http://www.faz.net/-gq5-78zyg
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 09.05.2013, 13:02 Uhr

Spanien Katalanische Souveränitätserklärung vorerst außer Kraft

Katalonien will ein Referendum über seine Unabhängigkeit abhalten. Das Verfassungsgericht in Madrid hat nun eine Klage der spanischen Regierung gegen die Souveränitätserklärung zugelassen. Die Katalanen wollen sich dadurch nicht beirren lassen.

© dpa Für ein unabhängiges Katalonien: Demonstranten im September vergangenen Jahres

Der Streit zwischen dem spanischen Zentralstaat und Katalonien um ein Unabhängigkeitsreferendum hat sich zugespitzt. Das spanische Verfassungsgericht setzte eine Souveränitätserklärung der Region im Nordosten Spaniens vorläufig außer Kraft. Die Deklaration hatte ein erster Schritt zu einer Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens sein sollen.

Das katalanische Regionalparlament ließ sich durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts aber nicht von seinen Plänen abbringen. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch in Barcelona die Einsetzung einer Kommission, die das Referendum vorbereiten soll.

Die Madrider Richter hatten entschieden, eine Verfassungsklage der spanischen Regierung gegen die Souveränitätserklärung zuzulassen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Gerichts über die Klage innerhalb von fünf Monaten sei die Erklärung einstweilen aufgehoben.

„Wir halten an unseren Plänen fest“

Das katalanische Parlament hatte Ende Januar mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, mit der Spaniens wirtschaftsstärkste Region für sich das Recht auf Selbstbestimmung in Anspruch nimmt. „Das Volk von Katalonien (...) ist in politischer und rechtlicher Hinsicht ein souveränes Subjekt“, heißt es in der Deklaration.

Kataloniens Regierungschef Artur Mas sagte, die Regionalregierung werde sich durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts nicht von ihrem Vorhaben einer Volksabstimmung abhalten lassen. „Niemand soll sich etwas vormachen: Was auch immer sie (in Madrid) unternehmen, wir werden an unseren Plänen festhalten“, sagte Mas.

Katalonien, eine der reichsten Regionen Spaniens, hat schon heute einen Autonomiestatus und eine eigene Polizei. Die große Mehrheit der Bevölkerung will aber mehr Autonomie-Rechte, etwa die Hälfte tritt für die Gründung eines eigenes Staates ein.

Mehr zum Thema

Quelle: DPA

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Fußball-Transferticker Konkurrenz für ter Stegen bei Barcelona

Manchester City holt Torwart aus Barcelona +++ Schweinsteiger erklärt Zukunftspläne +++ U-21-Talent wechselt zu Mainz +++ Ronaldo und Bale sollen verlängern +++ Österreicher verstärkt Bayer +++ Alle Infos im Transferticker bei FAZ.NET. Mehr

24.08.2016, 14:32 Uhr | Sport
Schuldenkrise Spaniens Kommunen geht finanziell die Luft aus

Die Gemeinde Pioz steht sinnbildlich für viele Kommunen in Spanien. Aus überdimensionierten Bauprojekten und leichtfertigen Investitionen in der Vergangenheit sind heute gewaltige Altschulden und Handlungsunfähigkeit geworden. Mehr

26.08.2016, 02:00 Uhr | Wirtschaft
Champions-League-Auslosung Bayern und Dortmund gegen Madrid

In der Gruppenphase der Champions League gibt es für die Bayern und Dortmund zwei Knaller. Leverkusen erwischt eine machbare Gruppe – im Gegensatz zu Mönchengladbach. Und brisant wird es für Pep Guardiola. Mehr

25.08.2016, 19:02 Uhr | Sport
Filmkritik El Olivo Politisch engagiertes Arthouse-Kino aus Spanien

Icíar Bollaíns El OIivo bietet politisch engagiertes Arthouse-Kino über eine junge Frau auf der Suche nach einem verloren geglaubten Olivenbaum. Die für ihre Generation archetypische Protagonistin überzeugt durch Hartnäckigkeit und Idealismus. Bert Rebhandl hat den Film bereits gesehen. Mehr Von Bert Rebhandl

24.08.2016, 09:37 Uhr | Feuilleton
Reaktionen zur Auslosung Das ist eine Hammergruppe

Die Bayern freuen sich in der Champions League auf die schnelle Chance zur Revanche. Dortmund trifft alte Bekannte. Für Leverkusen ist alles möglich. Und die Gladbacher rechnen sich doch etwas aus. Mehr

25.08.2016, 20:04 Uhr | Sport

Großzügige Angebote der SPD

Von Jasper von Altenbockum

Die SPD wäre nicht die SPD, wenn die von ihr angeregte Entlastung allen Bürgern gleichermaßen zugute kommen würde. Keine Steuersenkung ohne Steuererhöhung! Mehr 5 22