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Portugal : Instabil

Ein Zerfall von Portugals Regierung würde der Sanierungspolitik die Grundlage entziehen. Eine gesunde Wirtschaft ist nicht von heute auf morgen zu schaffen.

          Die Reaktion der Aktien- und Finanzmärkte auf die Regierungskrise in Portugal lässt nur einen Schluss zu: Über den Berg sind die Eurozone und die europäischen Krisenländer noch (lange) nicht; von einem Ende der Krise kann nicht die Rede sein. Vielmehr besteht die Gefahr, dass erreichte Fortschritte wieder zunichte gemacht werden können. Es verdient Anerkennung, dass der portugiesische Ministerpräsident Passos Coelho seine Regierung zusammenzuhalten versucht, obschon der Führer der Volkspartei, der bisherige Außenminister Portas, von der Fahne gegangen ist.

          Ein Zerfall der Regierung würde das Land in neuerliche schwere Turbulenzen stürzen und der Sanierungspolitik die politische Grundlage entziehen. Es bleibt nichts anderes übrig, als der zweifellos leidgeprüften Bevölkerung zu erklären, dass Haushaltsstabilität und eine gesunde, breite Wirtschaftsstruktur nicht von heute auf morgen zu schaffen sind. Diese Erkenntnis wird die Leute nicht trösten, aber sie zu vermitteln ist Aufgabe der Politik. Die Regierungskrise kann sich Portugal nicht leisten, die Eurozonen-Nachbarschaft auch nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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