sich dabei der Zustimmung großer Teile der Diplomaten und Entwicklungshelfer gewiss sein. Diese erzählen Geschichten über das kratzbürstige Verhältnis ihrer Vorgänger Joseph Fischer und Frank-Walter Steinmeier einerseits und Heidemarie Wieczorek-Zeul erzählen. Nun soll alles besser werden.

Holpriger Start für beide Minister

Westerwelle und Niebel hatten unter ganz unterschiedlichen Voraussetzungen einen unglücklichen Start in der Regierung. Niebel trat mit der schweren Last an, dass seine Partei das ihm zugewiesene Ressort eigentlich abschaffen wollte. So traf er auf große Vorbehalte. Westerwelle wiederum erhielt das Ressort, das er stets angestrebt hatte. Nach einem recht geräuschlosen Antritt verstörte er jedoch im Spätwinter mit innenpolitischen Krakeelereien zunächst die Diplomaten im eigenen Haus. Sodann begab er sich auf eine ausgiebige Südamerika-Reise, von der wenig anderes hängenblieb, als die Empörung über die Zusammenstellung seiner Wirtschaftsdelegation.

Westerwelle und Niebel haben recht unterschiedliche Schlussfolgerungen aus ihren Startschwierigkeiten gezogen. Der Außenminister reist diesmal ohne Lebenspartner und FDP-Spender und umgibt sich stattdessen mit Leuten wie dem Filmemacher Völker Schlöndorff und Monika Lüke, der Generalsekretärin von Amnesty International, einer Delegation mithin, die gut und gerne auch sein „Lieblingsvorgänger“ Fischer hätte zusammenstellen können.

Niebel wiederum taucht geradezu in sein neues Aufgabenfeld ein, liest Dossiers und führt Gespräche, als wolle er es allen Zweiflern zeigen. Während Westerwelle gerne auf sein Fachpersonal verweist, wenn Nachfragen aufkommen, kann Niebel aus dem Stegreif zehn Minuten über Tansania, Südafrika und Djibouti, die Stationen dieser Reise, reden. So korrespondiert die protokollarische Rangordnung zwischen den beiden auch nicht immer mit der tatsächlichen Autorität. Jedenfalls ist die Annahme falsch, Niebel, der frühere Generalsekretär des FDP-Vorsitzenden, werde faktisch zu einem weiteren Staatssekretär des Auswärtigen Amtes degradiert.

Als ein tansanischer Journalist sich bei Westerwelle erkundigt, warum die deutsche Regierung sich nicht dafür einsetze, dass „Africom“, das Regionalkommando der amerikanischen Streitkräfte für Afrika, von Stuttgart in ein politisch so stabiles Land wie seines verlegt werde, muss der Außenminister passen. „Vielleicht kann ich das als Heidelberger Bundestagsabgeordneter beantworten“, sagt Niebel dann. Es habe seines Wissens kein einziges afrikanisches Angebot gegeben. Dann hebt er zufrieden den Kopf wie ein Löwe, der nach einem erfolgreichen Revierkampf den Blick durch die Serengeti schweifen lässt.

Westerwelle entzieht sich dem Härtetest

Niebel hat zu diesem Zeitpunkt schon ein anstrengendes Tagesprogramm hinter sich: Besuch eines von der Bundesrepublik geförderten Krankenhauses, Abstecher zum Fischmarkt, wo er an einer Marketingveranstaltung für Kondome teilnimmt, die eine Nichtregierungsorganisation organisiert hat, die Deutschland mit Geldern am Leben hielt, als die amerikanische Regierung unter George W. Bush auf Enthaltsamkeit statt Prävention setzte und der NGO kurzerhand das Budget strich. Hier auf diesem lärmigen Fischmarkt direkt am Ozean, wo die schwüle Hitze und der Gestank der auf dem Asphalt liegenden Fischinnereien die Delegation einem echten Afrika-Härtetest unterziehen, zückt Niebel trotzig wieder seine Bundeswehrmütze, die zuhause für soviel Ärger gesorgt hat. Mitgereiste Entwicklungshelfer kneifen die Lippen zusammen: So ist er halt.

Westerwelle entzieht sich dem Härtetest; er führt bilaterale Gespräche in klimatisierten Räumen über die Probleme Ostafrikas, aber auch die der Welt. Denn die Kirgistan-Krise beschäftigt ihn parallel. Mit dem kasachischen Außenminister berät er die Lage am Telefon. Einmal, beim Besuch des „Ocean Road Hospital“, taucht er in das tansanische Leben ein. Es ist das Krankenhaus, in dem einst ein gewisser Robert Koch an der Malaria forschte. Heute hat es sich auf Krebsbehandlung spezialisiert und wird vom Heidelberger Krebsforschungszentrum mit Technik unterstützt. Hier spricht Westerwelle mit drei an Hautkrebs erkrankten afrikanischen Albinos. Ihre Probleme sind nicht nur gesundheitlicher Art. Ihr Gendefekt gilt vielen in Ostafrika als Fluch. „Kümmert sich die Regierung um Ihre Sicherheit“, erkundigt sich Westerwelle bei den Dreien, die schüchtern bejahen. Die Übergriffe der Vergangenheit seien fürchterlich, sagt Westerwelle. Die Dame aus der Deutschen Botschaft in Daressalam blickt auf die Uhr. Der Minister muss weiter.

Neues Afrikakonzept der Bundesregierung

Auch ohne den äußerlichen Härtetest wird Westerwelle an diesem Tag erfahren, was Politik in Afrika heißt. Mittags trifft er den Außenminister Bernard Membe zu einem längeren Gespräch. Vor der Pressekonferenz scherzen die beiden miteinander, offenbar hat man sich gut verstanden. Westerwelle wird später sagen, Tansania sei „ein Stabilitätsanker“ in der Region. Beide Länder hätten ein dringendes Interesse daran, die Piraterie am Horn von Afrika zu bekämpfen. Dazu müsse die Staatlichkeit in Somalia wiederhergestellt werden. Membe dankt sodann Westerwelle für seine Bereitschaft, die Ausbildung somalischer Polizisten in Tansania finanziell zu unterstützen. Westerwelle reagiert nicht. Sein Sprecher wird später erläutern, sein Chef habe zugesagt, eine entsprechende Anfrage zu prüfen.

Membe aber bleibt bei seiner Lesart: Westerwelle habe ihm eine Zusage gegeben, bekräftigt er nach der Pressekonferenz. Dann widmet Membe sich der Wirtschaft, lobt die Chinesen, die keine Fragen und keine Bedingungen stellten, sondern einfach kräftig in den Kontinent investierten.

Das deutsche Regierungsdoppelpack reist am selben Abend nach Südafrika weiter. In Johannesburg hält Westerwelle beim Dinner der Außenhandelskammer Südliches Afrika im Country Club eine Rede und deutet das neue Afrikakonzept an, das die Bundesregierung zurzeit erarbeitet. „Wir nehmen den Kontinent doch allzu oft als Kontinent der Krisen, Konflikte und Katastrophen wahr“, sagt er. Nichts sei falscher als dieses negative Afrika-Bild. Und dann sagt er noch: Europa und sein Nachbarkontinent hätten eine Vielzahl gemeinsamer Werte und Interessen.