28.04.2005 · Das spanische Parlament hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die neue EU-Verfassung ratifiziert. Die Abgeordneten folgten damit dem Referendum vom 20. Februar, bei dem sich 77 Prozent für das Vertragswerk ausgesprochen hatten.
Das spanische Parlament hat am Donnerstag die neue EU-Verfassung ratifiziert.
Die Abgeordneten folgten damit dem Referendum vom 20. Februar, bei dem sich 76,7 Prozent der Bevölkerung für das Vertragswerk ausgesprochen hatten. Da die Volksabstimmung nur empfehlenden Charakter hatte, war noch die Abstimmung im Parlament erforderlich. Dabei waren 311 Abgeordnete für und 19 gegen die Ratifizierung.
Erforderlich ist jetzt noch die Zustimmung der zweiten Kammer, des Senats. Auch dort wird eine klare Mehrheit für die EU-Verfassung erwartet.
In Frankreich ist der Ausgang der Volksabstimmung weiter fraglich.