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Veröffentlicht: 19.04.2013, 10:20 Uhr

Präsidentenwahl in Italien Prodi zieht Kandidatur zurück

Bei der Präsidentenwahl in Italien ist auch Romano Prodi gescheitert. Bei der Abstimmung im vierten Durchgang verfehlte der Mitte-Links-Kandidat die Mehrheit. Am Abend zog er seine Kandidatur zurück.

© AFP Gescheitert: Romano Prodi als Präsidentschaftskandidat des Mitte-Links-Bündnisses

Auch beim vierten Wahlgang ist es der Wahlversammlung am Freitagabend in Rom nicht gelungen, einen Nachfolger für den scheidenden italienischen Präsidenten Giorgio Napolitano zu wählen. Der von der stärksten Partei aufgestellte Favorit, der frühere Ministerpräsident und Präsident der EU-Kommission Romano Prodi konnte überraschend nicht die absolute Mehrheit erreichen. Statt der nötigen 504 Stimmen fielen nur 395 auf ihn. Damit stimmten nicht einmal alle Wahlmänner und Frauen des bei den nationalen Wahlen Ende Februar knapp siegreichen Bündnisses unter der PD für Prodi; und er erhielt bei der geheimen Abstimmung offenbar auch keine Stimmen von der Mitte unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti oder von der „Bewegung 5 Sterne“ des Komikers Beppe Grillo, die ihrem Kandidaten Stefano Rodotà treu blieb. Beim vierten Wahlgang war nicht mehr die Zweidrittelmehrheit nötig.

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Zunächst hieß es, an diesem Samstag solle weiter gewählt werden. Doch am Freitagabend zog Romano Prodi seine Kandidatur zurück. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die „Bedingungen“ dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung des früheren EU-Kommissionspräsidenten, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Bis zum Nachmittag war ein Sieg Prodis erwartet worden, weil er nur noch acht Stimmen aus anderen Lagern gebraucht hätte. Zugleich war mit der Kandidatur Prodis aber auch die Chance für eine große Koalition zwischen PD und dem „Volk der Freiheit“ (PdL) vertan; denn die Sozialdemokraten hatten Prodi im Alleingang aufgestellt. PD-Chef Pier Luigi Bersani hatte den 73 Jahre alten früheren Ministerpräsidenten freilich schon vor Wochen als Wunschkandidaten genannt. Der knappe Sieger der nationalen Wahlen erhofft sich, von Prodi mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragt zu werden. Nach dem Scheitern der Wahl Prodis forderte Berlusconis PdL Bersani auf, zu einem gemeinsamen Kandidaten zurückzukehren. Sonst seien Neuwahlen unerlässlich.

Am späten Donnerstag war der bis dahin gemeinsame Kandidat von PD-Chef Bersani und PdL-Präsident Silvio Berlusconi, der christliche Gewerkschafter Franco Marini, aus dem Rennen ausgeschieden, nachdem er bei den beiden ersten Wahlgängen ohne Zweidrittelmehrheit geblieben war. Daraufhin hatten die Sozialdemokraten in der Nacht zum Freitag im Alleingang Prodis Kandidatur beschlossen. Diese Entscheidung schien die Partei wieder zu einen, in der Marini weder von den Linken mitgetragen worden war noch von rechten PD-Abgeordneten aus dem Lager des jungen Bürgermeisters von Florenz Matteo Renzi. Gegen die Kandidatur Marinis war es sogar zu einer Demonstration von PD-Wählern vor dem Parlament gekommen. Die Kritiker der Kandidatur hatte weniger die Person Marinis aufgebracht als der Umstand, dass ihr Parteichef Bersani mit Berlusconi „im Hinterzimmer“ Marini „ausgekungelt“ hatte. Aber nun stellte sich auch Prodi nicht als der Kandidat des linksbürgerlichen Lagers heraus und schon gar nicht als ein Repräsentant der gesamten Nation.

Die Aufstellung Prodis hatte Berlusconis Partei empört, hinter dem ein Drittel der italienischen Wähler stehen. Der PdL-Fraktionschef im Senat, Renato Schifano hatte den PD-Alleingang gerügt und Prodi als „Mann der Spaltung“ dargestellt, der Italien nicht die nötige nationale Einheit bringen könne. Am Morgen gingen die PdL-Deputierten ohne einen gemeinsamen Kandidaten in den dritten Wahlgang. PdL-Politiker wie Schifani favorisierten aber die bisherige Innenministerin Anna Maria Cancellieri, die der amtierende Ministerpräsident Mario Monti von der „Bürgerliste“ als Kompromisskandidatin präsentiert hatte. Am vierten Wahlgang nahmen dann PdL und der Partner Lega Nord nicht mehr an der Präsidentenwahl teil.

Derweilen blieb Grillos „Bewegung 5 Sterne“ bei ihrem Kandidaten, dem Verfassungsrechtler und Datenschützer Stefano Rodotà. „Wir haben keine Veranlassung, unseren von den Mitgliedern landesweit über Internet gewählten Kandidaten fallen zu lassen, nur weil andere Parteien in den Hinterzimmern kungeln“, sagte ein Senator der Grillini. Als Rodotà, der in allen Wahlgängen mehr Stimmen erhalten hatte als die Grillini Wahlmänner und Frauen entsandt haben, wissen ließ, er wolle „einer anderen Lösung nicht im Weg stehen“, sagte der Fraktionschef der Grillini im Senat Vito Crimi, das sei „höflich, aber wir Grillini müssen tun, was die Wähler wollen“.

Quelle: F.A.Z.

 

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