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Kommentar : Ein verlorener Ruf

Nichts belastet das Verhältnis Deutschlands zu den ostmitteleuropäischen Ländern stärker als die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin.

          Die Vergangenheit verkompliziert das Verhältnis Deutschlands zu Polen und zur Tschechischen Republik bei weitem nicht mehr so wie noch vor zwanzig Jahren. Zur größten Belastung ist, weit schlimmer, die Zukunft geworden. Die meisten Ostmitteleuropäer betrachten die Pläne für eine „immer engere“ Europäische Union mit nicht viel weniger Skepsis als die Engländer.

          Zwar ist die Gleichsetzung der „Bürokraten-Herrschaft“ in Brüssel mit der Breschnew-Doktrin maßlos überzogen. Doch zeigt sie, wie ausgeprägt das Gefühl im europäischen Osten ist, auch in der EU politischer Fremdbestimmung ausgesetzt zu sein. Nichts verstärkte diese Empfindung so wie die Flüchtlingspolitik Merkels und ihr Konzept, Migranten auch auf Länder zu verteilen, die das partout nicht wollen.

          Deutschland verlor darüber den von Kohl geschaffenen und auch von Merkel lange gepflegten Ruf, in der EU ein Unterstützer und Fürsprecher seiner östlichen Nachbarn zu sein. Auch die daraus resultierende Schwächung des deutschen Einflusses im Osten ist Teil des hohen Preises, den Merkel für ihre Willkommenspolitik zahlen musste.

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