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Reformvorschläge für die EU : Warum Macrons Flirt mit Europa nicht abrupt enden sollte

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron spricht am 10. Oktober in Frankfurt am Main an der Goethe-Universität. Bild: dpa

Lange galt Deutschland als Mustereuropäer und Frankreich als unzuverlässiger Partner. Doch jetzt lässt Berlin Macron mit einer Antwort auf seine europapolitischen Ideen warten. Das ist riskant. Ein Kommentar.

          Muss sich ein junger Mann an einen Krieg erinnern, der fast 60 Jahre vor seiner Geburt zu Ende gegangen ist? Der französische Präsident Macron hat die Frage bejaht und wird zum Ende der Woche am Hartmannsweilerkopf, dem „Menschenfresserberg“, mit Bundespräsident Steinmeier eine neue Gedenkstätte einweihen. Die Bergkuppe im Elsass war nur ein Nebenschauplatz im Ersten Weltkrieg, aber dort fielen annähernd 30.000 deutsche und französische Soldaten.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Wer glaubt, dass Macrons Reise an diesen deutsch-französischen Erinnerungsort eine Selbstverständlichkeit sei, der sei an die schroffe Weigerung des Kanzlernovizen Schröder erinnert, mit dem damaligen französischen Präsidenten Chirac den 80. Jahrestag des Kriegsendes in Paris zu begehen. Macron hat frühzeitig erkannt, wie wichtig das gemeinsame Gedenken bleibt, vor allem angesichts zunehmender Geschichtsvergessenheit. Die letzten Veteranen des Ersten Weltkrieges sind gestorben, auch die Zeitzeugen des Zweiten Weltkrieges werden immer weniger.

          Erinnerungsarbeit müsse neue Wege beschreiten, lautet die Botschaft des 1977 geborenen Macron. Rituelle Freundschaftsbezeugungen allein reichen aber nicht aus, die deutsch-französische Partnerschaft für Europa zu festigen. Deshalb ist es Zeit, die wachsende Ernüchterung in Frankreich angesichts der Schwäche der Europa-Debatte in Deutschland zur Kenntnis zu nehmen.

          Deutschland als mustergültiger Europäer?

          Es ist noch nicht lange her, dass Deutschland und Frankreich klar umrissene Bilder voneinander hatten. Deutschland wurde als mustergültiger Europäer wahrgenommen, der den Stabilitätspakt erfüllte, als Exportweltmeister immer neue Rekorde brach und in der Flüchtlingskrise den irritierten Partnern zurief: „Wir schaffen das!“ Frankreich hingegen haderte mit den Haushaltsregeln und generell mit der EU, deren Vertiefung es beim Referendum 2005 abgelehnt hatte. Es war ein unbequemer und oftmals unzuverlässiger Partner. Doch diese Rollenzuschreibung stimmt seit Mai nicht mehr. In Frankreich ist jedoch der Eindruck entstanden, dass Deutschland das nicht wahrnehmen wolle.

          Macron hat sein politisches Schicksal mit dem Europas verknüpft. An der Sorbonne-Universität hat er Vorschläge unterbreitet, um das Gemeinschaftsprojekt gegen alle Anfeindungen zu verteidigen. Der Präsident sieht dies als seine Mission. Viel zu schnell ist in Vergessenheit geraten, wie mutig er die EU im Wahlkampf gegen deren Widersacher und Abwickler verteidigt hat. Nicht nur Marine Le Pen predigte die Abkehr vom „deutschen Europa“.

          Auch die extreme Linke unter Jean-Luc Mélenchon stellte die Bundesregierung als Totengräber des europäischen Ideals dar und rief zum Widerstand dagegen auf. Macrons Sieg gründet auf mehr als nur der Angst einer Mehrheit vor den Rechtspopulisten. Seine Wahl war ein nachgeholtes Europa-Referendum, eine Korrektur der Wähler nach dem Nein zum europäischen Verfassungsvertrag. Ja, diese Wahl, bei der so viele Europafahnen flatterten wie nie zuvor, kam einer Liebeserklärung an das oft ungeliebte Gemeinschaftswerk ziemlich nahe. Diese Einsicht stammt übrigens von Le Pen.

          Kein konstruktiver Gegenentwurf aus Berlin

          Bei allem Verständnis für die schwierigen Abstimmungsprozesse auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Berlin macht sich Erstaunen in Frankreich darüber breit, wie zaghaft sich die Koalitionspartner dem Thema Europa nähern. Im engsten Stab um den Präsidenten wird Deutsch gesprochen. Macrons Redenschreiber Sylvain Fort hat Schiller ins Französische übersetzt, sein diplomatischer Chefberater Philippe Etienne wirkte als Botschafter in Berlin. Das bedeutet, dass Macron nicht ignoriert, wie seine Initiative gemeinhin auf die Frage verengt wird: Was wird Deutschland dafür zahlen müssen?

          Langsam wundert man sich in Frankreich darüber, wie sehr die öffentliche Debatte im Nachbarland von der Annahme bestimmt ist, in Wahrheit hätten es die EU-Partner alle auf deutsche Geldtöpfe abgesehen. Auch deshalb wäre es ratsam, eine deutsche Antwort auf die Initiative des Präsidenten nicht auf die lange Bank zu schieben. Antwort bedeutet ja noch nicht uneingeschränkte Zustimmung. Die Debatte krankt jedoch daran, dass ein konstruktiver Gegenentwurf aus Berlin nicht zu erkennen ist.

          Man kann einwenden, dass Macron seine Verlässlichkeit als europäischer Partner noch beweisen muss. Das stimmt, auch wenn er im Vergleich zu seinen Vorgängern einen tugendhaften Einstand hingelegt hat. Erinnert sich jemand daran, wie Sarkozy in einer seiner ersten Amtshandlungen den europäischen Finanzministern erklärte, warum für Frankreich die Defizitkriterien nicht zu gelten hätten? Weiß man noch, wie erbittert Hollande versuchte, ein südeuropäisches Bündnis gegen Berlin zu schmieden?

          Macron hingegen hat das Prinzip „Solidarität nur bei Solidität“ verinnerlicht. Das bereitet ihm innenpolitisch Ungemach. Seine Wirtschafts- und Haushaltspolitik erinnert viele Franzosen an das Konsolidierungsprojekt des gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Fillon. Die rechtsbürgerlichen Wähler zollen ihm für seinen Reform- und Sparkurs Respekt. Es liegt im übergeordneten Interesse Deutschlands, dass Frankreichs Flirt mit Europa kein abruptes Ende nimmt.

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