Home
http://www.faz.net/-gq5-7nglj
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Transnistrien Russlands nächster Beitrittskandidat

Nach der Krim bittet nun auch das von Moldau abtrünnige Gebiet Transnistrien um Anschluss an Russland. Das von Moskau protegierte diktatorische Regime hat sich mit einem Appell an die Staatsduma gewandt.

© REUTERS Vergrößern Bollwerk der Antidemokratie: Ein Checkpoint zwischen Moldau und Transnistrien nahe Odessa

Das von Moldau abtrünnige Transnistrien bittet Moskau, eine gesetzliche Möglichkeit zu schaffen, um in die Russische Föderation eingegliedert werden zu können. Laut einem Bericht der Zeitung „Wedomosti“ hat sich Michail Burla, der Vorsitzende des Obersten Rates von Transnistrien, mit einem entsprechendem Appell an den Vorsitzenden der russischen Staatsduma Sergej Narischkin gewandt. Burla habe daran erinnert, dass im Jahr 2006 bei einem Referendum in Transnistrien 97,2 Prozent der Teilnehmer für den Anschluss an Russland gestimmt hätten.

Friedrich Schmidt Folgen:  

Der Ratsvorsitzende bezog sich auf einen Gesetzesentwurf der Partei „Gerechtes Russland“, der eine Eingliederung eines Gebiets, das völkerrechtlich zu einem anderen Staat gehört, in die Russische Föderation ohne Zustimmung dieses Staats ermöglichen soll. Voraussetzung soll sein, dass Land eine „effektive legitime Staatsgewalt“ fehle und ein Referendum oder eine entsprechende Bitte des örtlichen Behörden im Hinblick auf einen Anschluss vorliegt. Das Gesetzesentwurf bezog sich auf Teile der Ukraine.

Lebendiger Geist der Sowjetunion

Nach der Entscheidung von Präsident Wladimir Putin, die Krim als souveränen Staat anzuerkennen, ist die Neuregelung nach russischer Argumentation nicht mehr nötig, um einen Anschluss der Halbinsel zu ermöglichen, da ein eigenständiger Staat schon jetzt in den Bestand der Russischen Föderation aufgenommen werden kann.

Der Entwurf wurde denn auch laut „Wedomosti“ am Montag von „Gerechtes Russland“ zurückgezogen; er soll freilich überarbeitet und dann neuerlich eingebracht werden, womöglich schon am Freitag, wenn die Duma über Möglichkeiten diskutieren will, neue Teilgebiete in die Föderation aufnehmen zu können.

In Transnistrien, das sich 1990 von Moldau unabhängig erklärte, worauf ein blutiger Konflikt folgte, leben gut eine halbe Million Menschen, etwa zu je einem Drittel Moldauer, Ukrainer und Russen. Bestandteil der Landesfahne sind Hammer und Sichel. Die „Hauptstadt“ Tiraspol gilt als ein Ort, so schrieb es kürzlich die Zeitung „Moscow Times“ in einem Reisebericht, an dem er Geist der Sowjetunion noch lebendig sei.

Infografik / Karte / Ukraine / Transnistrien © F.A.Z. Vergrößern

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Putin rechtfertigt Annexion Krim-Operation war Reaktion auf Nationalismus

Zum Jahrestag des Krim-Referendums bekräftigt der russische Präsident Putin, dass Russland keine andere Wahl als die Annexion gehabt habe. Man habe die Menschen in dieser Situation nicht alleine lassen können. Mehr

15.03.2015, 17:37 Uhr | Politik
Rede zur Lage der Nation Für Putin ist die Krim so heilig wie der Tempelberg

In der traditionellen Rede zur Lage der Nation verteidigte der russische Präsident Wladimir Putin abermals seine Politik in der Ukraine-Krise. Dabei betonte er, wie wichtig die Krim für Russland sei und stellte dabei einen starken Vergleich an. Mehr

04.12.2014, 13:31 Uhr | Politik
Hellsichtiger Krim-Roman Es war einmal eine Insel voller Glück

Vor einem Jahr wurde die Krim von Russland annektiert. Wassili Aksjonows Roman Die Insel Krim erschien noch vor der Perestrojka 1981 – und hat die Ereignisse mit erschütternder Klarsicht vorausgesagt. Mehr Von Reinhard Veser

16.03.2015, 19:00 Uhr | Feuilleton
Putin-Kult Souvenirs mit Präsidenten-Aufdruck

Die Wirtschaftskrise in Russland hat der Beliebtheit des Präsidenten Wladimir Putin bislang nichts anhaben können. Seit der der Annexion der Krim ist der Staatschef sogar noch populärer geworden. In Souvenirläden stapelt sich der Putin-Kitsch. Mehr

02.02.2015, 13:11 Uhr | Gesellschaft
Krim-Konflikt und Atomwaffen Wir waren bereit, es zu tun

Laut Wladimir Putin bereitete sich Russland während des Krim-Konflikts vor einem Jahr konkret auf einen möglichen Militärangriff des Westens vor. Auch dazu, das Atomwaffenarsenal in Alarmbereitschaft zu versetzen, sei man bereit gewesen. Mehr

15.03.2015, 20:15 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 18.03.2014, 10:53 Uhr

Sozialistische Übungen

Von Reinhard Müller

Mit Quoten und Bremsen will die Bundesregierung der Bevölkerung Gutes tun. Doch sind diese Vorhaben nur Ausdruck eines paternalistischen Monsters. Und der Opposition geht das immer noch nicht weit genug. Mehr 5 21