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Ukrainekonflikt : Von wegen Waffenruhe

Ukrainische Panzer während eines Manövers in der Nähe von Luhansk Bild: AFP

Die Militärs sind alarmiert: Steht im Osten der Ukraine ein Großangriff der russischen Separatisten bevor?

          Eine Waffenruhe stellt man sich gemeinhin so vor: Die Waffen schweigen, und niemand kämpft mehr. Ruhe eben. So soll es in der östlichen Ukraine seit Mitte Februar sein – nach der Vereinbarung von Minsk. Aber es ist anders. In den sechs Wochen, die seitdem vergangen sind, haben die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht einen einzigen Tag erlebt, an dem die Waffen schwiegen.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Man kann das nachlesen in den Berichten, die sie Tag für Tag auf ihrer Internetseite veröffentlichen. Kleiner Auszug von Dienstag dieser Woche: Die Beobachter meldeten aus der Umgebung der Stadt Donezk 292 Explosionen und schweres Maschinengewehrfeuer – während einer Zeit von nur vier Stunden. In der Nähe von Mariupol registrierten sie, wie Ukrainer und Separatisten einander aus Mörsern und Kanonen beschossen, mindestens 28 Mal. Es gingen Granaten nieder, so dick wie ein Ofenrohr. Damit vernichtet man Panzer. Aber die hätten dort gar nicht sein dürfen; die Minsker Vereinbarung verbietet das. Die Beobachter fuhren trotzdem auf besetztem Gebiet an zwanzig Kampfpanzern vorbei. Einfach so.

          Dabei kriegen die OSZE-Leute längst nicht alles mit. Wenn sie die Separatisten kontrollieren wollen, müssen sie ihre Route einen Tag vorher anmelden. Sie werden dann von Aufständischen begleitet – wenn es gut läuft. Oft genug läuft es aber wie am vergangenen Mittwoch. Die Beobachter wollten den „Bürgermeister“ einer besetzten Stadt treffen. Ihr Wagen wurde vorher an einem Kontrollpunkt gestoppt. Vierzig Minuten lang passierte nichts. Dann hielt neben ihnen ein anderes Fahrzeug, ein Mann öffnete die Tür und schmetterte sie gegen den OSZE-Wagen, dass es krachte. Er trug eine Kosakenmütze, war bewaffnet und verlangte, dass sie umkehren. Es handle sich um eine „geschlossene militärische Stadt“. Die Beobachter suchten das Weite. Am Ende ihres Berichts stand der Satz: „Die Sicherheitslage im Donbass ist fluide und unberechenbar, und die Waffenruhe hält nicht überall.“ Ein Standardsatz, er steht unter jedem Bericht.

          Aber was hat er zu bedeuten? Ist die Waffenruhe brüchig, weil beide Seiten einander nicht über den Weg trauen? Oder bereiten die Separatisten im Schatten der Waffenruhe schon den nächsten Großangriff vor? Und falls ja, wo wird er stattfinden?

          Ben Hodges stellt sich diese Fragen jeden Tag. Das gehört zu seinem Job. Hodges trägt drei goldene Sterne auf der Schulter, er ist Generalleutnant und Oberbefehlshaber des amerikanischen Heeres in Europa, dreißigtausend Mann. Sein Dienstsitz ist eine gewaltige Kaserne am Rand von Wiesbaden. Derzeit ist Hodges ständig unterwegs, er kommt gerade aus Bukarest zurück und ist schon wieder auf dem Sprung nach Lettland. Er ist für die amerikanischen Soldaten verantwortlich, die vor einem Jahr in die östlichen Nato-Staaten verlegt worden sind. Auch die Ausbildung der ukrainischen Armee fällt in seinen Bereich. Was immer im Osten der Ukraine geschieht, hat Folgen für den General.

          Wiederholt sich die Geschichte?

          Hodges ist keiner dieser Militärs, die das Messer zwischen den Zähnen haben. Er spricht vorsichtig, wägt seine Worte. Jeder, der eine Uniform trage, wünsche sich eine friedliche Lösung, sagt er. Alle Regierungen seien deshalb bereit, einen gewissen Grad an „Imperfektion“ bei der Umsetzung des Minsker Abkommens hinzunehmen. Doch dann folgt das Aber: Am Morgen habe es zwanzig Kilometer von Mariupol entfernt wieder heftige Kämpfe gegeben, „das bereitet mir Sorgen“, sagt Hodges. Nicht der einzelne Vorfall, sondern ein Muster, das er zu erkennen glaubt: Die Russen und die Rebellen nutzen jede Kampfpause, um sich neu aufzustellen. Sie führen den Konflikt auf kleiner Flamme fort, um die ukrainischen Streitkräfte zu binden. Dann folgt irgendwann der nächste große Angriff.

          So war es über die Weihnachtstage bis Anfang Januar. In den umkämpften Gebieten herrschte eine informelle Waffenruhe. Die Russen brachten derweil frische Einheiten in die Region und rüsteten massiv auf: Kampfpanzer, Artillerie, Raketenwerfer, Flugabwehr. Es war die Vorbereitung auf die Schlacht um Debalzewe, wo die Ukrainer im Februar ihre bisher größte Niederlage erlitten. Damals hatten die Amerikaner als Erste gewarnt, der Nato-Generalsekretär schloss sich an.

          Nun geht es wieder los. Vor einer Woche äußerte sich Philip Breedlove, zugleich Oberbefehlshaber der Nato und der amerikanischen Streitkräfte in Europa: „Wir sehen weiterhin, wie besorgniserregende Teile der Luftverteidigung, Nachschub für Kommando- und Kontrolleinrichtungen und andere Ausrüstung über eine vollständig löchrige Grenze kommen.“ Er berief sich auf Informationen aus dem Auswertungszentrum der Nato. Auch Hodges, Breedlove direkt unterstellt, ist alarmiert: „Sie holen mehr gepanzerte Fahrzeuge herein.“ Im Klartext: In der Ostukraine wird nicht abgerüstet, es wird aufgerüstet.

          Amerikanischer General erwartet  Invasion über den Seeweg

          Deutsche Sicherheitskreise äußern sich vorsichtiger. Die Separatisten hätten in der Schlacht von Debalzewe viele Gefechtsfahrzeuge erbeutet, deshalb seien sie nun schlagkräftiger als zuvor. Die Deutschen sind auch zurückhaltender als die Amerikaner, was reguläre russische Einheiten in der Ostukraine angeht – man habe dafür keine Beweise. Aber sie teilen eine Sorge, die Hodges und seine Leute umtreibt: Der nächste große Angriff dürfte auf Mariupol zielen, die Stadt mit 450.000 Einwohnern am Asowschen Meer. Die Separatisten haben das schon mehrfach angekündigt. Sie haben dort Kräfte zusammengezogen, zwanzig Kilometer östlich vom Stadtzentrum – ebenso wie die Ukrainer auf der anderen Seite. Deshalb die täglichen Gefechte.

          Mariupol ist von strategischer Bedeutung. In der Stadt gibt es zwei gigantische Stahlwerke, die mit der Kohle aus dem Donezker Becken befeuert werden. Ein Teil des Stahls wird direkt weiterverarbeitet beim größten ukrainischen Maschinenbauer Asowmasch. Der andere Teil wird über den Tiefseehafen der Stadt verschifft. Wer den Donbass kontrollieren und halbwegs auf eigene Beine stellen will, braucht Mariupol. Umgekehrt wäre es ein schwerer Schlag für die Ukraine, würde sie nach Sewastopol und Kertsch auf der Krim auch noch diesen Hafen verlieren.

          Ukraine-Krise : Flucht nach Moldau

          Ben Hodges, der amerikanische Heeres-General, geht davon aus, dass die Rebellen Mariupol niemals allein erobern können. Sie brauchen massive russische Unterstützung, mehr noch als bei der Schlacht um Debalzewe. Insgesamt vielleicht 30.000 Mann – so viele Kämpfer waren bisher maximal im gesamten Separatistengebiet im Einsatz. Hodges rechnet mit einer Invasion über den Seeweg, die Russen könnten Marineinfanteristen einsetzen, wie bei ihrer Eroberung der Krim. Noch gebe es dafür keine Anzeichen, sagt der General, aber gerade hätten diese Einheiten ein großes Manöver in der Region abgehalten.

          Russland würde offen zur Kriegspartei

          Eine Schlacht um Mariupol, ein Häuserkampf Block um Block, würde alles in den Schatten stellen, was bisher in der Ostukraine geschah. Russland könnte seine Beteiligung nicht mehr verleugnen, es würde offen zur Kriegspartei. Das Minsker Abkommen wäre erledigt – und die EU würde mit ziemlicher Sicherheit ihre Sanktionen nicht nur verlängern, sondern massiv verschärfen. Damit muss der russische Präsident kalkulieren, den Vorzug einer Eroberung Mariupols abwägen mit den wirtschaftlichen Folgen für sein Land.

          Manche Strategen glauben, dass Mariupol nur der Auftakt wäre – für einen Durchstoß bis zur Krim. Die Russen müssten dann einen Korridor erobern, der 400 Kilometer lang und mindestens siebzig Kilometer breit ist. Die Geographie käme ihnen entgegen; der Dnjepr würde im Westen eine natürliche Grenze bilden. Aber die Bevölkerung in diesem Gebiet, etwa zwei Millionen Menschen, wäre den Besatzern wenig gewogen; nur ein Drittel ist russischer Herkunft. Auch militärisch wäre es ein gewaltiges Unterfangen: Um das Gebiet zu halten, müsste Russland wohl mindestens 40.000 Mann dort stationieren – Soldaten, die dann andernorts fehlen.

          Hodges will nicht darüber spekulieren, was genau die Russen vorhaben, auch nicht darüber, was die Amerikaner tun sollten. In Washington hat der Kongress gerade den Präsidenten aufgefordert, den Ukrainern „Verteidigungswaffen“ zu liefern. Der General zieht einen Laser Pointer aus der Hosentasche. Der Lichtstrahl zeigt auf eine Karte an der Wand. Er wandert über die Krim und die russische Küste am Asowschen Meer. „Wir behalten dieses Gebiet genau im Auge“, sagt Hodges.Obama zögert noch. Denn die Lage ist heikel: Jeder amerikanische Schritt verändert das russische Kalkül, so oder so.

          Quelle: F.A.S.

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