Home
http://www.faz.net/-gq5-78ims
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Präsidentenwahl in Italien Prodi zieht Kandidatur zurück

Bei der Präsidentenwahl in Italien ist auch Romano Prodi gescheitert. Bei der Abstimmung im vierten Durchgang verfehlte der Mitte-Links-Kandidat die Mehrheit. Am Abend zog er seine Kandidatur zurück.

© AFP Vergrößern Gescheitert: Romano Prodi als Präsidentschaftskandidat des Mitte-Links-Bündnisses

Auch beim vierten Wahlgang ist es der Wahlversammlung am Freitagabend in Rom nicht gelungen, einen Nachfolger für den scheidenden italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano zu wählen. Der von der stärksten Partei aufgestellte Favorit, der frühere Ministerpräsident und Präsident der EU-Kommission Romano Prodi konnte überraschend nicht die absolute Mehrheit erreichen. Statt der nötigen 504 Stimmen fielen nur 395 auf ihn. Damit stimmten nicht einmal alle Wahlmänner und Frauen des bei den nationalen Wahlen Ende Februar knapp siegreichen Bündnisses unter der PD für Prodi; und er erhielt bei der geheimen Abstimmung offenbar auch keine Stimmen von der Mitte unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti oder von der „Bewegung 5 Sterne“ des Komikers Beppe Grillo, die ihrem Kandidaten Stefano Rodotà treu blieb. Beim vierten Wahlgang war nicht mehr die Zweidrittelmehrheit nötig.

Jörg Bremer Folgen:    

Zunächst hieß es, an diesem Samstag solle weiter gewählt werden. Doch am Freitagabend zog Romano Prodi seine Kandidatur zurück. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die „Bedingungen“ dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung des früheren EU-Kommissionspräsidenten, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Bis zum Nachmittag war ein Sieg Prodis erwartet worden, weil er nur noch acht Stimmen aus anderen Lagern gebraucht hätte. Zugleich war mit der Kandidatur Prodis aber auch die Chance für eine große Koalition zwischen PD und dem „Volk der Freiheit“ (PdL) vertan; denn die Sozialdemokraten hatten Prodi im Alleingang aufgestellt. PD-Chef Pier Luigi Bersani hatte den 73 Jahre alten früheren Ministerpräsidenten freilich schon vor Wochen als Wunschkandidaten genannt. Der knappe Sieger der nationalen Wahlen erhofft sich, von Prodi mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragt zu werden. Nach dem Scheitern der Wahl Prodis forderte Berlusconis PdL Bersani auf, zu einem gemeinsamen Kandidaten zurückzukehren. Sonst seien Neuwahlen unerlässlich.

Am späten Donnerstag war der bis dahin gemeinsame Kandidat von PD-Chef Bersani und PdL-Präsident Silvio Berlusconi, der christliche Gewerkschafter Franco Marini, aus dem Rennen ausgeschieden, nachdem er bei den beiden ersten Wahlgängen ohne Zweidrittelmehrheit geblieben war. Daraufhin hatten die Sozialdemokraten in der Nacht zum Freitag im Alleingang Prodis Kandidatur beschlossen. Diese Entscheidung schien die Partei wieder zu einen, in der Marini weder von den Linken mitgetragen worden war noch von rechten PD-Abgeordneten aus dem Lager des jungen Bürgermeisters von Florenz Matteo Renzi. Gegen die Kandidatur Marinis war es sogar zu einer Demonstration von PD-Wählern vor dem Parlament gekommen. Die Kritiker der Kandidatur hatte weniger die Person Marinis aufgebracht als der Umstand, dass ihr Parteichef Bersani mit Berlusconi „im Hinterzimmer“ Marini „ausgekungelt“ hatte. Aber nun stellte sich auch Prodi nicht als der Kandidat des linksbürgerlichen Lagers heraus und schon gar nicht als ein Repräsentant der gesamten Nation.

Die Aufstellung Prodis hatte Berlusconis Partei empört, hinter dem ein Drittel der italienischen Wähler stehen. Der PdL-Fraktionschef im Senat, Renato Schifano hatte den PD-Alleingang gerügt und Prodi als „Mann der Spaltung“ dargestellt, der Italien nicht die nötige nationale Einheit bringen könne. Am Morgen gingen die PdL-Deputierten ohne einen gemeinsamen Kandidaten in den dritten Wahlgang. PdL-Politiker wie Schifani favorisierten aber die bisherige Innenministerin Anna Maria Cancellieri, die der amtierende Ministerpräsident Mario Monti von der „Bürgerliste“ als Kompromisskandidatin präsentiert hatte. Am vierten Wahlgang nahmen dann PdL und der Partner Lega Nord nicht mehr an der Präsidentenwahl teil.

Derweilen blieb Grillos „Bewegung 5 Sterne“ bei ihrem Kandidaten, dem Verfassungsrechtler und Datenschützer Stefano Rodotà. „Wir haben keine Veranlassung, unseren von den Mitgliedern landesweit über Internet gewählten Kandidaten fallen zu lassen, nur weil andere Parteien in den Hinterzimmern kungeln“, sagte ein Senator der Grillini. Als Rodotà, der in allen Wahlgängen mehr Stimmen erhalten hatte als die Grillini Wahlmänner und Frauen entsandt haben, wissen ließ, er wolle „einer anderen Lösung nicht im Weg stehen“, sagte der Fraktionschef der Grillini im Senat Vito Crimi, das sei „höflich, aber wir Grillini müssen tun, was die Wähler wollen“.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Wahl in Frankreich Rechtsextreme schwächer als erwartet – Sarkozys UMP gewinnt

Nicolas Sarkozy darf sich mit seiner konservativen Partei UMP als Sieger der Départementswahlen in Frankreich fühlen. Der frühere Präsident hat verhindert, dass der rechtsextreme Front National erste Partei des Landes wird. Mehr Von Michaela Wiegel, Paris

23.03.2015, 07:20 Uhr | Politik
Italien Sergio Mattarella zum Staatspräsidenten gewählt

Das italienische Parlament hat den Verfassungsrichter Sergio Mattarella im vierten Wahlgang zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Mehr

01.02.2015, 11:39 Uhr | Politik
Peter Münch Hessens AfD-Vorsitzender muss gehen

Der Landesvorsitzender der AfD in Hessen ist seines Amtes enthoben worden. Zum Verhängnis wurde ihm seine Vergangenheit in einer anderen Partei. Mehr Von Justus Bender

15.03.2015, 05:27 Uhr | Politik
Bunga Bunga-Sexpartys Freispruch für Silvio Berlusconi

Das Oberste Gericht Italiens hat den Freispruch für den früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Prozess um Prostitution Minderjähriger und Amtsmissbrauch in der sogenannten Ruby-Affäre bestätigt. Der Kassationsgerichtshof in Rom setzte damit einen Schlussstrich unter eine Justizsaga, die das Land seit Jahren beschäftigt. Mehr

11.03.2015, 14:36 Uhr | Politik
Hamburger Olympia-Bewerbung Das Tor zur großen Sportwelt

Die Entscheidung des DOSB, mit Hamburg in das Rennen um eine Olympia-Kandidatur zu gehen, fällt überraschend deutlich aus. Die Bewerbung bietet Chancen – aber es muss mit heftigem Gegenwind gerechnet werden. Mehr Von Anno Hecker

16.03.2015, 21:13 Uhr | Sport
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 19.04.2013, 10:20 Uhr

Sozialistische Übungen

Von Reinhard Müller

Mit Quoten und Bremsen will die Bundesregierung der Bevölkerung Gutes tun. Doch sind diese Vorhaben nur Ausdruck eines paternalistischen Monsters. Und der Opposition geht das immer noch nicht weit genug. Mehr 5 29