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Türkei : Hunderte Festnahmen bei Demonstrationen

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Ein Bild wie nach einer Schlacht: Der Taksim-Platz am Sonntagmorgen Bild: AP

Bei landesweiten Demonstrationen gegen die türkische Regierung wurden fast 1000 Menschen festgenommen. Nun schlägt Ministerpräsident Erdogan versöhnliche Töne an. Kann ein Gespräch die Lage beruhigen?

          Bei den Protesten gegen die islamisch-konservative Regierung sind in der Türkei am Wochenende hunderte Menschen festgenommen worden. Der türkische Innenminister Muammer Güler sagte, es seien 939 Menschen bei über 90 Demonstrationen in 48 Provinzen in Haft genommen worden, wie die Onlineausgabe der Zeitung „Hürriyet“ in der Nacht zum Sonntag berichtete.

          Ein Berater von Ministerpräsident Recep Tayyip Edogan gab über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt, dass der Bürgermeister von Istanbul am Sonntag mit Vertretern der Taksim-Gezi-Park- Plattform und der Architektenkammer zu Gesprächen zusammenkommen will, um eine gemeinsame Lösung für den Streit zu sondieren.

          Die Protestwelle hatte sich an der gewaltsamen Räumung eines Protestlagers entzündet, mit dem die Zerstörung des Gezi-Parks am Rande des Taksim-Platzes für ein umstrittenes Bauprojekt verhindert werden sollte. Nach dem Rückzug der Polizei vom Taksim-Platz in Istanbul habee es zudem am Samstagabend Zusammenstöße mit Demonstranten im Stadtteil Besiktas gegeben, berichteten Aktivisten im Internet. Die Polizei feuere Tränengasgranaten ab. Auch türkische Medien berichteten über den Polizeieinsatz. Demonstranten hätten einen Polizeiwagen angezündet.

          Nach zwei Tagen heftiger Proteste gegen seine autoritäre Politik lenkte Erdogan offensichtlich ein. Zehntausende Gegner der islamisch-konservativen Regierung verschafften sich nach heftigen Protesten am Samstag Zugang zum Taksim-Platz, während sich die Polizei zurückzog. Das Innenministerium kündigte laut türkischen Medien an, Verantwortliche für unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstranten zu bestrafen. Zuvor hatte es neue schwere Zusammenstöße gegeben, bei denen die Polizei Wasserwerfer und Tränengas einsetzte. Erdogan räumte am Samstag Fehler ein. Zugleich sagte er, seine Regierung werde sich durch Straßenproteste nicht von ihrem Kurs abbringen lassen. Staatspräsident Abdullah Gül rief alle Seiten zur Ruhe und zum Dialog auf.

          Auch international gab es Kritik an dem Einsatz. Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), nannte das harte Vorgehen der Polizei „völlig unangemessen“. „Ich appelliere dringend an alle zuständigen Stellen in der Türkei, sich um Deeskalation zu bemühen und mit den Demonstranten das Gespräch zu suchen“, sagte Schulz..

          In mehreren deutschen Städten kamen Tausende Demonstranten zu Solidaritätskundgebungen zusammen, darunter in Hamburg und Stuttgart. Auch in Berlin, Köln, Frankfurt und München waren Aktionen geplant. Die Alevitische Gemeinde in Deutschland protestierte gegen das harte Vorgehen der türkischen Polizei und forderte den Rücktritt der Regierung Erdogan. „Gesellschaftliches Engagement ist evidenter Teil der Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit und darf nicht mit Gewalt bekämpft werden“, hieß es in einer Erklärung der alevitischen Dachorganisation AABF in Köln.

          Bereits am Freitag hatten Zehntausende bis in die Nacht demonstriert. Die Behörden sprachen von 12 Verletzten und 63 Festnahmen. Die Polizei setzte so viel Tränengas ein, dass die Luft auch in den angrenzenden Stadtteilen gasgeschwängert war. Einige der vorwiegend jungen Demonstranten zündeten am Rande des Taksim-Platzes Container der an den Bauarbeiten beteiligten Firmen an. „Die Regierung soll zurücktreten!“, forderten sie.

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