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Italien : „Gute Arbeit, Präsident Mattarella!“

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Gewählt: Sergio Mattarella bei der Ankunft in der Wahlversammlung Bild: AFP

Sergio Mattarella, der im vierten Wahlgang zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden ist, gilt als bescheidener, aber beharrlicher Kämpfer.

          Sergio Mattarella ist der neue Staatspräsident von Italien. Im vierten Wahlgang, in dem nur noch die absolute Mehrheit nötig war, gewann am Samstagmittag in Rom mit 665 Stimmen der 73 Jahre alte Verfassungsrichter. Schon als die nötige Zahl von 505 Stimmen der 1009 Wahlleute erreicht war, brauste Beifall auf. Vor allem Ministerpräsident Matteo Renzi war erleichtert. In geduldigen Beratungen hatte der sonst für Einzelgänge bekannte Regierungschef in seinem gesamten sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) den Juristen und früheren Minister mehrerer Regierungen unter Massimo D`Alema, Giuliano Amato und Giulio Andreotti durchsetzen können.

          Renzi hatte Mattarella dabei als einen Politiker empfohlen, der das gesamte Volk vertrete, als Garanten der Verfassung, als Unterstützer der nötigen Reformen, als eingefleischten Europäer, aber auch als einen „Kandidaten der Normalität nach Monaten der politischen Unsicherheit“ in Italien. Mit Mattarella werde das Land die nächsten nationalen Wahlen im Jahre 2018 erreichen, soll Renzi den Wahlleuten am Donnerstag gesagt haben.

          Während sich der PD bei der Präsidentenwahl 2013 nicht hatte einigen können, gewann Renzi diesmal auch die sonst ihm gegenüber meist kritische Parteilinke und brachte so schon 415 Wahlstimmen ein. Aber auch die oppositionellen Sozialisten der Partei „Linke-Ökologie-Freiheit“ (SEL) sowie das Regierungsbündnis um die Parteien von Innenminister Angelino Alfano und seinen Nuovo Centrodestra (NCD) stimmten für Mattarella. Nur einige NCD-Leute sollen abgesprungen sein.

          Niederlage für Berlusconi

          Geschwächt geht der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi aus der Wahl hervor, der wegen seiner Verurteilung selbst nicht stimmberechtigt war. Ihn hatte Renzi nicht für Mattarella gewinnen können, der 1990 als Minister der Democrazia Cristiana (CD) aus Protest gegen ein Gesetz zurückgetreten war, das Berlusconi den Privatbesitz von drei landesweit ausstrahlenden TV-Sendern erlaubte. Dies Monopol schränke die Medienfreiheit ein, sagt Mattarella bis heute. Aber Berlusconi konnte seine Partei auch nicht auf einen Gegenkandidaten festlegen; vielmehr wählten viele seiner jungen Kritiker und auch die Wahlleute aus Mattarellas Heimat in Sizilien Renzis Kandidaten mit.

          Die Mehrheit von Berlusconis Forza Italia (FI) gab auch im vierten Wahlgang weiße ungültige Wahlscheine ab – wie in den drei Wahlgängen zuvor, in denen für den Sieg noch eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen war. Mattarellas Name ist in Italien vor allem dadurch bekannt, dass er Anfang der neunziger Jahre ein Wahlrecht schuf, das die Gewählten enger an ihren Wahlkreis band. Es hatte zwar nur für drei Wahlen Bestand; aber heute ist das „Mattarellum“ Maßstab für die gerade umkämpfte Wahlrechtsreform.

          Beharrlicher Kämpfer gegen die Mafia

          Der 1941 in Palermo geborene Jurist stammt aus einer christdemokratischen Familie; schon sein Vater war Minister der Democrazia Cristiana (DC), und auch er wurde in deren Jugendbewegung aktiv. Spätestens seit der Ermordung von Sergios Bruder Piersanti 1980, der als Regionalpräsident von Sizilien der Cosa Nostra im Wege war, ist der jüngere Bruder ein hartnäckiger Anti-Mafia-Kämpfer. Nach der Auflösung der DC, die in Korruptionsskandalen untergegangen war, die Mattarella aber nicht betrafen, ging der Christsoziale zu den Sozialdemokraten mit und wurde einer der Gründer des PD.

          Die Presse bezeichnet Mattarella, der von 1998 bis 1999 Vizeministerpräsident sowie eine Zeitlang auch Verteidigungsminister war und dabei ein Befürworter der Abschaffung der Wehrpflicht, als einen ruhigen, wenig heroischen, aber beharrlichen Menschen; meist trage er grau und werde unterschätzt. „Er ist gewiss kein Selfie-Mann“, heißt es. 2011 machte ihn sein Vorgänger, Präsident Giorgio Napolitano, der vor zwei Wochen mit fast 90 Jahren zurücktrat, zum Verfassungsrichter.

          Mattarellas Frau, mit der er drei Kinder hat, starb 2012. Seitdem lebt er bescheiden im Gästehaus des Verfassungsgerichts in Rom. Auch bei der Speisewahl hält sich Mattarella nach Agenturangaben zurück: Pizza mit Schinken, Toast mit Käse und hin und wieder auch mal ein bisschen Schokolade. „Gute Arbeit, Präsident Mattarella! Es lebe Italien“, twitterte Ministerpräsident Renzi, der am Ende der Abstimmung gerade in der Kantine des Abgeordnetenhauses war. Mattarella soll schon Anfang der kommenden Woche vereidigt werden.

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