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Spähaffäre Mr. Ben antwortet Herrn Michel

Der Geheimdienst späht die eigenen Bürger aus, die Regierung setzt eine Zeitung unter Druck - und die Empörung in Großbritannien hält sich trotzdem in Grenzen. Warum? Ein fiktiver, aber trotzdem wahrer Dialog über Freiheit und Sicherheit.

© ullstein bild Vergrößern Michel im nachbarschaftlichen Dialog: Karikatur aus dem Jahr 1920

Zwischen Deutschen und Briten herrschen oft Missverständnisse, aber so breit wie im Augenblick war der Kanal selten. Wie kann es sein, wird in Deutschland gefragt, dass ausgerechnet auf der Insel, der „Mother of the Free“, niemand auf die Straße geht, wenn der Geheimdienst die eigenen Bürger ausspäht, die Regierung eine Tageszeitung zur Vernichtung von Informationen zwingt und die Polizei einen Journalisten-Kurier auf Grundlage des Antiterrorgesetzes festhält? Herr Michel, würde Mr. Ben vermutlich antworten, dafür gibt es Gründe.

Jochen Buchsteiner Folgen:    

Michel: Ach, welche denn?

Ben: Wir haben nun mal im Großen und Ganzen Vertrauen in unseren Staat. Wenn der Geheimdienst seine Befugnisse überschritten haben sollte, wird dies unser Unterhaus-Ausschuss klären. Die Anwendung des Antiterrorgesetzes gegen David Miranda wird gerade von unserem „Independent Reviewer of Terrorism Legislation“ geprüft, David Anderson, einem vernünftigen Mann. So ist das Prozedere in einem Rechtsstaat. Weder der „Guardian“ noch selbsternannte Aufklärer entscheiden bei uns darüber, was Recht ist. Das tun immer noch demokratisch legitimierte Institutionen.

Michel: Sie wollen nicht ernsthaft mit dem Rechtsstaat argumentieren, wenn Geheimdienstmitarbeiter in eine Redaktion eindringen und dort die Vernichtung von Festplatten beaufsichtigen? Das ist Zensur der gröbsten Art! Selbst im Weißen Haus hieß es, dass so was schwer vorstellbar sei.

Ben: Gemach, gemach. Niemand ist eingedrungen. Die „Guardian“-Redaktion hatte um die Hilfe von Profis gebeten, weil sie nicht wusste, wie man Datenspeicher sachgerecht zerstört, so dass wirklich niemand mehr Zugriff hat. Und die Aktion war berechtigt: Immerhin geht es um Geheimdienstinformationen, die nicht in falsche Hände geraten sollten. Ich rede von Terroristen.

Michel: Die Zeitung wurde unter Druck gesetzt, vom höchsten britischen Beamten. Her mit den Daten oder Vernichtung der Festplatten - das war die Alternative. Das sind russische Verhältnisse!

Ben: Ich bitte Sie. In Russland wäre Chefredakteur Rusbridger auf dem Weg nach Hause von einem Auto mit verdunkelten Scheiben in einen tödlichen Abhang gedrängt worden. Rusbridger hätte sich weigern können, auf höfliche englische Art. Dann wäre die Sache wahrscheinlich vor Gericht gelandet. Aber das wollte man beim „Guardian“ nicht, weil dort befürchtet wurde, dann eine Weile nicht über die Datenaffäre berichten zu dürfen. Also hat man lieber die Flex aus dem Werkzeugkasten geholt und ist in den Keller gegangen.

Michel: Aber es ist doch absurd zu glauben, man könnte die Weitergabe von Daten durch die Zerstörung einer Festplatte verhindern! Der Chefredakteur des „Guardian“ hat doch zu Recht von „Symbolpolitik“ gesprochen, die letztlich nur die freie Presse einschüchtern soll.

Ben: Also, ehrlich gesagt, sehr eingeschüchtert kommt mir die britische Presse nicht vor. Über die Weisheit der Computerzerstörung lässt sich streiten, aber das ist ein anderes Thema. Entscheidend ist, dass bei uns im Königreich die Bedrohung durch den Terrorismus offenbar ernster genommen wird als bei Ihnen auf dem Kontinent. Auch die Journalisten bei uns wollen nicht noch einmal erleben, dass islamistische Fanatiker die Tube in Schutt und Asche bomben.

Michel: Für meinen Geschmack zahlen Sie für das kleine Stückchen mehr Sicherheit einen verdammt hohen Preis. Sechs Millionen Überwachungskameras sind bei Ihnen aufgestellt. Niemand kann mehr sicher sein, dass E-Mails nicht mitgelesen werden. Es reicht mittlerweile, der Lebensgefährte eines Journalisten zu sein, um neun Stunden am Flughafen festgehalten zu werden. Sogar mit Gefängnis wurde Miranda gedroht, wenn er nicht kooperiert!

Ben: So steht es in Kapitel 7 des Antiterrorgesetzes, da haben die Beamten ziemlich korrekt gehandelt. Miranda war ja nicht nur der Lebenspartner von Greenwald. Er arbeitete als Kurier für ihn, und er flog auf Kosten des „Guardian“ zwischen Berlin und Rio hin und her. Er stand daher verständlicherweise im Verdacht, hochsensible, gestohlene Geheimdienstinformationen zu transportieren, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen können.

Michel: Gestohlene Daten, nationale Sicherheit - das sind doch völlig unangemessene Begriffe! Wir reden von Informationen, die den systematischen Rechtsbruch von Geheimdiensten dokumentieren. Sie sollten froh sein, dass Edward Snowden den Mut hatte, sich dagegen zu wehren, und dass Journalisten den Mut haben, sie zu veröffentlichen. Ohne „Whistleblower“ wüssten wir über viele Dinge nicht Bescheid. Man kann diese Leute doch nicht wie Terroristen behandeln!

Ben: Aber als Heilige?! Snowden hat sich durch den Bruch seiner Verschwiegenheitspflicht strafbar gemacht, das gehört auch zur Wahrheit. Und unser „Guardian“ ist nun auch kein Unschuldsengel. Wenn Greenwald jetzt androht, umso „aggressiver“ zu berichten - nach unabhängigem Journalismus klingt mir das nicht. Wenn mich etwas aufregt, dann ist das nicht diese Affäre, sondern die Hysterie bei Ihnen zu Hause. Ausgerechnet Deutschland will uns jetzt darüber belehren, wann in Britannien „rote Linien überschritten“ sind. Sogar die EU will uns der SPD-Chef Gabriel auf den Hals hetzen. Die EU - diese demokratischste aller Einrichtungen!

Michel: Über die EU reden wir vielleicht lieber ein andermal - und besser auf unserem Boden als auf Ihrem. Ehrlich gesagt, lieber Mr. Ben, weiß ich nämlich nicht, ob ich in absehbarer Zeit noch mal auf Ihre Insel reisen will.

Ben: Weil Sie sich unfrei bei uns fühlen? Lieber Herr Michel, dann bleiben Sie lieber weg, weil unser Bier zu warm ist.

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Quelle: F.A.Z.

 
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