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Ukrainekonflikt : Von wegen Waffenruhe

Ukrainische Panzer während eines Manövers in der Nähe von Luhansk Bild: AFP

Die Militärs sind alarmiert: Steht im Osten der Ukraine ein Großangriff der russischen Separatisten bevor?

          Eine Waffenruhe stellt man sich gemeinhin so vor: Die Waffen schweigen, und niemand kämpft mehr. Ruhe eben. So soll es in der östlichen Ukraine seit Mitte Februar sein – nach der Vereinbarung von Minsk. Aber es ist anders. In den sechs Wochen, die seitdem vergangen sind, haben die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht einen einzigen Tag erlebt, an dem die Waffen schwiegen.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Man kann das nachlesen in den Berichten, die sie Tag für Tag auf ihrer Internetseite veröffentlichen. Kleiner Auszug von Dienstag dieser Woche: Die Beobachter meldeten aus der Umgebung der Stadt Donezk 292 Explosionen und schweres Maschinengewehrfeuer – während einer Zeit von nur vier Stunden. In der Nähe von Mariupol registrierten sie, wie Ukrainer und Separatisten einander aus Mörsern und Kanonen beschossen, mindestens 28 Mal. Es gingen Granaten nieder, so dick wie ein Ofenrohr. Damit vernichtet man Panzer. Aber die hätten dort gar nicht sein dürfen; die Minsker Vereinbarung verbietet das. Die Beobachter fuhren trotzdem auf besetztem Gebiet an zwanzig Kampfpanzern vorbei. Einfach so.

          Dabei kriegen die OSZE-Leute längst nicht alles mit. Wenn sie die Separatisten kontrollieren wollen, müssen sie ihre Route einen Tag vorher anmelden. Sie werden dann von Aufständischen begleitet – wenn es gut läuft. Oft genug läuft es aber wie am vergangenen Mittwoch. Die Beobachter wollten den „Bürgermeister“ einer besetzten Stadt treffen. Ihr Wagen wurde vorher an einem Kontrollpunkt gestoppt. Vierzig Minuten lang passierte nichts. Dann hielt neben ihnen ein anderes Fahrzeug, ein Mann öffnete die Tür und schmetterte sie gegen den OSZE-Wagen, dass es krachte. Er trug eine Kosakenmütze, war bewaffnet und verlangte, dass sie umkehren. Es handle sich um eine „geschlossene militärische Stadt“. Die Beobachter suchten das Weite. Am Ende ihres Berichts stand der Satz: „Die Sicherheitslage im Donbass ist fluide und unberechenbar, und die Waffenruhe hält nicht überall.“ Ein Standardsatz, er steht unter jedem Bericht.

          Aber was hat er zu bedeuten? Ist die Waffenruhe brüchig, weil beide Seiten einander nicht über den Weg trauen? Oder bereiten die Separatisten im Schatten der Waffenruhe schon den nächsten Großangriff vor? Und falls ja, wo wird er stattfinden?

          Ben Hodges stellt sich diese Fragen jeden Tag. Das gehört zu seinem Job. Hodges trägt drei goldene Sterne auf der Schulter, er ist Generalleutnant und Oberbefehlshaber des amerikanischen Heeres in Europa, dreißigtausend Mann. Sein Dienstsitz ist eine gewaltige Kaserne am Rand von Wiesbaden. Derzeit ist Hodges ständig unterwegs, er kommt gerade aus Bukarest zurück und ist schon wieder auf dem Sprung nach Lettland. Er ist für die amerikanischen Soldaten verantwortlich, die vor einem Jahr in die östlichen Nato-Staaten verlegt worden sind. Auch die Ausbildung der ukrainischen Armee fällt in seinen Bereich. Was immer im Osten der Ukraine geschieht, hat Folgen für den General.

          Wiederholt sich die Geschichte?

          Hodges ist keiner dieser Militärs, die das Messer zwischen den Zähnen haben. Er spricht vorsichtig, wägt seine Worte. Jeder, der eine Uniform trage, wünsche sich eine friedliche Lösung, sagt er. Alle Regierungen seien deshalb bereit, einen gewissen Grad an „Imperfektion“ bei der Umsetzung des Minsker Abkommens hinzunehmen. Doch dann folgt das Aber: Am Morgen habe es zwanzig Kilometer von Mariupol entfernt wieder heftige Kämpfe gegeben, „das bereitet mir Sorgen“, sagt Hodges. Nicht der einzelne Vorfall, sondern ein Muster, das er zu erkennen glaubt: Die Russen und die Rebellen nutzen jede Kampfpause, um sich neu aufzustellen. Sie führen den Konflikt auf kleiner Flamme fort, um die ukrainischen Streitkräfte zu binden. Dann folgt irgendwann der nächste große Angriff.

          So war es über die Weihnachtstage bis Anfang Januar. In den umkämpften Gebieten herrschte eine informelle Waffenruhe. Die Russen brachten derweil frische Einheiten in die Region und rüsteten massiv auf: Kampfpanzer, Artillerie, Raketenwerfer, Flugabwehr. Es war die Vorbereitung auf die Schlacht um Debalzewe, wo die Ukrainer im Februar ihre bisher größte Niederlage erlitten. Damals hatten die Amerikaner als Erste gewarnt, der Nato-Generalsekretär schloss sich an.

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