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Parlamentswahlen : Bund der Bauern und Grünen siegt in Litauen

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Ramunas Karbauskis, Chef des Bundes der Bauern und Grünen, geht als Gewinner aus den Parlamentswahlen hervor. Bild: AP

Überraschend hat der Bund der Bauern und Grünen die Parlamentswahlen in Litauen gewonnen. Die Partei aus der Mitte scheiterte 2012 noch an der Fünf-Prozent-Hürde. Jetzt kann sich einen Koalitionspartner aussuchen.

          Bei der zweiten Runde der Parlamentswahlen in Litauen haben sich die Wähler für einen Machtwechsel ausgesprochen. Nach Auszählung aller Wahlbezirke erhält der Bund der Bauern und Grünen 54 der zu vergebenen 141 Sitze im Parlament in Vilnius, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag mitteilte. Welche Koalition nun in dem EU- und Nato-Land zustande kommen wird, ist noch offen.

          Die nach der ersten Wahlrunde knapp vorne liegende konservative Oppositionspartei Vaterlandsunion wird mit 31 Sitzen zweitstärkste Kraft – noch deutlich vor den Sozialdemokraten von Regierungschef Algirdas Butkevicius (17 Sitze). Auch dessen zwei populistische Bündnispartner, die Partei für Ordnung und Gerechtigkeit (8 Sitze) und die Arbeitspartei (2 Sitze),  wurden abgestraft.

          Ramunas Karbauskis, Chef des Bundes der Bauern und Grünen, zeigte sich nach der Wahl offen für ein Mitte-Links- oder Mitte-Rechts-Bündnis. „Ich denke, die Sozialdemokraten und die Konservativen sind potenzielle Partner“, sagte der Agrar-Großunternehmer. Gesprächen mit der Liberalen Bewegung (14 Sitze) erteilte er zunächst eine Absage.

          Der Bund der Bauern und Grünen kam praktisch aus dem Nichts. Bei der Wahl 2012 war die Bewegung aus der politischen Mitte noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und nur dank eines Direktmandats mit einer Abgeordneten im Parlament vertreten. Politologen bezeichneten den klaren Wahlerfolg als überraschend.

          Schon nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte sich ein Erfolg des oppositionellen Lagers abgezeichnet. Damals wurden 70 Sitze nach Parteilisten und drei Direktmandate vergeben, die übrigen 68 Mandate wurden am Sonntag in Stichwahlen bestimmt. Zur Wahl aufgerufen waren mehr als 2,5 Millionen Stimmberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,9 Prozent.

          Litauen ist der größte und südlichste der drei Baltenstaaten. Im Zuge der verstärkten Nato-Präsenz in Osteuropa wird Deutschland dort im kommenden Jahr ein Nato-Bataillon anführen.

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