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Machtkampf in Italien : Ministerpräsident Letta tritt zurück

  • -Aktualisiert am

Die eigenen Partei sägte an seinem Stuhl: Enrico Letta Bild: AFP

Nach nur zehn Monaten im Amt tritt der italienische Ministerpräsident Enrico Letta zurück. Das kündigte er in Rom an. Er werde den Rücktritt am Freitag einreichen.

          Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta tritt zurück. Er werde seine Demission am Freitag Staatspräsident Giorgio Napolitano vorlegen, teilte das Büro von Letta am Donnerstag mit.

          Zuvor hatte der Chef des italienischen Partito Democratico (PD) Matteo Renzi am Donnerstagnachmittag in Rom den Führungsausschuss seiner Partei aufgefordert, der Regierung des früheren stellvertretenden PD-Vorsitzenden Enrico Letta das Vertrauen zu entziehen: „Wir müssen raus aus dem Sumpf, eine neue Regierung muss her“, sagte Renzi in einer im Internet übertragenen Parteisitzung. In seiner Rede rief er die PD-Führung dazu auf, eine schriftliche Erklärung gutzuheißen, in der die Partei mit „äußerster Dringlichkeit“ die Bildung einer neuen Regierung mit einem neuen Programm verlangt, auf dessen Basis Italien bis Ende 2018 regiert werden solle.

          Im Weiteren danke die Partei Letta für seine Arbeit als Ministerpräsident, die er in einer schwierigen Phase übernommen habe, heißt es in der Erklärung, über die im Laufe des Abends abgestimmt werden sollte. Am Vormittag waren letzte Bemühungen durch die PD-Fraktionsvorsitzenden in Kammer und Senat gescheitert, Letta von sich aus zum Rücktritt zu bewegen.

          Letta blieb der Sitzung fern

          Letta nahm nicht an der Sitzung teil. Er bleibe fern, damit „sich alle auch in jede Richtung, die sie wollen“ äußern könnten, schrieb Letta dem Parteivorstand. Der 39 Jahre alte Renzi sagte, Italien brauche den „radikalen Wandel“. Das Land könne „nicht länger mit dieser Ungewissheit und Unsicherheit leben“. Er präsentierte sich nicht als Kandidat für die Nachfolge Lettas. Für einen Parteichef gebe es Phasen, in denen er nicht aufzutauchen brauche, aber dann eben „auch den Moment, in dem er Führungskraft zeigen muss“, sagte Renzi.

          Er wolle darum in aller Offenheit und Klarheit seine Position gegen den Fortbestand der Regierung Letta und für eine Koalition aus derselben Parlamentsmehrheit vortragen; dabei gehe es vor allem um Inhalte und weniger um Namen. Da das neue Wahlrecht noch nicht verabschiedet sei, sei eine Neuwahl nicht zu empfehlen. In der anschließenden Debatte, waren jene in der Mehrheit, die Renzi als zukünftigen Regierungschef mit „einer starken Mannschaft“ sahen, wie es der ehemalige Bürgermeister von Turin Sergio Chiamparino formulierte. Auch vom Unternehmerverband erhielt Renzi Unterstützung. Sein Präsident Giorgio Squinzi sagte am Donnerstag in Turin, das am Mittwoch vorgelegte Regierungsprogramm Lettas sei eine gute Analyse; es biete aber keinen Ausweg aus der Krise. Derweil ließ es der stellvertretende Ministerpräsident Angelino Alfano von der Mitte-rechts-Partei „Nuovo Centrodestra“ offen, ob er nach einem Rücktritt Lettas weiter zum Bündnis stehen würde.

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