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Rücktrittsaffäre : FBI vernahm Flynn bereits kurz nach Amtsantritt

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Der zurückgetretene Nationale Sicherheitsberater der amerikanischen Regierung, Michael Flynn, bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus Bild: AP

Bereits wenige Tage nach der Vernehmung gab es offenbar Warnungen, dass Trumps Sicherheitsberater nicht ganz offen gewesen sei und sich durch Russland erpressbar gemacht haben könnte.

          In der Affäre um seine Moskau-Kontakte hat die amerikanische Bundespolizei FBI bereits frühzeitig den inzwischen zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, Michael Flynn, vernommen. Das berichtete die Zeitung „New York Times“ am Dienstag. Über den Inhalt der Vernehmung, die schon in den ersten Tagen nach Trumps Amtsantritt am 20. Januar stattgefunden habe, wurde demnach nichts bekannt. Das FBI wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Vorgang äußern.

          Wie die Zeitung weiter berichtete, seien die FBI-Beamten mit dem Eindruck aus dem Gespräch gegangen, dass Flynn nicht ganz offen gewesen sei. Bereits am 26. Januar und damit kurz nach der Vernehmung Flynns habe die damalige kommissarische Justizministerin Sally Yates das Weiße Haus gewarnt, dass Trumps Sicherheitsberater angesichts der Diskrepanzen zwischen seinen öffentlichen Äußerungen und den Tatsachen durch Russland erpressbar sein könnte, schreibt die Zeitung. Flynn war wegen Falschbehauptungen über Telefonate mit dem russischen Botschafter zurückgetreten.

          Vizepräsident über Telefonate getäuscht

          Vizepräsident Mike Pence hatte im Januar beteuert, dass es bei diesen vor Antritt der Trump-Regierung geführten Gesprächen nicht um die vom früheren Präsidenten Barack Obama verhängten Russland-Sanktionen gegangen sei. Dabei bezog sich Pence auf die Informationen, die Flynn ihm gegeben habe.  

          Amerikanische Zeitungen berichteten jedoch dann vor einigen Tagen, dass Flynn durchaus mit Botschafter Sergej Kisljak über die Sanktionen gesprochen hatte. In den Berichten wurden Mitschnitte der Telefonate zitiert. Demnach sicherte Flynn zu, dass sich die Vereinigten Staaten unter Trump nachsichtiger gegenüber Moskau zeigen würden als die Vorgängerregierung. Diese Zusicherungen kamen ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, als Obama wegen der mutmaßlichen russischen Cyber-Interventionen zugunsten Trumps im Wahlkampf neue Strafmaßnahmen gegen Russland verhängte.

          Flynn räumte in seiner Rücktrittserklärung am Montag ein, dass er Pence durch seine „unvollständigen Informationen“ in Schwierigkeiten gebracht habe. Sollten Flynn falsche Aussagen gegenüber dem FBI nachgewiesen werden, könnte er deshalb strafrechtlich verfolgt werden.

          Trump war seit Wochen informiert

          Präsident Trump war nach Darstellung seines Sprechers Sean Spicer mehr als zwei Wochen darüber informiert, dass der Ex-General noch zu Zeiten der Regierung von Präsident Barack Obama mit Russlands Botschafter in Washington über amerikanische Sanktionen gegen Moskau gesprochen hatte. Trump habe dies rechtlich untersuchen lassen, sagte sein Sprecher Sean Spicer. Das Weiße Haus habe den Vorgang aber nicht als rechtliches Problem bewertet, Trump werte ihn als eine Frage des Vertrauens.

          Man habe den Vorgang über Wochen täglich untersucht und bewertet, sagte Spicer am Dienstag. Das Vertrauen zu Flynn habe bis zu einem Punkt abgenommen, an dem Trump einen Wechsel habe vollziehen müssen. „Der Präsident muss absolutes Vertrauen in diese Person haben“, sagte Trump. Der Präsident sei sehr betroffen gewesen, dass Vizepräsident Mike Pence in die Irre geführt worden sei, sagte Spicer.

          Moskau bewertet Rücktritt als schlechtes Zeichen

          In Moskau bewerteten Politiker den Rücktritt als schlechtes Zeichen für die Zukunft der amerikanisch-russischen Beziehungen. „Von den Falken in Washington wird die Bereitschaft zum Dialog mit den Russen als Gedankenverbrechen gesehen“, schrieb der Vorsitzende im Außenausschuss des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, auf Facebook.

          Flynns kommissarischer Nachfolger, Keith Kellogg (72) ist ein weiterer General im Ruhestand und hochdekorierter Veteran des Vietnamkrieges. Kellogg war bereits in Trumps Übergangsteam. Als Kandidat für die dauerhafte Nachfolge wurde in amerikanischen Medien neben Kellogg auch der frühere General und Chef des Geheimdienstes CIA, David Petraeus, gehandelt. Außerdem gilt der ehemalige Vizeadmiral Robert Harward als Nachfolgekandidat.

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