Italien Die Sedisvakanz der Politik

In Rom gibt es nicht nur keinen Papst mehr, auch die alte Regierung Mario Monti ist abgewählt, eine neue nicht in Sicht. „Sedisvakanz“ nennen die Italiener auch das. Immerhin gibt es noch zwei Monate lang Staatspräsident Giorgio Napolitano, aber der war diese Woche ebenfalls nicht in Rom, sondern bemühte sich auf seinem letzten Staatsbesuch, die angekratzten deutsch-italienischen Beziehungen zu polieren. Dabei schrieb er sich abermals in die Herzen seiner Italiener. Zuletzt hatte er das Ende 2011 getan, damals bewahrte Napolitano Italien vor dem Staatsbankrott und setzte bei den Parteien durch, dass Silvio Berlusconi die Regierung an den Technokraten Monti abgeben musste.

Jetzt rettete der Präsident in Deutschland die Ehre ganz Italiens. Niemand nimmt an, dass der frühere Kommunist Napolitano Sympathie für den Konservativen Berlusconi hegt. Aber als ein gewisser Peer Steinbrück in Berlin, derzeit SPD-Kanzlerkandidat, den bisher in Italien fast niemand kannte, das „Unentschieden“ bei den Wahlen kommentierte und sich „entsetzt“ darüber äußerte, dass da zwei „Clowns“ gewonnen hätten, da sagte Napolitano ein Abendessen mit Steinbrück ab. Der Kanzlerkandidat hatte Berlusconi „einen Clown mit besonderem Testosteronschub“ genannt und den Chef der „Bewegung 5 Sterne“ Beppe Grillo als einen „beruflich tätigen Clown“ bezeichnet, „der auch nichts dagegen hat, wenn man ihn so nennt“.

Napolitano stellte sich schützend vor die beiden Politiker. So eine Äußerung sei „nicht in Ordnung“, sagte er und erbat sich „mehr Respekt“ für den Willen der Wähler in Italien. Im Trubel um den Abschied vom Papst und das chaotische Wahlergebnis, das dem Block der linken Mitte die Mehrheit in der einen und der rechten Mitte die Mehrheit in der anderen Kammer bescherte, während in beide Häuser starke Fraktionen der „Grillini“ einziehen, blieben jenseits der Alpen zunächst Reaktionen auf die Steinbrück-Kontroverse aus. Berlusconi äußerte sich auch später nicht. Auf dem Weg zurück zur Teilhabe an der Macht will er wohl jede Äußerung vermeiden, die ihm selbst schaden könnte.

Der zweite „Clown“ aber, Grillo, der bisher nur Häme über Napolitano und Deutschland geäußert hatte, schrieb plötzlich über seinen Präsidenten in seinen Blog: „Chapeau“. Die Nachricht über Napolitanos Reaktion auf Steinbrück habe er „natürlich mit Anerkennung gelesen“, und er nannte Steinbrücks Bemerkung „arrogant und wenig intelligent“. Steinbrück habe „etwa 8.700.000 Italiener, die für die ,Bewegung 5 Sterne‘ stimmten, und die 7.300.000 Italiener, die Berlusconis ,Volk der Freiheit‘ (PdL) wählten, schwachköpfig behandelt“, schrieb Grillo. Steinbrück mangele es an den unerlässlichen Fähigkeiten, die für das Kanzleramt nötig seien. „Wir respektieren Deutschland, aber auch Italien verdient Respekt.“

„Wir brauchen Frau Merkels Hinweise nicht“

Die italienischen Zeitungen, die Grillo sonst meist kritisieren, stimmten ihm diesmal zu. Der „Corriere della Sera“ nannte Steinbrücks Äußerung „rüpelhaft“; es gebe einen „Unterschied zwischen Sorge und Flegelhaftigkeit, über den man nicht einfach hinweggehen kann“. „La Repubblica“ stellte fest, Napolitanos Reaktion sei „diplomatische Notwendigkeit“ gewesen. In einem Rundfunkkommentar hieß es aber auch, es wäre gut, wenn Grillo nun an Steinbrücks schlechtem Beispiel lernen würde. Grillo sollte nun selbst die angemahnte „unerlässliche Fähigkeit“ erwerben und den Wahlerfolg verantwortungsvoll zum Nutzen von ganz Italien nutzen.

Mit diesen Repliken endete für viele Italiener eine womöglich gar nicht reale, aber doch gefühlte Kette deutscher Einmischung in Italiens Innenpolitik. Ein Jahr lang war Monti in Berlin so gepriesen worden, dass zu den Wahlen die Mehrheit der Italiener den Schluss zog, Montis Politik sei deutsch und nicht italienisch gewesen. Berlusconi hatte seinen Wahlkampf darauf hin ausgerichtet und Berlin Egoismus vorgeworfen: Man sehe es wohl gerne, wenn die Italiener unter hohen Steuern bluteten. Kaum mehr gehört wurde an einem der letzten Wahlkampftage Montis Hinweis: „Wir dienen Italien, wir brauchen Frau Merkels Hinweise nicht.“

Viele Italiener sahen die Souveränität ihrer Nation betrogen und wählten statt Monti lieber Berlusconi oder Grillos „5 Sterne“. Heute heißt es, wenn sich die Deutschen mit Lob für Monti mehr zurückgehalten hätten, wäre Monti immerhin so gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen, dass er ein ernsthafter Kandidat für die Nachfolge Napolitanos geworden wäre; Berlusconi hätte weniger Stimmen bekommen, und der Partito Democratico (PD) von Pier Luigi Bersani hätte eindeutiger gesiegt.

Napolitano: „Wir sind aber nicht krank“

Er sei sich sicher, „dass in den nächsten Wochen eine Regierung gebildet wird“, antwortete Napolitano auf eine Befürchtung von Finanzminister Wolfgang Schäuble, der für den Fall eines schwachen Italiens von einem „Ansteckungsrisiko“ für den Euro gesprochen hatte. „Wenn man ansteckend ist, muss man zunächst einmal krank werden. Wir sind aber nicht krank“, stellte der Präsident fest. Noch einmal rückt der 87 Jahre alte Präsident, der zum Vater der Nation geworden ist, in das Zentrum der italienischen Politik. In der nächsten Woche wird er mit allen Parteien sprechen, vor allem mit Bersanis PD, Berlusconis PdL und den Grillini um Beppe Grillo. Er wird Weichen stellen.

In der ersten Aufregung nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse gab es noch viele Stimmen, die nach sofortigen Neuwahlen riefen. Gruppen wie die „Zivile Revolution“, das bei den Wahlen untergegangene Bündnis des Staatsanwalts Antoni Ingroia, würden dann nicht mehr kandidieren, hieß es, und die etwa drei Prozent der Ingroia-Partei würden dem PD zugute kommen. Dann wären die Mehrheitsverhältnisse klarer, lautete die Rechnung, die man bezweifeln darf. Es siegte die Gegenmeinung, die für Neuwahlen einen noch größeren Triumph der Grillini vorhersagte. Jetzt stehen zwei Möglichkeiten zur Debatte: eine Koalition des PD mit dem PdL oder eine Minderheitsregierung des PD, die durch die Grillini toleriert wird.

Zunächst äußerte sich Bersani am Dienstag vor Schreck gar nicht über seine Siegniederlage, und Parteisprecher füllten mit widersprüchlichen Aussagen das Vakuum: Die einen wollten ein Bündnis mit dem PdL, die anderen mit Grillo. Derweil hörte man aus der Villa Arcore bei Mailand von Berlusconi, seine Partei trete für eine rasch gebildete und stabile Regierung ein und könne sich ein Zusammengehen mit dem PD „ernsthaft überlegen“.

Weitere Artikel

• Italien nach den Parlamentswahlen: Bersani strebt Minderheitsregierung an 
• Nach den Studios ins Netz - und dann auf die Straße  
• Kommentar: Ansichten eines Clowns 
• Silvio Berlusconi: Er hält nicht alles, aber er nimmt am wenigsten 
• EZB verlangt Reformen von Italien 
• Clown-Schmähung: Napolitano mahnt Steinbrück zur Mäßigung 

Berlusconi, der als Senator ins Parlament einzieht, will die Teilhabe an der Macht und hofft auf ein Regierungsamt, das es ihm neben anderen Vorzügen leichter machen könnte, nicht an seinen Prozessen teilzunehmen - „aus berechtigten Gründen im Interesse des Landes“, wie es in dem Gesetz heißt. Die Sitzungen würden dann stets vertagt. Erst am späten Dienstagnachmittag befand Bersani, selbstverständlich könne eine Partei, die „zwar gesiegt, aber keine klare Mehrheit“ bekommen habe, nicht triumphieren, aber der PD sei sich „seiner Verantwortung bewusst und wird eine stabile Regierung bilden“.

Zugleich schloss Bersani ein Bündnis mit dem PdL aus. Eine Parteisprecherin unterfütterte diese Aussage mit dem Hinweis, der PD könnte sich im Parlament mit einem Regierungsprogramm präsentieren, zu dem die 163 Grillini nur ja sagen könnten. Grillo reagierte darauf rüde: Dies sei die „unsittliche Avance eines politischen Stalkers“, so ein „gefallener Schmarotzer“ wie Bersani verdiene kein Vertrauen. Es könne bestenfalls von Fall zu Fall die Zustimmung zu einem Gesetz geben. Das war am Mittwoch. Seither treten die 163 neuen Grillini-Parlamentarier langsam aus dem Schatten ihres Mentors.

Sie tun sich schwer mit Mikrofonen, verhaspeln sich häufiger als versierte Politiker und haben zunächst einen ersten gemeinsamen Termin vor Augen: Am Montag und Dienstag wird ihnen ein Staatsrechtsprofessor in Rom erklären, wie Abgeordnetenkammer und Senat funktionieren und wie man Gesetze schreibt. Zum Ende der Woche bot nun Grillo an, er wolle selbst die Regierung bilden. Aber er hat weder Mehrheit noch Partner. Napolitano könnte nicht einmal theoretisch einen Grillo-Parlamentarier mit der Regierungsbildung beauftragen, denn Grillo selbst zieht in keine Kammer ein, und sonst gibt es keine bekannten Namen.

„Beppe ist nicht der Chef der Agenda“

Fraktionschefs der „5 Sterne“ müssen erst gewählt werden. Bisher verbindet die meist aus regionalen Interessen politisch gewordenen Grillini mehr genereller Protest, gemeinsame nationale Vorhaben haben sie noch kaum. Die 44 Jahre alte Romana Taverna, Mitarbeiterin in einem medizinischen Labor am Südrand von Rom, will im Senat die Gesundheitspolitik zu ihrem Thema machen. Der 33 Jahre alte Massimo Artini aus der Toskana, der eine Computerfirma leitet, denkt an die Reform von Verfassung und Wahlrecht. Die 55 Jahre Anwältin Cristina Di Pietro will die Wirtschaft so umbauen, dass weniger Abfall entsteht.

Mittlerweile treten aber auch immer mehr Grillini auf, die sich wie die 27 Jahre alte Juristin Giulia Sarti, die die Liste der Region Emilia-Romagna für das Abgeordnetenhaus anführte, von ihrem „Sprecher“ Grillo nicht den Kurs vorschreiben lassen wollen. „Beppe ist nicht der Chef der Agenda“, sagte sie „La Stampa“ und breitete Gesetzesinitiativen aus, die auch auf dem Block von Bersani stehen: kräftige Schnitte bei den Kosten für die Politik, Halbierung der Abgeordneten in der Kammer, Modernisierung des Arbeitsrechts. Solche gemeinsamen Interessen könnten dazu führen, dass sich Grillini und PD einander doch nähern.