Home
http://www.faz.net/-hox-7nglj
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Transnistrien Russlands nächster Beitrittskandidat

Nach der Krim bittet nun auch das von Moldau abtrünnige Gebiet Transnistrien um Anschluss an Russland. Das von Moskau protegierte diktatorische Regime hat sich mit einem Appell an die Staatsduma gewandt.

© REUTERS Vergrößern Bollwerk der Antidemokratie: Ein Checkpoint zwischen Moldau und Transnistrien nahe Odessa

Das von Moldau abtrünnige Transnistrien bittet Moskau, eine gesetzliche Möglichkeit zu schaffen, um in die Russische Föderation eingegliedert werden zu können. Laut einem Bericht der Zeitung „Wedomosti“ hat sich Michail Burla, der Vorsitzende des Obersten Rates von Transnistrien, mit einem entsprechendem Appell an den Vorsitzenden der russischen Staatsduma Sergej Narischkin gewandt. Burla habe daran erinnert, dass im Jahr 2006 bei einem Referendum in Transnistrien 97,2 Prozent der Teilnehmer für den Anschluss an Russland gestimmt hätten.

Der Ratsvorsitzende bezog sich auf einen Gesetzesentwurf der Partei „Gerechtes Russland“, der eine Eingliederung eines Gebiets, das völkerrechtlich zu einem anderen Staat gehört, in die Russische Föderation ohne Zustimmung dieses Staats ermöglichen soll. Voraussetzung soll sein, dass Land eine „effektive legitime Staatsgewalt“ fehle und ein Referendum oder eine entsprechende Bitte des örtlichen Behörden im Hinblick auf einen Anschluss vorliegt. Das Gesetzesentwurf bezog sich auf Teile der Ukraine.

Lebendiger Geist der Sowjetunion

Nach der Entscheidung von Präsident Wladimir Putin, die Krim als souveränen Staat anzuerkennen, ist die Neuregelung nach russischer Argumentation nicht mehr nötig, um einen Anschluss der Halbinsel zu ermöglichen, da ein eigenständiger Staat schon jetzt in den Bestand der Russischen Föderation aufgenommen werden kann.

Der Entwurf wurde denn auch laut „Wedomosti“ am Montag von „Gerechtes Russland“ zurückgezogen; er soll freilich überarbeitet und dann neuerlich eingebracht werden, womöglich schon am Freitag, wenn die Duma über Möglichkeiten diskutieren will, neue Teilgebiete in die Föderation aufnehmen zu können.

In Transnistrien, das sich 1990 von Moldau unabhängig erklärte, worauf ein blutiger Konflikt folgte, leben gut eine halbe Million Menschen, etwa zu je einem Drittel Moldauer, Ukrainer und Russen. Bestandteil der Landesfahne sind Hammer und Sichel. Die „Hauptstadt“ Tiraspol gilt als ein Ort, so schrieb es kürzlich die Zeitung „Moscow Times“ in einem Reisebericht, an dem er Geist der Sowjetunion noch lebendig sei.

Infografik / Karte / Ukraine / Transnistrien

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Ukrainische Separatistenführer Männer mit viel Erfahrung

Die Separatistenführer in der Ostukraine sind sich nicht immer einig. Aber sie haben Gemeinsamkeiten: Sie kommen aus Russland, stehen nicht zum ersten Mal im Krieg und haben mutmaßlich Verbindungen zum Sicherheitsapparat in Moskau. Mehr

25.07.2014, 10:22 Uhr | Politik
Separatisten in der Ostukraine Kämpfer für die Idee

Die „Volksrepublik Donezk“ ist nicht einmal von Russland als Staat anerkannt. Dennoch haben die Donezker Separatisten eine Vertretung in Moskau. Von hier aus gelangen Hilfsgüter in die besetzte Region in der Ukraine. Mehr

24.07.2014, 09:10 Uhr | Politik
Cheeseburger & Co. Russland will Burger von McDonald’s verbieten

Ist das die Rache für Sanktionen? Angeblich aus Verbraucherschutzgründen möchte eine russische Behörde mehrere McDonald’s-Produkte verbieten. Der Konzern wehrt sich. Mehr

25.07.2014, 18:05 Uhr | Wirtschaft

Listenreich

Von Albert Schäffer

Eine Ministerin ist keine Frau ohne Vergangenheit. Die Beteiligung an dem sonderbaren Geschäftsmodell ihres Mannes zeugt von einer Bereitschaft Christine Haderthauers, sich über Grenzen hinwegzusetzen. Mehr 1