27.07.2010 · Außenminister Westerwelle (FDP) ist gegen einen raschen EU-Beitritt der Türkei. Das Land sei dafür derzeit nicht reif. Der britische Premierminister Cameron zeigte sich verärgert über die schleppenden Beitrittsverhandlungen.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP), der am Mittwoch in der Türkei erwartet wird, hält die Türkei auch weiterhin nicht reif für einen EU-Beitritt. Dies sagte Westerwelle der „Bild“-Zeitung vom Dienstag.
„Müsste die Frage heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig“, sagte der FDP-Politiker vor seiner Reise in die Türkei. Deutschland habe aber nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen ein großes Interesse daran, dass die Türkei sich Richtung Europa orientiere.
„Das Land kann bei der Lösung vieler Konflikte sehr konstruktiv helfen - ob es um Afghanistan, Iran, Jemen oder den Nahen Osten geht.“ Wer den Eindruck erwecke, der Beitritt stünde vor der Tür, liege falsch, sagte Westerwelle: „In Wahrheit geht es darum, die Türken nicht vor den Kopf zu stoßen und den Eindruck zu erwecken, wir seien nicht an ihnen interessiert.
Cameron „wütend“
Der britische Premierminister David Cameron zeigte sich verärgert über die schleppenden EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und kritisierte indirekt auch Deutschland und Frankreich. Er sei „wütend“ darüber, wie die Fortschritte der Türkei hin zu einem EU-Beitritt durchkreuzt würden, sagte Cameron am Dienstag vor Geschäftsleuten in der türkischen Hauptstadt Ankara.
In seiner Rede versprach Cameron, der „stärkstmögliche Fürsprecher“ für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei sein zu wollen. Der konservative Regierungschef forderte das Land zugleich auf, mit aller Kraft Reformen umzusetzen, die für einen EU-Beitritt nötig seien. Es war die erste Türkei-Reise Camerons seit seinem Amtsantritt Mitte Mai.
Die Türkei habe als Nato-Mitglied geholfen, Europa zu verteidigen und arbeite in Afghanistan Seite an Seite mit den europäischen Partnern zusammen. „Es ist einfach falsch zu sagen, die Türkei kann das Lager bewachen, darf aber im Zelt nicht Platz nehmen“, sagte Cameron.
Deutschland und Frankreich lehnen Mitgliedschaft ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy lehnen eine EU-Mitgliedschaft des muslimisch geprägten Landes ab und plädieren stattdessen für eine „privilegierte Partnerschaft“ mit der Türkei.
Die EU verhandelt seit 2005 mit der Türkei über einen Beitritt. Die Gespräche gehen aber nur schleppend voran. Ein Grund ist auch der ungelöste Streit mit der griechischen Republik Zypern.
Eu
tarkan Tan (tarkan-tan)
- 27.07.2010, 14:49 Uhr
Nichts gegen die Türkei - aber ihr Beitritt wäre fatal.
Gerhart Manteuffel (cem_m)
- 27.07.2010, 15:02 Uhr
Britannistan...
Toni Tonsen (Imhotep89)
- 27.07.2010, 15:04 Uhr
Westerwelle - traut sich was.
pauline mohr (paulinemohr)
- 27.07.2010, 15:17 Uhr
@ Tarkan Tan: Gute Idee!
Brigitte Stoehr (bstoehr)
- 27.07.2010, 15:51 Uhr