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Kampf gegen die PKK : Steinmeier warnt Türkei vor Eskalation der Gewalt

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Nach Gefechten zwischen türkischen Einsatzkräften und PKK-Kämpfern steigt am Freitag über der Stadt Silopi Rauch auf. Bild: AP

Der Bundesaußenminister fürchtet angesichts des Konflikts der Türkei mit der PKK eine Eskalation der Gewalt. Ein Scheitern des Friedensprozesses hätte laut Steinmeier fatale Folgen für die Region.

          Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in der Türkei gewarnt. „Es wäre fatal für die Türkei und für die Region, wenn über die regionalen Konflikte des Mittleren Ostens der innerstaatliche Friedensprozess mit den Kurden jetzt gegen die Wand fahren würde“, sagte Steinmeier der „Rheinischen Post“ vom Samstag. „Nur auf dem Verhandlungsweg kann ein Rückfall in die gewaltsamen Auseinandersetzungen der 90er Jahre verhindert werden, der in der jetzigen Krisenlage unabsehbare Folgen für die ganze Region hätte“, mahnte Steinmeier.

          Die Regierung in Ankara habe Gesprächsbereitschaft signalisiert. „Die türkische Führung hat uns und den europäischen Partnern zugesichert, dass sie am Friedensprozess festhalten will“, sagte Steinmeier. Gleichzeitige verlange die Türkei aber, „dass die PKK umgehend Angriffe auf türkische Sicherheitskräfte einstellt“. Der Konflikt zwischen der türkischen Regierung und militanten Kurden ist in den vergangenen Wochen neu entbrannt. Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK greift beinahe täglich Sicherheitskräfte an. Die türkische Luftwaffe wiederum flog zahlreiche Angriffe auf PKK-Stellungen.

          Tote bei neuen Gefechten

          Am Freitag wurden bei Gefechten zwischen türkischen Sicherheitskräften und kurdischen Extremisten im Osten der Türkei fünf Menschen getötet. Drei Menschen starben bei einem Schusswechsel zwischen der Polizei und militanten Anhängern der PKK in der Stadt Silopi in der Provinz Sirnak nahe der Grenze zu Syrien und dem Irak, wie die Behörden mitteilten. Sieben Menschen seien verletzt worden. Bei zwei weiteren Zwischenfällen in den Provinzen Van und Agri töteten militante Kurden zwei Soldaten. Damit kamen in dem Konflikt seit dem 20. Juli mindestens 21 türkische Sicherheitskräfte ums Leben.

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          Die PKK und die Türkei hatten ihren 2013 geschlossenen Waffenstillstand aufgekündigt, nachdem sich die Spannungen infolge eines Selbstmordanschlags der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) auf ein Treffen prokurdischer Freiwilliger im Grenzort Suruc vor zweieinhalb Wochen erheblich verschärft hatten. Viele Kurden machen die türkische Regierung für den Anschlag mitverantwortlich, weil diese lange nicht gegen den IS vorging.

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