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Krieg in der Ukraine : OSZE beklagt rapide verschlechterte Sicherheitslage

Ein abgebranntes Autowrack der OSZE Bild: dpa

Die OSZE fühlt sich im Konfliktgebiet in der Ostukraine immer stärker unter Druck. Es gebe „Vorfall nach Vorfall“ gegen die Beobachter. Ihnen sei Schutz zugesagt worden, doch nichts geschehen. Die Schuldigen stehen für sie fest.

          Im ostukrainischen Kriegsgebiet geraten die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) immer stärker unter Druck. Die Sicherheitslage seiner stets unbewaffneten Mitarbeiter im Industrierevier Donbass habe sich zuletzt „galoppierend verschlechtert“, sagte der stellvertretende Leiter der Mission, der Schweizer Alexander Hug, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Es gebe „Vorfall nach Vorfall“. Einzelne Vorkommnisse habe es zwar schon früher gegeben, aber nie in dem Maß wie jetzt. „Diese Frequenz ist etwas ganz neues“.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Hug wies darauf hin, dass Angriffe und Bedrohungen zuletzt mit „größerer Häufigkeit“ von Seiten der prorussischen Separatisten gekommen seien. Dennoch seien seine Leute immer wieder auch von ukrainischen Kämpfern behindert worden. Zuletzt sind immer wieder OSZE-Mitarbeiter im Kriegsgebiet gestoppt worden. Beide Konfliktparteien schränken ihre Bewegungsfreiheit ein. In Einzelfällen sind Fahrzeuge der Mission unter Feuer genommen worden. Im Juli wurde ein Beobachter vor der ukrainisch gehaltenen Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer beschossen und durch eine Gewehrgranate verletzt.

          In den vergangenen Wochen ist zudem die Unterkunft der Beobachter in der von Separatisten besetzten Stadt Donezk zweimal von Unbekannten angegriffen worden, wobei die Täter zuletzt am vergangenen Sonntag mehrere der gekennzeichneten OSZE-Fahrzeuge anzündeten. Beim ersten Vorfall haben die im Hotel anwesenden bewaffneten Kämpfer der prorussischen „Volksrepublik Donezk“ nach Darstellung von Hug dem Überfall tatenlos zugesehen. Als er danach bei der Führung der Separatisten Protest eingelegt habe, sei ihm zwar Schutz zugesagt worden. Dennoch sei es dann am Sonntag zu einem weiteren Angriff gekommen.

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          Jeder solche Vorfall schränkt die Fähigkeit der Beobachter, ihre Aufgaben zu erfüllen, weiter ein, weil ihre Mitarbeiter bei der angespannten Sicherheitslage nicht ausgeschickt werden können. Hug wollte sich nicht darauf festlegen, wann die eskalierende Gefahrenlage die Mission insgesamt infrage stelle. Gegenwärtig jedenfalls habe die OSZE die Absicht, ihre Aufgaben im Donbass weiter zu erfüllen.

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