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Veröffentlicht: 26.02.2013, 17:47 Uhr

Nach der Wahl in Italien Der glücklose Professor

Monti hatte viel vor. Doch letztlich war er sich selbst am meisten im Weg. Und dass er die Nähe zu Angela Merkel suchte, machte ihn zur leichten Beute für seine Gegner.

© REUTERS Mario Monti

Wäre Mario Monti nicht durch die Gründung einer eigenen Partei zum Politiker geworden, hätten die ratlosen italienischen Parteipolitiker Pier Luigi Bersani und Silvio Berlusconi womöglich schon angeklopft und gefragt, ob Monti noch weiter regieren wolle, als unparteiischer, über den Partikularinteressen schwebender Fachmann. Nun ist dieser Weg verbaut. Denn Monti, der sich mit der Übernahme des Ministerpräsidentenamtes im November 2011 als überparteilicher Mittler der „seltsamen“ großen Koalition verstand, ist im Wahlkampf zu einem Konkurrenten der traditionellen Parteien geworden.

Infografik / Die italienischen Parlamentswahlen 2013 © F.A.Z. Bilderstrecke 

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Als Viertplatzierter der Parlamentswahlen kann er nun auch keinen besonderen Erfolg vorweisen: Mit 10,6 Prozent der Stimmen für das Abgeordnetenhaus kam sein Bündnis gerade noch über die wichtige Hürde von zehn Prozent, bei der Abstimmung für den Senat schaffte es Montis „Bürgerwahl“ in vielen Regionen dagegen nicht, die Sperrklausel von acht Prozent zu überspringen. Mit dem politischen Gewicht der - nach vorläufigen Zahlen - 46 Sitze im Abgeordnetenhaus und 18 Senatoren kann Monti nicht, wie erwartet worden war, als Mehrheitsbeschaffer der Demokraten im Senat dienen. Die neue Partei der „Bürgerwahl“ ist zu klein, um die Rolle als Zünglein an der Waage zu spielen. Nun sagt Monti tapfer, er und seine Verbündeten würden künftig nur eine Regierung stützen, die das bisherige Reformprogramm fortführen werde. Doch Monti wird nicht für eine Regierungsbildung gebraucht.

Sein Wahlkampf wurde zum Reinfall

Das Ansehen, das Monti im Ausland genoss, hatte ihn womöglich verführt, seine Bedeutung in Italien zu überschätzen. Er wollte die unzufriedenen Italiener über die Grenzen der politischen Lager hinweg mit einem neuen Angebot für wirtschaftliche Reformen zu seiner neuen Bewegung locken. Doch Montis Wahlkampf wurde zu einem Reinfall. Zwar hat Monti Übung im staatsmännischen Auftritt, für Auftritte in der Wahlkampagne war er dann aber zu verkrampft und hölzern. Die amerikanischen Wahlkampfberater von Barack Obama redeten ihm offenbar ein, er müsse den Sarden sagen, wie gern er dort leben würde, den Sizilianern mit lokalem Akzent, dass er Sizilianer sei, und sich schließlich in einer Fernsehshow einen kleinen Hund schenken lassen. Das musste misslingen.

„Das ist alles eine undifferenzierte Marmelade, an die sich keiner erinnert, im Gegensatz zu Berlusconi“, sagt etwa die Fernsehjournalistin und ehemalige Rai-Präsidentin Lucia Annunziata. Der Politikprofessor Giovanni Orsina von der angesehenen römischen Privatuniversität Luiss urteilt, Monti sei den Wählern nur dafür in Erinnerung geblieben, dass er viele Steuern erhöht habe. Zwar habe er Italien aus der wirtschaftlichen Notlage im Herbst 2011 geführt und eine Abwärtsspirale von Misstrauen, steigenden Zinsen und Zahlungsunfähigkeit verhindert. Doch die grundlegenden Probleme habe Monti nicht gelöst. Zum Schluss habe stattdessen seine Glaubwürdigkeit mehrfach gelitten, nicht nur durch den Rollenwechsel vom überparteilichen Fachmann zum Parteipolitiker. Monti wird auch als der Verantwortliche gesehen für die besonders verhasste neue Immobiliensteuer, die er bis zum Dezember als unumgänglich verteidigte, während er dagegen nach dem Eintritt in die Politik im Januar sofort einen großen Freibetrag angeboten hat.

Einen schweren Stand mit Merkel

Besonders niederschmetternd war schließlich das Ende von Montis Wahlkampf, als er womöglich in etwas verzweifelter Stimmung sagte, die Bundeskanzlerin Angela Merkel würde eine Regierung des Mitte-links-Bündnisses von Demokraten und radikalen Linken ablehnen. Monti hoffte offenbar auf Hilfe aus Berlin, nachdem er noch vor wenigen Tagen zu einem letzten Besuch im Kanzleramt gewesen war und den Presseauftritt neben Frau Merkel zu einem Wahlwerbespot mit teilweise antideutschen Tönen genutzt hatte, um dem antideutschen Silvio Berlusconi Konkurrenz zu machen. Doch Montis Versuch, die deutsche Kanzlerin offiziell als Verbündete zu vereinnahmen, wurde zu einem doppelten Fehlschlag: Zum einen kam sofort nach Montis Äußerung das offizielle Dementi aus Berlin. Zum anderen hatte sich Monti trotz alledem als besonderer Verbündeter von Angela Merkel zu Erkennen gegeben, die wiederum von den anderen Wahlkämpfern als die Schuldige an der italienischen Misere ausgemacht worden war. Für den Populisten Berlusconi ist Frau Merkel die Verschwörerin, die ihn stürzte, die Geizige, die nicht zu Solidarität in Europa bereit sei, die Dickköpfige, die nicht von ihrer Austerität und ihren falschen Wirtschaftsrezepten abrücken wolle. Wenn Montis Konkurrenten ihn als Verbündeten der Kanzlerin Merkel beschrieben, sollte das abschreckend gemeint sein, und dieses Bild blieb schließlich im italienischen Wahlkampf hängen. Deshalb hat Monti nun einen schweren Stand.

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Quelle: F.A.Z.

 

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