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Ukraine-Konflikt : Nicht zu viel und nicht zu wenig Blut

Nicht explodiert: Eine Rakete auf einem Acker in der Nähe des Dorfes Dmitrivka, im Verwaltungsbezirk Donezk Bild: AFP

Der angebliche Vorschlag aus Kiew klingt vorteilhaft für beide Seiten: Moskau nimmt einfach das Donbass und lässt die Rest-Ukraine in Ruhe. In Wahrheit aber will Putin das unrentable Kohle- und Stahlrevier gar nicht haben. Der Herrscher des Kreml verfolgt ganz andere Pläne.

          Der Gedanke kam aus Moskau. Als Präsident Wladimir Putin dort am 16. April das Schauspiel seiner jährlichen Fernsehsprechstunde zelebrierte, lautete eine der ausgewählten Fragen, die ihn aus der Tiefe seines großen Landes erreichten, ob es denn stimme, dass Petro Poroschenko, sein ukrainisches Gegenüber, ihm einmal in einer tiefen Verhandlungsnacht ein überraschendes Angebot gemacht habe: „Nimm das Donbass“, habe der ukrainische Präsident angeblich gesagt. „Ich brauche es nicht.“

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Putin hat das postwendend verneint, doch die Legende war lanciert: Die Ukraine, die im vergangenen März schon die Halbinsel Krim an getarnte russische Interventionstruppen verloren hat und die jetzt verzweifelt gegen von Russland unterstützte Separatisten im Industriegebiet Donbass kämpft, habe im Grunde das Interesse an dem mittlerweile weitgehend zerschossenen Gruben- und Hüttenrevier verloren. Die implizite Folgerung: Weil Kiew das Donbass längst aufgegeben hat, hat es auch kein moralisches Recht mehr, für die Menschen dort zu sprechen. Die eigentlichen Vertreter der Bevölkerung sind die Führer der separatistischen „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk, die seit dem vergangenen Jahr dort ohne internationale Anerkennung, aber mit brüderlicher Hilfe aus Russland die Macht in den Händen halten.

          Die These scheint aufs Erste schlüssig. Eine vertrauliche Studie der von der Bundesregierung finanzierten „Deutschen Beratergruppe bei der ukrainischen Regierung“ hat kürzlich ergeben, dass das Donbass schon vor dem Krieg der Ukraine nichts brachte, sondern ein teurer Kostgänger der Kiewer Regierung war. Überdurchschnittliche Renten und vor allem hohe Subventionen für die veralteten, aus den Dinosaurierzeiten der sowjetischen Fünfjahrespläne stammenden Kohlegruben der Region kosteten die übrige Ukraine weit mehr, als an Steuern und Sozialbeiträgen aus der Region zurückfloss. Durch den Krieg zusätzlich ruiniert, wäre das ohnehin hochdefizitäre Gebiet für jeden, der es künftig besäße, ein Mühlstein am Hals.

          „Nimm das Donbass, und dann gib Ruhe“

          Auch politisch scheint der Besitz des Donbass für die Kiewer Elite nicht attraktiv. Die Gegend ist immer schon die Hochburg jenes mafiösen Netzes aus Politik, Industrie und Kriminalität gewesen, das man in Osteuropa „Oligarchenherrschaft“ nennt, und der gewesene Präsident Viktor Janukowitsch, der 2014 vor der Revolution des „Euromajdan“ nach Russland floh, war im Kern nichts anderes als der politische Exekutor der Donbass-Clans - ausgesendet, den Rest des Landes im Namen der heimischen Stahl- und Grubenbarone zu plündern. Da zugleich von den Tischen der Oligarchen immer ein paar Krumen für die Malocher der Bergwerke herabfielen, hat die Bevölkerung dort stets gegen die europäisch orientierten Reformparteien aus der restlichen Ukraine gestimmt - für die heutige prowestliche Führung ein weiterer hypothetischer Grund für Poroschenkos angebliches „Nimm es, ich brauche es nicht“.

          Was ist da dran? Natürlich gibt es in der ukrainischen Regierung keine Bestätigung für den vergifteten Satz des Präsidenten. Westliche Fachleute bestätigen aber, dass sie in Kiew selbst, aber auch in anderen europäischen Hauptstädten immer wieder auf solche Gedanken stoßen. Das Modell heißt „Transnistrisierung“ und orientiert sich an der in den neunziger Jahren mit Moskauer Hilfe von Moldau abgespaltenen „Republik“ Transnistrien. Dort ist es seither zwar nicht gelungen, den Konflikt zu lösen, aber doch, einen halbwegs verlässlichen Schwebezustand ohne Blutvergießen zu sichern.

          Könnte nun nicht auch im Donbass so ein „Frozen Conflict“ an die Stelle des heutigen Krieges treten? Nach dieser Konstruktion würden die von Moskau gesteuerten „Volksrepubliken“ der Separatisten im Donbass auf absehbare Zeit de facto bestehen bleiben. Als Gegenleistung würde Russland den Konflikt nicht weiter vorantreiben, das Eroberungsprojekt „Noworossja“ würde begraben, und das Sterben würde aufhören. Die Ukraine könnte sich dem Wiederaufbau zuwenden.

          Diese Idee des „Fort mit Schaden“ wird nun zwar tatsächlich hin und her gewendet. Eingeweihte bestätigen aber, dass sie trotz gewisser Plausibilität offenbar keine Chance hat, zur Generallinie Präsident Poroschenkos zu werden. Warum nicht? Ein Vertreter des ukrainischen Außenministeriums bietet im Gespräch eine Erklärung, die ebenso knapp ist wie klar: Ein Deal mit Putin nach dem Motto „Nimm das Donbass, und dann gib Ruhe“ werde ganz einfach deswegen nicht funktionieren, weil Putin keinen der beiden Teile dieses Vorschlags wolle. Weder wolle er seiner ohnehin strapazierten Staatskasse die Kosten für einen Satellitenstaat im zertrümmerten Donbass aufbürden, noch denke er auch nur im Traum daran, „Ruhe zu geben“.

          Russland will seine Macht über die Ukraine stärken

          Im Gegenteil: Nach der Überzeugung ukrainischer Außenpolitiker ist Putins Ziel vielmehr, den Konflikt endlos am Köcheln zu halten, um die Ukraine in den Ruin zu treiben und ihren Westkurs zu torpedieren. Die russische „Verschwörungstheorie“, der zufolge Poroschenko bereit sein könnte, das Donbass zu opfern, ziele nur darauf, den Präsidenten zu diskreditieren. Regierungsferne Beobachter in Kiew sehen das ähnlich. Das Modell „Frozen Conflict“ werde nicht funktionieren, weil Russland im Donbass eben kein kontrollierbares „Transnistrien“ wolle, sondern ein hochexplosives, tödliches „Gaza“, an dem die Ukraine zugrunde gehe.

          Was also tun? Im Kiewer Außenministerium stellt man den „Minsker Prozess“, auf den die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel sich am 12. Februar geeinigt haben, als die einzige Möglichkeit dar, den Konflikt unter Kontrolle zu bringen. „Minsk“ ist ein kompliziertes Dokument, doch sehr verkürzt gesagt, ist es im Kern ein einfacher Handel: Russland eröffnet in den Abschnitten über Waffenruhe und Demilitarisierung die Aussicht auf ein Ende seiner militärischen Erpressungsstrategie, und Kiew verspricht dafür im „politischen Teil“ eine Verfassungsreform, eine Dezentralisierung des Landes und ein Sonderstatut für die Separatistengebiete.

          Die entsprechenden Passagen sind bewusst diffus formuliert, aber je nach Ausdeutung eröffnen sie Moskau die Aussicht, die Ukraine durch Föderalisierung zu einem „failed State“ zu machen und seinen Marionetten im Osten eine „Vetobefugnis“ in Kiew zu verschaffen. Das Ziel dieser Taktik glaubt man in Kiew klar erkannt zu haben: „Russland möchte auf diesem Weg die Hegemonie über die Ukraine sichern und jede weitere Annäherung an die EU und an die Nato verhindern“, heißt es im Außenministerium.

          Dass Poroschenko trotz dieser Gefahren nach intensivem Zureden seiner westlichen Partner in Minsk diesen Weg erst einmal mitgeht, hat einen einfachen Grund: In Kiew und im Westen hofft man, dass Russland mit diesem Handel dazu gebracht werden könnte, seine imperialen Pläne zumindest nicht mehr wie bisher „militärisch“ zu voranzutreiben, sondern nun eben nur noch „politisch“. Für Putin hätte das den Charme, dass sich ohne Kanonendonner der Konflikt mit dem Westen und das damit verbundene Sanktionsregime vielleicht beenden ließen. Für die Europäer ergäbe sich der Vorteil, dass sie nicht mehr mit einer entschärften Granate an ihrer Ostgrenze leben müssten.

          Zwei bis drei tote Soldaten am Tag

          Doch noch ist es nicht so weit. Die Abmachungen von Minsk gleichen einem Malbuch für Kinder: Nur Umrisse sind vorgezeichnet, die Details der Dezentralisierung und der Verfassungsreform in der Ukraine müssen mühsam Punkt für Punkt abgestimmt werden. Ob eine zerstörerische Parzellierung nach russischem Design das Ergebnis sein wird oder ein starker, wenn auch „dezentralisierter“ Nationalstaat, wie er Poroschenko vorschwebt, ist noch keineswegs klar. Weil die Ukrainer den Braten gerochen haben und alles daran setzen, die in Minsk verabredeten Reformen so zu verwirklichen, dass Moskaus Einfluss begrenzt bleibt, sind permanente Krisen des Verhandlungsprozesses für die nächsten Monate so gut wie sicher.

          Russland wird in solchen Situationen dank seiner militärischen Übermacht immer die Möglichkeit haben, den Druck des Krieges wieder hochzufahren. Dann werden die westlichen Beobachter im Donbass wieder Artilleriegefechte und Tote melden. Der Westen kann regieren, indem er seine Sanktionen je nach Lage steigert oder reduziert.

          Aus Moskauer Sicht wird es deshalb darauf ankommen, immer jeweils genug Blut zu vergießen, um zu verhindern, dass die Ukraine wirtschaftlich und politisch genest, und um Kiew zu den geforderten „destruktiven Reformen“ zu zwingen. Aber dann doch auch wieder so wenig Blut, dass der Westen seine Strafmaßnahmen nicht verschärft. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass eine Verlustquote von zwei bis drei Soldaten am Tag diesem Ziel aus Moskauer Sicht offenbar besonders gut dient.

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