http://www.faz.net/-gq5-8idpt

Konflikt mit Russland : Steinmeier kritisiert Nato-Manöver in Osteuropa

  • Aktualisiert am

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist gegen Muskelspielchen mit Russland. Bild: dpa

Kriegsgeheul und Säbelrasseln würden die Lage nur anheizen, sagt der Außenminister. Stattdessen sollte der Dialog mit Russland im Fokus stehen.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert und fordert statt dessen mehr Dialog und Kooperation mit Russland. „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen“, sagte der Außenminister der „Bild am Sonntag“. „Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt.“ Man dürfe keine Vorwände für eine neue, alte Konfrontation frei Haus zu liefern.

          Abrüstung und Rüstungskontrollen

          Laut Steinmeier wäre es „fatal, jetzt den Blick auf das Militärische zu verengen und allein in einer Abschreckungspolitik das Heil zu suchen“. Die Geschichte lehre, dass es neben dem gemeinsamen Willen zur Verteidigungsbereitschaft auch immer auch die Bereitschaft zu Kooperationsangeboten geben müsse, so der Außenminister: „Und deswegen müssen wir mit unseren Partnern auch wieder verstärkt über den Nutzen von Abrüstung und Rüstungskontrolle für die Sicherheit in Europa sprechen.“

          Man habe ein Interesse daran,  „Russland in eine internationale Verantwortungspartnerschaft einzubinden“, sagte Steinmeier. Die Verhinderung einer iranischen Atombombe, der Kampf gegen den radikalen Islamismus im Nahen Osten oder die Stabilisierung libyscher Staatlichkeit seien dafür aktuelle Beispiele.

          Weitere Themen

          Wie können Mieter nach Modernisierungen bleiben? Video-Seite öffnen

          Wohnungsnot in Deutschland : Wie können Mieter nach Modernisierungen bleiben?

          Die Wohnungen in deutschen Städten sind knapp, die Mieten steigen und es ziehen immer mehr Menschen hinzu. „Wir brauchen Wohn- und die gesamte soziale Infrastruktur, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen, das ist eine Riesenaufgabe“ fordert Berlins Regierender Bürgermeister Müller Hoffnungen.

          Kein Fortschritt bei Gipfeltreffen erkennbar Video-Seite öffnen

          EU tritt auf der Stelle : Kein Fortschritt bei Gipfeltreffen erkennbar

          Die EU scheint bei der Bewältigung ihrer beiden größten Herausforderungen auf der Stelle zu treten: dem Brexit und der Flüchtlingsfrage. Beim EU-Gipfel in Salzburg beharrten Großbritannien und die anderen Mitgliedstaaten auf ihren Positionen und auch bei der Frage der Flüchtlingsverteilung war keine Einigung in Sicht.

          Topmeldungen

          Wohnungsgipfel im Kanzleramt : Wie wird Bauen günstiger?

          In den großen Städten leiden Mieter und Käufer gleichermaßen unter hohen Preisen. Die Regierung setzt auf Baukindergeld, Mietpreisbremse, sozialen Wohnungsbau - und trifft sich an diesem Freitag zum Wohngipfel. Fünf Vorschläge, wie es besser gehen könnte.
          ZDF-Moderatorin Maybrit Ilner

          TV-Kritik: Maybrit Illner : Drei Grüne, eine Meinung

          Es ging um die Energiepolitik und den Hambacher Forst. Eingeladen waren Gäste, die das vielfältige Meinungsspektrum repräsentieren. Oder auch nicht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.