http://www.faz.net/-hox-8ki90

Türkei : Mehr als 40.000 Festnahmen

  • Aktualisiert am

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Bild: AFP

In der Türkei nehmen die Inhaftierungen kein Ende: Mittlerweile sind Zehntausende in dem Land festgenommen worden. Andere dürfen dagegen die Gefängnisse wieder verlassen.

          Auch mehr als vier Wochen nach dem Putschversuch in der Türkei reißt die Welle der Festnahmen und Entlassungen nicht ab. Bislang seien 40.029 Menschen festgenommen worden, sagte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am Mittwoch in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Gegen 20.355 von ihnen sei Haftbefehl ergangen. Bereits 79.900 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes hätten ihre Posten räumen müssen, sagte der Regierungschef weiter. Zudem seien 4262 Firmen und Einrichtungen geschlossen worden, weil sie mit dem Prediger Fethullah Gülen zusammengearbeitet haben sollen.

          Auch wurde Asli Erdogan, eine der bedeutendsten Schriftstellerinnen der Türkei, in ihrer Istanbuler Wohnung verhaftet. Nach einer früheren Festnahme hatte sie über Polizei-Folter berichtet. In ihren Kolumnen für die Zeitung „Radikal“ schrieb sie, die selbst bei einer früheren Verhaftung dauerhafte physische Schäden erlitten hatte, über Polizei-Folter und die Bedingungen in türkischen Gefängnissen. Seit 2011 war sie als Kolumnistin der pro-kurdischen Zeitung „Özgür Gündem“ tätig und gehörte zuletzt auch deren Beirat an.

          Am Mittwoch hatte der Justizminister Bekir Bozdag am Mittwoch per Twitter mitgeteilt, dass die Türkei rund 38.000 Häftlinge, die vor dem Putschversuch verurteilt wurden, freilassen wolle. Dabei handele es sich nicht um eine Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen. Die Maßnahme geht auf ein Notstandsdekret zurück und soll die überfüllten Gefängnisse des Landes entlasten. Nach dem gescheiterten Putsch hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. In dieser Zeit kann er Notfallsdekrete erlassen.

          Säuberungen von Erdogan angekündigt

          Die Regierung in Ankara hält den seit 1999 im selbst gewählten Exil in den Vereinigten Staaten lebenden Gülen für den Drahtzieher des Putschversuchs am 15. Juli. Gülen hat den Umsturzversuch von Teilen des Militärs verurteilt und bestreitet eine Verwicklung darin. Die Gülen-Organisation versteht sich als vom Islam inspirierte soziale Bürgerbewegung.

          Unmittelbar nach dem Putschversuch hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan weitreichende „Säuberungen“ angekündigt. Sie richteten sich gegen Polizei, Militär, Justiz, Verwaltung, Bildungswesen und Medien. Mehr als 130 Zeitungen und andere Medien wurden geschlossen. Zuletzt nahm die Regierung auch Unternehmen ins Visier.

          Weitere Themen

          Schaut auf die Türkei!

          Journalistin Mesale Tolu : Schaut auf die Türkei!

          Die Journalistin Mesale Tolu ist in der Türkei zwar aus der Haft entlassen worden. Doch auf ihren Prozess muss sie warten. Ausreisen darf sie nicht. Für einen Wahlsieg Erdogans am Sonntag befürchtet sie Schlimmes.

          Izmir lebt Erdogans Alptraum vor Video-Seite öffnen

          Weltoffenheit und Toleranz : Izmir lebt Erdogans Alptraum vor

          Die gesamte Opposition in der Türkei hat sich gegen den Wahlfavoriten Erdogan verbündet. Dadurch bestünde erstmals eine Chance, seine Wiederwahl zu verhindern, sagen Wahlforscher. In Izmir, der Hochburg der Opposition, ist die Stimmung optimistisch.

          Topmeldungen

          Merkel in Beirut : An der Flüchtlingsfront

          Bei ihrer Reise durch den Libanon erlebt die Kanzlerin eine Gesellschaft, die durch die vielen Vertriebenen im Land verunsichert ist – kommt ihr das bekannt vor?

          Streit bei den Republikanern : Die Kopfschmerzen werden stärker

          Der Graben zwischen konservativen und moderaten Republikanern in der Migrationsfrage wird immer tiefer. Im Repräsentantenhaus blockieren sich die Parteiflügel. Und für Trump ist alles sinnlos.

          Wechsel bei NRW-SPD : Auf nach vorne, aber alles wie gehabt

          Eine schonungslose Generalinventur hatte Michael Groschek nach der Niederlage bei der Landtagswahl in NRW versprochen. Doch nach einem Jahr tritt er wieder ab, und vieles ist beim Alten in der SPD.

          2:1 gegen Serbien : Schweiz siegt nach Herzschlagfinale

          Nach einem zwischenzeitlichen 0:1-Rückstand gelingt der Schweiz gegen Serbien ein fulminantes Comeback. Matchwinner ist neben Siegtorschütze Shaqiri ein anderer ehemaliger Bundesligaprofi.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.