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Populismus : Der schwedische Elefant

Im Umgang mit Populisten können Parteien viel falsch machen. Probleme ignorieren zum Beispiel. Was für verheerende Folgen das haben kann, zeigt das Beispiel Schweden. Eine Warnung auch für andere Länder.

          Wenn ein Elefant im Raum steht, dann sollte man doch mal darüber reden. Nicht nur sagen, dass man Elefanten grundsätzlich gut findet, und damit hat es sich. Als sei dieser Elefant im Raum keine Herausforderung, die Fragen aufwerfe. Als zeichneten Unsicherheit, Skepsis oder vielleicht sogar Angst nur Elefantenhasser aus. Sonst braucht sich am Ende niemand zu wundern, wenn genau diejenigen immer mächtiger werden, die den Elefanten tatsächlich hassen.

          In Schweden sind die Schwedendemokraten mächtig. So mächtig, dass sie in dieser Woche sogar die rot-grüne Regierung in die Knie zwingen konnten. Sie gaben mit ihren Stimmen dem Haushalt der Opposition eine Mehrheit, der sozialdemokratische Ministerpräsident sah sich genötigt, eine vorgezogene Neuwahl anzukündigen - nach nur zwei Monaten im Amt. Ein Vorgang ohne Beispiel. So mächtig sind die Schwedendemokraten aber nicht aus eigener Stärke heraus geworden. Ihre Macht haben sie auch den übrigen Parteien zu verdanken. Den Parteien also, die sich vor allem in zwei Dingen einig sind: Die liberale Einwanderungspolitik ist gut. Und: Finger weg von den Schwedendemokraten. Die Parteien blockieren sich zudem gegenseitig - der linke und der bürgerliche Block stehen sich unversöhnlich gegenüber. Besser konnte es für die Schwedendemokraten gar nicht laufen. Ein politisches Drama. Und eine Warnung auch für andere Länder: Diskussionen über Elefanten darf man nicht ausweichen.

          Xenophobie hier, eine Hakenkreuz-Armbinde da

          Allein 2014 kamen knapp 90.000 Flüchtlinge nach Schweden, kein Land in Europa nimmt pro Einwohner mehr auf. Das ist der Elefant. Einwanderung ist ein Gewinn für das kleine Königreich, die Parteien sind stolz darauf, und viele Schweden sind es auch. Aber es gibt auch Verluste. Probleme bleiben nicht aus. Stadtteile, in denen fast nur Einwanderer leben, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und schlechte Schulergebnisse. Wut bei denen, die es nicht schaffen anzukommen. Wut über jene, die nicht ankommen wollen. Man muss nicht gegen Einwanderung sein, um ein paar Fragen zu haben. Aber allen anderen Parteien fällt dazu nicht viel ein. Ihnen gefällt das Bild von Schweden als humanitärer Großmacht, daran wollen sie nicht kratzen. Das bleibt den Schwedendemokraten überlassen.

          Eine merkwürdige Partei ist das. Sie verdankt ihrem Vorsitzenden viel, der seit Jahren versucht, ihre rassistischen Wurzeln abzuschlagen. Skandale gibt es trotzdem immer wieder: xenophobe Äußerungen hier, eine Hakenkreuz-Armbinde da. Überhaupt agiert und argumentiert die Partei plump. Sie wünscht sich ein Schweden zurück, wie es einmal gewesen sein soll. Und am Ende hängt für sie so ziemlich alles irgendwie doch immer mit der Einwanderung zusammen. Das ist lächerlich. Trotzdem sagen sie als Einzige: Wir wollen weniger Einwanderung. 2010 schafften sie es so zum ersten Mal ins Parlament.

          Es hätte das einzige Mal bleiben können. Aber die anderen Parteien erkannten nicht das Bedürfnis der Wähler, über den Elefanten zu reden. Sie fürchteten das Gift der Populisten. Also: keine Diskussionen, keine Zusammenarbeit. Die Reihen wurden luftdicht geschlossen. Alles wurde nur schlimmer. Denn die Botschaft für die Wähler war klar: Wer den Elefanten nicht liebt, der gehört nicht zu uns. Der ist allein. Oder er soll zu den Elefantenhassern gehen. Nur diese beiden Pole waren in der Diskussion von den Parteien besetzt. Ein Lehrstück, wie man einen gesellschaftlichen Diskurs vergiftet. Aus Angst davor, dass er vergiftet werden könnte.

          Bei der letzten Wahl erhielten die Schwedendemokraten 12,9 Prozent, wurden drittstärkste Kraft. So viel bekommt eine merkwürdige Partei, wenn Wähler sich genötigt sehen, sich bei einem wichtigen Thema zwischen zwei unbefriedigenden Positionen zu entscheiden. Kein Grund, die Schwedendemokraten zu wählen. Aber eine Erklärung. Und die Pointe: Da die beiden Blöcke weder mit den Schwedendemokraten noch miteinander arbeiten wollen, verfügt diese Partei plötzlich über eine Machtfülle, welche die Bedeutung der Einwanderungsfrage um ein Vielfaches überragt. Sie stürzt ein ganzes Land in die politische Krise.

          Die Neuwahl wollen die Schwedendemokraten nun zu einer Abstimmung über die Einwanderung machen. Das macht es noch viel schwerer, jetzt doch mal offen über den Elefanten zu reden. Er wird aber nicht einfach verschwinden. Das gilt nicht nur in Schweden: Man muss über Probleme reden.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

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