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Verhaftungen in der Türkei : Wollten Putschisten Erdogans Säuberungswelle verhindern?

Schwer gesichert: Eine Spezialeinheit der Polizei bewacht den türkischen Präsidenten Erdogan, während der am Sonntag an einer Beerdigung teilnimmt. Bild: AFP

Gibt es zwischen dem Putschversuch und der folgenden Verhaftungswelle einen Zusammenhang? Einiges spricht für die These, dass hohe Offiziere Erdogans Säuberung in Militär und Justiz zuvorkommen wollten.

          Zu den zahlreichen Ungereimtheiten des Putschversuchs gehörte, dass bereits am Samstag eine großangelegte Säuberungsaktion einsetzte. Sie verfolgte angeblich das Ziel, die Justiz von den Richtern und Staatsanwälten zu säubern, die den Coup von Teilen des Militärs unterstützt haben und auch Anhänger des Predigers Fethullah Gülen sein sollen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Als erster Beobachter konnte der unabhängige türkische Journalist Ahmet Sik einen Zusammenhang zwischen dem gescheiterten Putsch und der überraschend schnellen Säuberungswelle herstellen.

          Sik schrieb, der Generalstaatsanwalt von Izmir, Okan Bato, habe schon vor dem Putschversuch eine lange Liste von Personen zusammengestellt, die am vergangenen Samstag um vier Uhr morgens in einer landesweiten Operation verhaftet werden sollten.

          Auf der Liste standen überwiegend Namen von Angehörigen der Streitkräfte. Zudem gab es eine weitere Liste mit Namen von Richtern und Staatsanwälten, die im Laufe des Samstags abgesetzt wurden. Darauf verwies in Ankara der stellvertretende Generalstaatsanwalt Necip Iscimen, der dem Fernsehsender Habertürk sagte, dass in seiner Behörde seit Tagen eine Liste von Namen fertig vorliege, die den Umfang des „parallelen Staates“ dokumentiere. Das ist der offizielle Name für die angebliche Verschwörung der Anhänger des in Amerika lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen gegen Erdogan.

          Präsident Erdogan habe der von Okan Bato erstellten Liste und den Verhaftungen zugestimmt, schrieb Sik weiter. So sollten in Ungnade gefallene Angehörige der Streitkräfte vor der jährlichen Sitzung des Hohen Militärrats aus dem Verkehr gezogen werden. Unter Vorsitz des Staatspräsidenten werden bei diesem Treffen Ende August die Beförderungen und Pensionierungen beschlossen.

          Offenbar wollten einige Generäle, die sich am Putschversuch beteiligt haben, verhindern, dass sie Ende August aus dem Dienst ausscheiden müssen. So seien die Planer des Putsches unter Druck geraten und sie mussten mit einem „Plan B“ ihren Putsch vorziehen, schrieb Sik.

          Eine Liste mit 400 Namen von Offizieren, die - so berichteten regierungstreue Medien - die Leitung von staatlichen und öffentlichen Institutionen übernehmen sollten, zeigt, dass es durchaus einen Putschplan gegeben hat. Diese Liste wurde bei einem in Bursa festgenommenen Putschisten gefunden.

          Sie enthielt eine Liste mit Namen von Offizieren, die die Leitung von Institutionen wie dem Finanzministerium, die Flughäfen des Landes, den staatlichen Fernsehsender TRT bis hin zur Is Bank übernehmen sollten.

          Reste des gescheiterten Putschversuchs: Türkische Polizisten auf einem verlassenen Panzer auf der Brücke über den Bosporus.

          Über Putschgerüchte war in der Öffentlichkeit diskutiert worden, seit die Zeitung „Wall Street Journal“ Anfang Mai einen ehemaligen Offizier mit den Worten zitiert hatte, die Armee sei die einzige Institution, die Erdogan noch bremsen könne. Denn wäre es nach dem Willen Erdogans gegangen, hätte er den Einsatz der Armee in Syrien geschickt und die Soldaten dort in ein unkalkulierbares militärisches Abenteuer verstrickt.

          2745 Richter und Staatsanwälte abgesetzt

          Gestützt wird die These von Sik zum Zusammenhang von Putsch und Säuberungswelle dadurch, dass sich die Suspendierung von 2745 Richter und Staatsanwälten an einem Samstagnachmittag – sollte sie denn wirklich die Strafe für die Unterstützung des Putsches sein – nicht in wenigen Stunden organisieren ließe, sondern von langer Hand geplant gewesen sein muss.

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