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Ukraine-Krise : Ohne Kohle im Kohlerevier

Denkmal aus einer anderer Zeit: Am Bergwerk Trudowskaja in Donezk Bild: Alexander Tetschinski

Äußerlich normalisiert sich das Leben in den Gebieten des Donbass, in denen nicht mehr gekämpft wird. Doch die Wirtschaft der Region steht vor dem Zusammenbruch.

          Igor Martinow, der „Bürgermeister“ der von prorussischen Kämpfern besetzten ostukrainischen Industriemetropole Donezk, hat es am Wochenende offen gesagt: Die separatistische „Volksrepublik“, die jetzt in seiner Stadt ihr Zentrum hat, wäre schnell am Ende, wenn sie nicht Tag für Tag Geld von Russland bekäme - „und zwar nicht nur ein bisschen, sondern viel“.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent für Polen und die Ukraine.

          Donezk, mit seinen Schloten und Fördertürmen bis vor kurzem die Geldmaschine der milliardenschweren Donbass-Oligarchen, ist für die neuen Moskauer Paten zum Reißwolf der Rubelscheine geworden. Nicht nur russische Panzer und russische Soldatenleben, auch russisches Geld verschwindet jetzt in diesem Schwarzen Loch.

          Im Zentrum von Donezk herrscht auf den ersten Blick trügerische Ruhe. Draußen, in den Arbeitervierteln, schlagen zwar Granaten ein; Großmütter und Kinder drängen sich in den Kellern, während die Eltern oben zwischen den zerschossenen Gruben versuchen, ein paar Kopeken fürs Überleben zu ergattern. In der Stadtmitte aber ist vom Krieg nichts zu spüren. Die Oper ist offen, das „Marrakesch“ arbeitet.

          Die Hot-Dog-Stände verkaufen Hot Dogs, die Frauen tragen wie eh und je starkes Make-up zu hohen Absätzen, und die Sammeltaxifahrer rufen die nächste Fahrt aus. Die Straßenbahnen, rumpelige Ungetüme aus Sowjetzeiten, fahren ihre übliche Strecke, Straßenkehrer fegen Herbstlaub. Doch abends in den Hotelbars trägt man zum Maßanzug jetzt Pistole, und für die Mädchen gibt es Champagner.

          Die Lage verbessert sich nur auf den ersten Blick

          Vieles ist besser als noch im Sommer, auf dem Höhepunkt der Kämpfe. Der Waffenstillstand vom September ist zwar brüchig, jeden Tag werden Menschen getötet, aber es sind nicht mehr so viele wie damals, und auf dem Artjoma-Boulevard sind einige der Cafés, die vor ein paar Wochen noch vernagelt waren, wieder geöffnet. Die Beobachter der OSZE berichten, dass auf den Märkten wieder mehr Lebensmittel zu haben seien und dass die Krankenhäuser weniger Tote meldeten.

          Die Behörden verzeichnen zwar starken Bevölkerungsschwund, aber andererseits sind seit dem Sommer offenbar auch einige Flüchtlinge zurückgekehrt. Der von den Separatisten eingesetzte Bürgermeister der Industriestadt Luhansk sagte der OSZE kürzlich, von ehemals 470 000 Einwohnern seiner Stadt seien nach der Massenflucht des Sommers mittlerweile immerhin 380 000 bis 400 000 wieder da. Sein Donezker Kollege Martinow spricht von gegenwärtig 750 000 Einwohnern seiner Stadt, nach etwas mehr als einer Million vor dem Krieg.

          Doch der Schein einer langsamen Rückkehr zur Normalität könnte trügen. Die Kämpfe sind zwar nicht mehr so schwer wie vor drei Monaten, aber wirtschaftlich steht die separatistische „Volksrepublik Donezk“ möglicherweise kurz vor dem Infarkt. Hochöfen und Förderanlagen sind zerschossen, Straßen und Stromleitungen unterbrochen. 26 Straßenbrücken sind nach Angaben der ukrainischen Gebietsverwaltung zerstört worden.

          Ukraine : Bittere Not in Donezk vor Wintereinbruch

          Infrastruktur steht still

          Gruben laufen voll, weil der Strom fehlt, sie leer zu pumpen. Der Strom fällt aus, weil Kraftwerke zerstört wurden. So hat das Kraftwerk Luhansk, die einzige bedeutende Stromquelle der gleichnamigen Separatistenrepublik, wegen Kriegsschäden vier Fünftel seiner Kapazität verloren, in der „Volksrepublik Donezk“ ist im Juli nach schwerem Beschuss das Kraftwerk Slowjanska ausgefallen. Außerdem gibt es mitten im Kohlerevier kaum noch Kohle, um Strom zu erzeugen.

          Dort, wo es noch Kohle gibt, kann sie nicht mehr zu den Kraftwerken oder Stahlhütten gebracht werden, weil wichtige Eisenbahnknoten, etwa das heftig umkämpfte Debalzewe, unpassierbar sind. Kohle kommt nicht mehr zu den Kokereien, Koks nicht mehr zu den Stahlwerken. Weil in Jenakiewe die Hochöfen stillstehen, hat in Makijewka das Walzwerk keinen Stahl zum Walzen. Der Abbruch der Verbindungen zur übrigen Ukraine macht alles noch schlimmer. Weil das Röhrenwerk Charzisk im Separatistengebiet nicht ohne Stahl aus der ukrainischen Hafenstadt Mariupol auskommt, steht es vor dem Stillstand. Mariupol dagegen läuft auf halber Kraft, weil die Kohle aus dem besetzten Gebiet ausbleibt.

          Keine Kohleproduktion, keine Stahlproduktion

          Branche um Branche treibt dem Abgrund zu. Aleksandr Krawzow, der stellvertretende Gouverneur in der von Kiew eingesetzten Regionalverwaltung, die nur in den von der ukrainischen Armee gehaltenen Gebieten direkten Einfluss hat, sagte dieser Zeitung, im Separatistengebiet arbeite wegen Kriegsschäden oder Strommangels so gut wie kein Bergwerk mehr. Aus Bergbaukreisen hört man, von insgesamt 93 Gruben stünden sechzig still. Die Nachrichtenagentur AP berichtete kürzlich, mindestens zwei Bergwerke seien mittlerweile wegen des Wassereinbruchs unrettbar verloren.

          Dass die Kohleproduktion von Metinvest, dem Konzern des früheren Revierkönigs Rinat Achmetow, im Oktober im Vergleich zum Vorjahr nur um 40 Prozent gefallen ist, liegt einzig daran, dass einige seiner Gruben außerhalb des Separatistengebiets liegen. Wo die Bergwerke noch arbeiten, sind viele Bergleute seit August nicht mehr bezahlt worden. Entsprechend ist auch die Stahlproduktion gefallen. Metinvest meldet einen Rückgang um 42 Prozent. Abermals ist die Zahl nur deshalb nicht noch schlimmer, weil zum Beispiel die beiden Hüttenwerke in Mariupol noch auf ukrainisch kontrolliertem Boden stehen.

          Florierende Kriminalität - Schutzgeld an Tagesordnung

          Da viele Städte komplett am Bergbau hängen, sind ganze Landstriche plötzlich ohne Einkommen. In den Geldautomaten gibt es kein Bares mehr, in vielen Geschäften werden keine Kreditkarten mehr genommen. Seit dem Sommer bekommen Rentner keine Renten, auch Sozialleistungen werden nicht mehr ausgezahlt. Auch die staatlichen Subventionen für den Bergbau - nach einem Pressebericht früher umgerechnet 144 Millionen Euro im Jahr - werden nicht mehr überwiesen. Der „Bürgermeister“ von Luhansk hat kürzlich erzählt, die örtliche Lokomotivfabrik zahle längst keine Löhne mehr. Es gebe höchstens noch warmes Essen in der Kantine.

          Die Kriminalität grassiert. Einzelne Separatistenkommandeure, etwa der „Kosakenhetman“ Nikolaj Kosizyn oder Alexej Mosgowoj, der Chef des Rebellenbataillons „Prisrok“ (Gespenst), haben eigene Kleinreiche geschaffen, in denen Schwarzhandel und Schutzgelderpressung florieren. Sie tragen Konflikte untereinander und mit den „Regierungen“ der Separatisten aus, bei denen es nach Ansicht des Militärbloggers Dmytro Tymtschuk vor allem um die Verteilung von Geldströmen geht. Von den entmachteten Oligarchen der alten Zeit wird offenbar Schutzgeld erpresst.

          Wie es heißt, gilt das selbst für den ehemals allmächtigen Achmetow, dessen Einfluss zu zerfallen scheint, seit alle Fäden in Moskau zusammenlaufen. Mehrere seiner Grubendirektoren sind jedenfalls gerade dort entführt worden, wo Kriegsherren das Heft in der Hand haben. Deshalb scheint die einzige noch prosperierende Branche der Kohleschmuggel nach Osten zu sein. Die Beobachter der OSZE an der Grenze berichten jedenfalls regelmäßig von mysteriösen Kohletransporten aus den Separatistengebieten nach Russland.

          Bankensystem liegt still

          Der öffentliche Dienst ist in Gefahr zusammenzubrechen. Das Gebietskrankenhaus in Luhansk hat der OSZE kürzlich mitgeteilt, etwa die Hälfte seines Personals sei fort, Polizisten erzählen den internationalen Beobachtern, sie seien seit Monaten nicht mehr bezahlt worden. Aus den Städten Swerdlowsk und Tscherwonopartisansk im Luhansker Gebiet wurden Anfang der Woche von ukrainischen Internetmedien spontane Proteste einiger hundert Frauen gemeldet, die die Auszahlung von Löhnen und Sozialleistungen forderten.

          Am 14. November hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nun dekretiert, alle staatlichen Einrichtungen im Separatistengebiet zu schließen und das Bankensystem stillzulegen. Die Separatisten stellen das als grausame „Blockade gegen das Volk“ dar, als einen Versuch, die „friedlichen Bürger“ des Donbass von allem abzuschneiden, was das Leben erträglich macht: von Schulen, von Krankenhäusern, von den Diensten der Feuerwehr. Der von Kiew eingesetzte stellvertretende Gouverneur Krawzow weist den Vorwurf dagegen zurück und sagt, dem Staat bleibe nichts anderes übrig als der Rückzug, weil seine Angestellten bedroht und entführt würden.

          Arbeit ohne Lohn - Polizisten arbeiten weiter

          Die Wirkung des Präsidentendekrets wird möglicherweise geringer sein als befürchtet. Staatsangestellte, vom Polizisten über den Amtspförtner bis zur Garderobenfrau im Bürgermeisteramt, haben dieser Zeitung bestätigt, dass sie ohnehin seit Monaten keinen Lohn mehr erhalten und dennoch weiter arbeiten - auch dank einer äußerst knappen „humanitären Hilfe“, die ihnen die neue „Regierung“ leistet, offenbar mit russischer Unterstützung. Deshalb scheinen dieser Tage in Donezk Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten gewissermaßen „auf Autopilot“ weiter zu funktionieren.

          Die Not wird auch dadurch ein wenig gelindert, dass Kiew wenigstens Strom und Gas weiter liefert, obwohl die prorussischen „Volksrepubliken“ nichts mehr dafür bezahlen. Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk erinnert daran, dass die Menschen dort nominell immer noch ukrainische Bürger seien, die man eben nicht einfach der Winterkälte überlassen könne.

          Das Donbass, einst das industrielle Herz der Ukraine, ist zum größten ökonomischen Krisengebiet Europas geworden. Das Land der Gruben und Schlote, das für Russland vor ein paar Monaten noch wie eine reiche Beute erscheinen mochte, wird für seine neuen Moskauer Herren zum milliardenschweren Mühlstein am Hals. Schon jetzt überlebt es offenbar nur noch dank Moskauer Finanzspritzen. Russlands Präsident Putin, der Schirmherr der schleichenden Invasion im ukrainischen Osten, wird sich entscheiden müssen, wie lange er seinem gebeutelten Land diese Bürde noch zumuten will.

          Quelle: F.A.Z.

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