http://www.faz.net/-gq5-8blma
 

Kommentar : Spanisches Durcheinander

  • -Aktualisiert am

Podemos-Chef Pablo Iglesias Bild: AFP

Weder die rechte noch die linke Mitte verfügt nach den Wahlen über eine absolute Mehrheit. In Spanien stehen lange Verhandlungen bevor, an deren Ende sogar Podemos-Chef Iglesias Regierungschef werden könnte.

          Das spanische Wahlergebnis mutet auf den ersten Blick wie ein großes Durcheinander an. Zwar trafen die Voraussagen ein, wonach ein tiefgreifender Wandel des traditionellen Parteiensystems stattfinden werde. Und tatsächlich werden in den künftigen Cortes statt zwei nun vier große Parteien vertreten sein. Die Wähler haben aber nicht für klare Verhältnisse gesorgt. Weder die rechte noch die linke Mitte verfügt über eine absolute Mehrheit. So stehen dem Land aller Voraussicht nach lange Wochen schwieriger Koalitionsverhandlungen mit noch offenem Ausgang bevor.

          Nach Portugal, wo gerade durch einen Linksruck an den Urnen eine nicht allzu stabil erscheinende sozialistische Minderheitsregierung mit Duldung zweier kommunistischer Parteien an die Macht kam, ist nun auch in dem größeren iberischen Nachbarland der weitere politische Kurs erst einmal unbestimmt. Podemos-Spitzenkandidat Pablo Iglesias behält womöglich recht mit seiner selbstbewussten Aussage im Wahlkampf „Rajoy oder ich“.

          Rajoy wird zwar als Führer der stärksten Fraktion abermals den Anspruch auf das Amt des Regierungschefs erheben. Das könnte jedoch auch Iglesias mit dem Hinweis tun, dass er den Sozialisten fast Paroli bot und womöglich die besseren Aussichten hat, ein Linksbündnis zu schmieden. Vorbilder dafür gibt es in Spanien schon reichlich, seit die politische „Revolution an der Basis“ im Mai bei den letzten Regional- und Kommunalwahlen zu schillernden Machtwechseln in den Provinzen geführt hat.

          Während es rechnerisch bei allen denkbaren Paktvarianten links und rechts hapert, wäre eine große Koalition der Verlierer möglich. Konservative und Sozialisten, die beide am Sonntag schwer eingebrochen sind, hätten trotzdem zusammen eine solide absolute Mehrheit. Aber dagegen sprechen tief verwurzelte politische und persönliche Animositäten ihrer Spitzenvertreter. Wenn man aber überlegt, was in der Wirtschafts- und Europapolitik, bei der Terrorismusbekämpfung und Einwandererkontrolle, sowie beim nationalen Zusammenhalt die Alternative „Rajoy oder ich“ bedeuten kann, mag es einen schaudern. Nicht nur für die Austerität, die Finanzdisziplin und den Euro steht an der Südwestflanke nun vieles auf dem Spiel. Auch ein Nato-Partner Spanien unter einem Ministerpräsidenten Iglesias wäre nur ein neuer Unsicherheitsfaktor.

          Wahlen in Spanien

          Ergebnisse im Detail
          • PP, Volkspartei, konservativ
          • PSOE, Sozialistische Arbeiterpartei
          • Podemos, "Wir können", links
          • Ciudadanos, "Bürger", liberal
          • ERC, Republikanische Linke Kataloniens
          • DiL, Demokratie und Freiheit, katalanisches Parteienbündnis
          • PNV, Baskische Nationalistische Partei
          • Unidad Popular en Común, linkes Parteienbündnis
          • EH Bildu, "Baskenland versammelt", linksnationalistisches Parteienbündnis
          • CCa-PNC, kanarisches Parteienbündnis

          Quelle: F.A.Z.

          Weitere Themen

          Puigdemont ohne Verbündete

          Neuwahlen in Katalonien : Puigdemont ohne Verbündete

          Das Auslieferungsverfahren gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten zieht sich hin. Doch der Wahlkampf in Katalonien hat längst begonnen – und die meisten bekannten Gesichter sitzen in Haft.

          Letzte Schritte zur Entscheidung Video-Seite öffnen

          Jamaika : Letzte Schritte zur Entscheidung

          Bis Sonntagabend wollen die Jamaika-Unterhändler endgültig festlegen, ob sie sich eine Koalition vorstellen können oder nicht. Spitzenvertreter aller vier Parteien gaben sich am Samstag zurückhaltend.

          Im Luxuszug durch Andalusien Video-Seite öffnen

          Nostalgie pur : Im Luxuszug durch Andalusien

          Ein „Palast auf Rädern“ nennt die spanische Bahngesellschaft ihn in aller Bescheidenheit: den Tren Al Andalus. Nicht mehr als 64 Gäste pro Fahrt können darin den Süden Spaniens in Salon-Wagen der 20er Jahre erkunden.

          Topmeldungen

          Flüchtlingskrise: Gabriel besucht das Lager Kutupalong, in dem aus Burma vertriebene Rohingya leben.

          Gabriel in Bangladesch : Der Albtraum von Kutupalong

          Sigmar Gabriel besucht ein Lager der Rohingya im Süden von Bangladesch. Die Bedingungen hier sind katastrophal, doch es werden noch mehr Flüchtlinge erwartet.
          Vorzeitiger Abschied: Thomas Ebeling verlässt Pro Sieben Sat.1

          Pro Sieben Sat.1 : Vorzeitiger Abschied von den Fetten und Armen

          Der langjährige Pro-Sieben-Sat.1-Chef Thomas Ebeling verlässt im Februar 2018 vorzeitig den Medienkonzern. Zuletzt hatte er mit abschätzigen Bemerkungen über die Zuschauer der eigenen Sender Kritik auf sich gezogen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.