Die Machart des Films über Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew ist russischen Zuschauern seit einigen Jahren bekannt: schnell gegeneinandergeschnittene dokumentarische Aufnahmen, eine hämmernde synthetische Hintergrundmusik, eine sonore Stimme aus dem Off, die - einer scheinbar unerbittlichen Logik folgend - in kurzen Sätzen und mit sarkastischen rhetorischen Fragen die Wahrheit über einen Abgrund an Gemeinheit, Korruption und Landesverrat enthüllt. Zur Bekräftigung dieser Aussagen kommen immer wieder Männer zu Wort, die es wissen müssen - Fachleute, Betroffene, Mittäter.
Solche Filme bleiben meist nicht folgenlos. Als russische Fernsehsender vor zweieinhalb Jahren zu besten Sendezeiten eine Serie solcher Dokumentationen über die geschäftlichen Machenschaften des bis dahin als unangreifbar geltenden Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow zeigten, war allen Beobachtern klar, dass dessen Tage an der Macht gezählt waren. Wenige Tage nach der Ausstrahlung des letzten Films wurde Luschkow von Medwedjew abgesetzt, der damals noch Präsident war.
Der Film „Die Rolle Medwedjews beim Verrat an Libyen und den Interessen Russlands“ wurde nicht im Fernsehen gezeigt, sondern im Internet veröffentlicht, und seine Macher sind anonym. Dass er das unmittelbare Vorspiel zu einer Entlassung des Ministerpräsidenten sein könnte, ist daher unwahrscheinlich. Trotzdem wird das fast 80 Minuten lange Pamphlet in Russland ernst genommen, denn es ist wahrscheinlich, dass die Hintermänner in der russischen Elite, vielleicht sogar in der Umgebung von Präsident Wladimir Putin zu suchen sind. In dem Film kommen einige Männer zu Wort, an die nicht jeder herankommt und die kaum so offen sprechen würden, wenn sie nicht sicher sein könnten, dass jemand die Hand über sie hält, der genug Einfluss hat, sie im Zweifelsfall tatsächlich zu schützen.
Es geht um die Flugverbotszone über Libyen
Der prominenteste von ihnen ist der 83 Jahre alte Jewgenij Primakow, der in den neunziger Jahren zuerst Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes, Außenminister und Ministerpräsident war und heute eine führende Position in dem vom russischen Außenministerium gegründeten „Russischen Rat für Auswärtige Angelegenheiten“ hat. Der eigentliche Kronzeuge aber ist der ehemalige russische Botschafter in Libyen Wladimir Tschamow, der während des libyschen Aufstands gegen Gaddafi unter unklaren Umständen von seinem Posten abberufen wurde.
Dreh- und Angelpunkt des Films ist die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Resolution 1973 im März 2011, mit der die Mitgliedstaaten ermächtigt wurden, eine Flugverbotszone über Libyen einzurichten und „alle nötigen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen“. Russland verzichtete bei dieser Abstimmung, die die Grundlage für das anschließende militärische Eingreifen des Westens in Libyen war, darauf, sein Vetorecht zu nutzen. Über diese Entscheidung kam es damals zu offen ausgetragenen Differenzen zwischen Dmitrij Medwedjew und Wladimir Putin: Während der damalige Präsident die „gute Resolution“ verteidigte und später nur deren angeblich zu weite Auslegung durch den Westen kritisierte, bezeichnete der heutige Präsident sie von Anfang an als „schlechte Resolution“, die dem Westen den Angriff auf einen souveränen Staat und dessen legitime Führung erlaube. In einem emotionalen Auftritt vor Arbeitern eines Rüstungsbetriebes im Ural sagte Putin damals, das Beispiel Libyens zeige, wie wichtig es sei, dass Russland starke Streitkräfte habe - sonst drohe auch ihm ein solches Schicksal.
In dem nun veröffentlichten Film werden die Stellungnahmen Putins und Medwedjews zu den Ereignissen in Libyen immer wieder einander gegenübergestellt. Derselben Technik bedienten sich auch die Macher eines vergangenen Sommer ebenfalls im Internet veröffentlichten Films, in dem führende Militärs Medwedjew Versagen im Georgien-Krieg 2008 vorwerfen. Medwedjew - so die in dem neuen Film vom Sprecher aus dem Off vorgetragene These - habe Russland wissentlich Schaden zugefügt. Seine Haltung sei „nichts Besonderes, nur ein Geschäft“, heißt es an einer Stelle, womit insinuiert wird, er habe sich kaufen lassen.
Auch der Einkauf ausländischer Waffensysteme wird kritisiert
Um Geschäfte geht es freilich auch den Machern des Films. Sie rechnen zunächst vor, wie viel Geld die russische Rüstungsindustrie durch den Sturz Gaddafis verloren habe, um dann einen noch weiteren Bogen zu schlagen: Weil Medwedjew auch in der Iran-Politik gegenüber dem Westen zu großes Entgegenkommen gezeigt habe, habe die russische Wirtschaft allein in diesen beiden Ländern Aufträge im Wert von mehr als 20 Milliarden Dollar verloren - „davon hätte man die Renten der Alten in Russland erhöhen können“.
Noch größer sei freilich der politische Schaden: Gaddafis Libyen sei der „nordafrikanische Zwilling“ Russlands gewesen, ein treuer Verbündeter, der wie Russland dank seines Rohstoffreichtums und kluger Führung auf dem Weg gewesen sei, ein blühender Staat zu werden, der sich dem Allmachtsanspruch des Westens widersetzen konnte und wollte. Durch den Verrat an diesem Partner habe Russland in der Welt an Vertrauen verloren. Medwedjew habe der Nato nicht nur in Libyen freie Hand gegeben, sondern auch die Gefahr eines Angriffs der Nato auf Russland erhöht, da diese bekanntlich alle Rohstoffe der Welt unter ihre Kontrolle bringen wolle. Die Vergleiche zwischen der Lage Libyens und der Russlands münden in dem Satz, der Unterschied zwischen beiden Ländern sei, „dass sie Libyen schon zerbombt haben und Russland noch nicht“. Um die Gefahr zu verdeutlichen, wird in dieser Passage des Films auch noch Hitler eingeblendet.
Die meisten der in dem Film geäußerten Ansichten werden von einflussreichen russischen Politikern offen ausgesprochen - nur die Vorwürfe gegen Medwedjew wagt noch niemand zu erheben. Besonders deutlich wird immer wieder der stellvertretende Ministerpräsident Dmitrij Rogosin, dessen Aufgabe die Förderung der russischen Rüstungsindustrie ist. Daher rief es besondere Aufregung hervor, dass der Anti-Medwedjew-Film auf einem Youtube-Kanal veröffentlicht wurde, der auf seinen Namen lautete. Rogosin teilte zwar kurz nach dem Bekanntwerden des Films Ende Januar über Twitter mit, er habe keinen Youtube-Account, kommentierte den Film aber sonst nicht.
Öffentlich hat sich Rogosin derzeit auf einen anderen Politiker eingeschossen: den im November wegen einer Korruptionsaffäre entlassenen früheren Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow, der die Streitkräfte unter anderem durch den Kauf westlicher Rüstungstechnik modernisieren wollte. In seinen Äußerungen über Serdjukow macht Rogosin nur kurz vor dem Vorwurf des Verrats halt, und zwar genau aus diesem Grund. Der Einkauf ausländischer Waffensysteme während der Präsidentschaft Medwedjews wird auch in dem Internetfilm kritisiert. Medwedjew verteidigt Serdjukow, dem inzwischen ein Strafverfahren droht, noch immer.
Voraussehbare Konsequenzen
Gerhard Dünnhaupt (dunnhaupt)
- 07.02.2013, 13:30 Uhr
