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Schlacht um Debalzewe : „Zahlreiche Gefangene und viele Tote“

Ein zerstörtes Sanitätsfahrzeug in der Nähe der Ortschaft Switlodarsk, unweit von Debalzewe. Bild: AP

In der Schlacht um Debalzewe scheinen die Separatisten die Oberhand zu gewinnen. Große Teile der Stadt sind nach ihren Angaben eingenommen. Die ukrainische Armee ist eingekesselt. Der Kampf um die strategisch wichtige Stadt widerspricht sämtlichen Abmachungen aus Minsk.

          Ungeachtet der Waffenstillstandsvereinbarung in der Ostukraine haben am Dienstag im Donbass die heftigsten Straßenkämpfe seit Beginn des Konflikts getobt. Die von Russland unterstützten Separatisten gaben bekannt, die strategisch wichtige Stadt Debalzewe „zu achtzig Prozent“ eingenommen zu haben. „Nur ein paar Wohnviertel sind noch übrig, dann haben wir den Ort völlig unter Kontrolle“, sagte der Befehlshaber Eduard Bassurin am Dienstag. Er sprach von „zahlreichen Gefangenen und vielen Toten“.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die ukrainische Regierung hat die weitgehende Einnahme von Debalzewe durch die prorussischen Separatisten bestätigt. „Straßenkämpfe dauern an“, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew am Dienstag mit. Regierungstreue Einheiten versuchten, den Gegner aufzuhalten.

          Ein Mitarbeiter der Kanzlei des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Dienstag, die Armee habe die einzige Straße, über die noch Nachschub in den Kessel gelangte, lediglich noch unter „Feuerkontrolle“: Man könne die Straße M 03 von Debalzewe nach Artemiwsk zwar noch mit der eigenen Artillerie erreichen und damit den Feind fernhalten, aber man habe auf ihr keine eigenen Kontrollpunkte mehr.

          Da die von Russland unterstützten Separatisten ebenfalls genug Artillerie besitzen, um die Straße ihrerseits unter „Feuerkontrolle“ zu nehmen, ist die Konsequenz klar: Die ukrainischen Soldaten und die Bevölkerung in Debalzewe sind eingeschlossen. Und nicht nur das: Die Stadt ist am Dienstag zum ersten Mal auch Schauplatz intensiver Straßenkämpfe geworden. Mehrere Vertreter der ukrainischen Streitkräfte und der Polizei, unter ihnen Armeesprecher Andrij Lysenko, sprachen von „schweren Gefechten“ am Stadtrand und am Bahnhof. Die eindringenden Separatisten setzten Minenwerfer und Panzerfäuste ein, es gebe Tote und Verletzte. Allerdings leisteten die Ukrainer weiter Widerstand.

          Drei Tage nach dem offiziellen Beginn des Waffenstillstandes, den die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel vergangene Woche in Minsk ausgehandelt haben, tobt der Krieg um Debalzewe heftiger als je zuvor. Ein Blick auf die Landkarte erklärt, warum. Die von der ukrainischen Armee gehaltene Stadt und das sie umgebende Gebiet ragen wie ein Keil in das Separatistenterritorium. Debalzewe ist Verkehrsknotenpunkt für das Schienennetz und die wichtigste Landstraße der Region, die M 04, welche die Separatistenhochburgen Donezk und Luhansk verbindet und die Hauptverbindung für russischen Nachschub ist. Für Kiew ist Debalzewe damit ein wertvolles Faustpfand, für die Separatisten ein strategischer Ort, den sie erobern müssen, wenn ihre „Volksrepubliken“ auf lange Sicht überleben sollen.

          Manche Separatistenführer, etwa Eduard Bassurin vom „Verteidigungsministerium“ der „Volksrepublik Donezk“, haben zwar immer wieder bestritten, dass sie versuchten, Debalzewe zu erobern. Man reagiere, so sagte er, lediglich auf Angriffe der Ukrainer. Diesen Behauptungen stehen allerdings klare Aussagen mehrerer anderer Separatisten gegenüber. Das „Oberhaupt“ der „Volksrepublik“, Alexander Sachartschenko, hat zum Beispiel schon am Samstag, vor dem Inkrafttreten des jetzigen „Waffenstillstands“, klargemacht, dass die Waffenruhe seine Kämpfer keineswegs daran hindern werde, Debalzewe weiter anzugreifen. Man werde überall das Feuer einstellen, außer eben hier - „denn die Abkommen von Minsk sagen nichts über Debalzewe“. Die Stadt sei „internes“ Territorium der „Volksrepublik“, und er habe „befohlen“, den dort eingekesselten ukrainischen Soldaten den Abzug zu verwehren. Bassurin vom „Verteidigungsministerium“ ergänzte, man schlage den Ukrainern vor, einfach „am Leben zu bleiben“. Bedingung sei allerdings, „dass sie die Waffen niederlegen und abhauen“.

          Die Separatisten stoßen in diesem Punkt offenbar bei ihrem wichtigsten Förderer auf offene Ohren: beim russischen Präsidenten Wladimir Putin. Schon vor Tagen hat Putin verständnisvoll angemerkt, die Separatisten hätten ihre „Offensive“ nur wegen der „aggressiven Aktionen“ Kiews begonnen. Jetzt hätten sie „6000 bis 8000“ ukrainische Soldaten „umzingelt“ und gingen „natürlich“ von dem Gedanken aus, „dass diese Gruppe die Waffen niederlegen und den Widerstand einstellen wird.“ Andere finden das weniger „natürlich“. Angesichts der intensiven Straßenkämpfe von Debalzewe hat etwa die OSZE, die in der Ukraine eine Beobachtermission unterhält, am Montag ihre Zurückhaltung aufgegeben. Der Stellvertretende Leiter der Mission, Alexander Hug, verwies in einer Erklärung auf die Minsker Waffenstillstandsabkommen vom September und von der vergangenen Woche. Hier sei ein „umfassender“ Waffenstillstand vorgesehen, und eben kein „vorübergehender“ oder „halbherziger“. „Alle Versuche, sogenannte ,neue Tatsachen am Boden‘ zu schaffen, und vor allem alle Angriffshandlungen, schlagen diese Abmachungen ins Gesicht.“

          Westliche Diplomaten in Kiew weisen darauf hin, dass der von Russland unterstützte Angriff der Separatisten auf Debalzewe und die Einkesselung der dortigen ukrainischen Truppen allen Abkommen widerspricht. Die Stadt und ihre Zufahrtsstraße unterstehen nach dem auch von Russland und den Separatisten unterzeichneten „Minsker Memorandum“ vom 19. September Kiew. Die hier festgelegten geographischen Koordinaten lassen daran keinen Zweifel. Das neue Abkommen von vergangener Woche hat die alte Linie nicht aufgehoben, sondern bestätigt. Jeder Anspruch der Separatisten auf Debalzewe widerspricht damit bestehenden Abmachungen.

          Dasselbe gilt für die Blockade der Ausfahrtstraße durch Artillerie. Eigentlich sollten ab Sonntag die Waffen schweigen, ab Dienstag sollte mit dem Abzug schweren Geräts begonnen werden. Vor dem Hintergrund dieser Klauseln können die Separatisten ihre Forderung nach einer Kapitulation der Regierungssoldaten nur durch offene Missachtung aller Abmachungen durchsetzen. Das gilt auch für ihre Forderungen, die Ukrainer müssten ihre Waffen zurücklassen: Punkt zwei des Papiers von vergangener Woche sieht nicht die „Übergabe“, sondern den „Abzug“ schwerer Artillerie auf beiden Seiten vor.

          Das machtpolitische Argument schließlich, ohne den Knotenpunkt Debalzewe könnten sich die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk nicht stabilisieren, mag zwar zutreffen. Dem Inhalt der Verträge entspricht es aber nicht. Keines der mittlerweile drei Minsker Abkommen sieht nämlich eine eigene Staatlichkeit dieser Gebilde vor. Alle zielen auf einen Verbleib des Donbass im ukrainischen Staat. Das Abkommen der vergangenen Woche spricht gar von einer „vollständigen Wiederherstellung sozioökonomischer Verbindungen“ zum Rest des Landes. Wer auch immer Debalzewe mit seinen Straßen und Bahnstrecken also „halten“ würde, müsste sie ohnehin für alle freigeben.

          Für westliche Fachleute, die diese Argumente am Dienstag vorgetragen haben, ist die Folgerung klar: Es gibt keinen Weg, auf dem Putins Helfer in der Ostukraine den Kessel von Debalzewe schließen und die Ukrainer zur Kapitulation zwingen können, ohne die Abkommen von Minsk zu brechen. Was dann geschehen werde? - „Das haben wir hier nicht zu entscheiden“, heißt es hier nur. „Da ist Berlin gefragt, und Washington und Brüssel“.

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