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Italien : Die Phantastischen Fünf

  • -Aktualisiert am

Ein Land im Schwitzkasten: Berlusconi Bild: Reuters

Mit dem Aufbegehren seiner Minister scheint die Macht Berlusconis zu erodieren. Die „Forza Italia“ steht am Abgrund – genau wie ihr Gründer. Aber wer kann das schon genau sagen?

          An diesem Mittwoch will der italienische Ministerpräsident Enrico Letta im Abgeordnetenhaus und im Senat von Rom die Vertrauensfrage stellen. So hieß es noch am Dienstagnachmittag. Aber es könnte auch anders kommen; denn nach enger Beratung mit Staatspräsident Giorgio Napolitano will Letta diese Abstimmungen nur riskieren, wenn er mit dem Vertrauenszuspruch rechnen kann.

          Danach sah es zwar am Dienstag aus, aber sicher ist in diesen Tagen am Tiber wieder einmal nichts. Der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi forderte bisher „Neuwahlen so schnell wie möglich“ und versucht die große Koalition zwischen seinem „Volk der Freiheit“ (PdL), das er in diesen Wochen in seine alte „Forza Italia“ zurückformen will, den Gruppen im politischen Zentrum um den früheren Ministerpräsidenten Mario Monti und Lettas Demokratischer Partei zu kippen.

          Das PdL versinkt im Chaos

          Aber der 77 Jahre alte Berlusconi scheint sich bei dem verzweifelten Versuch, sich vor der Aufhebung seiner Immunität als Senator zu retten und noch einmal mit einer geeinten Rechten in den Wahlkampf zu ziehen, zu überreizen. Das PdL versinkt im Chaos – Berlusconi stößt erstmals seit Jahren in seiner eigenen Partei auf heftigen Widerstand. Seine Manöver sind zu durchsichtig auf seine eigene Rettung vor Haft, Hausarrest oder Sozialstunden aus, nachdem der Medienunternehmer am 1. August letztinstanzlich wegen Steuerbetrugs in seinem Konzern zu vier Jahren Haft verurteilt worden war (von denen drei wegen einer Amnestieregelung erlassen wurden).

          Berlusconis Ministern und Abgeordneten gelingt es nicht mehr, den Wählern seine hektischen Schritte zu erklären. Noch sanken die Werte des PdL bei den Umfragen nur um etwa acht Prozentpunkte. Aber die Börsenkurse – auch für Berlusconis Unternehmen – fallen, die Staatsverschuldung steigt, und es droht dieselbe katastrophale Lage wie im November 2011, als Ministerpräsident Berlusconi von der EU und Napolitano aus dem Amt gedrängt wurde und sein politischer Niedergang begann.

          Berlusconi im Sturm der Kritik

          Seither ist Berlusconis Partei je nach Interessenlage des alternden Bosses entweder Teil der Regierung (und unterstützt Montis Technokratenkabinett oder schickt Minister ins Kabinett Letta) oder sie wird plötzlich Opposition (und entzieht Monti vor Ende der Legislaturperiode das Vertrauen oder beginnt einen Zickzackkurs wie jetzt). Vergangene Woche kündigten die PdL-Abgeordneten ihren „Massenaustritt“ aus der Kammer an, sollte der Amnestieausschuss im Senat am 4. Oktober gegen Berlusconi entscheiden.

          So wird es wohl geschehen, aber die Drohung wurde längst als böser Scherz zurückgezogen. Am Samstag entschied Berlusconi, alle fünf Minister aus dem Kabinett zurückzuziehen. Sie unterschrieben ihre Demission, stellten trotz ihrer einhelligen Kritik an dem Verfahren den Rücktritt als nicht mehr umkehrbar dar – aber dennoch sind die fünf noch Minister, denn offiziell erreichte ihre Demission bisher weder Letta noch Napolitano. Der Vorgang gilt als „eingefroren“.

          Wegen dieser unklaren Schritte muss sich Berlusconi einem Sturm der Kritik stellen. Die fünf Nochminister verschworen sich gegen ihn. Man dürfe in dieser schwierigen Lage des Landes die Regierung nicht verlassen, sagten sie und wehrten sich mit einem offenen Brief gegen den Vorwurf, Verrat am Parteipräsidenten zu üben, den Berlusconis Zeitung „Il Giornale“ erhoben hatte.

          Verleumdung sei eine Methode Berlusconis

          Man könne ihnen keine Angst machen nach jener „Methode“, mit der die Zeitung vor Jahren durch Verleumdung das Berufsleben eines kritischen Kirchenjournalisten beendete, nachdem sie ihm zu Unrecht vorgeworfen hatte, er habe eine Frau vergewaltigen wollen, schrieben die Minister. Jetzt heißt es sogar im PdL-Lager, Verleumdung sei offenbar auch eine Methode Berlusconis. Sogar PdL-Generalsekretär Angelino Alfano, Nochinnenminister und Berlusconi-Getreuer, nahm am Montag allen Mut zusammen und sagte dem Boss im Namen der Fünf, man werde Letta das Vertrauen aussprechen.

          Das geschah nach einem Fraktionstreffen im „Saal der Königin“ im Palazzo Montecitorio, bei dem nur Berlusconi gesprochen hatte und keine Widerrede duldete. Als sich Fabrizio Cicchitto, ein früherer PdL-Fraktionsvorsitzender in der Kammer und wichtiger Mann in der Partei, zu Wort melden wollte, sagte Berlusconi: „Jetzt keine Debatte. Was du sagen willst, kannst du mir gleich beim Abendbrot erzählen.“ Cicchitto wollte dem Vernehmen nach darauf hinweisen, dass Napolitano alle Zeit darauf verwenden werde, um den Ausschluss Berlusconis aus dem Senat abzuwarten – der Staatspräsident werde ohne Wahlen eine neue Regierung zu bilden suchen, die dem PdL bestimmt feindlich gesonnen sei.

          Neuwahlen im November seien jedenfalls „zeitlich völlig unmöglich“, wollte Cicchitto einwenden. Mittlerweile wird von mehr als 20 Angeordneten im PdL gesprochen und genügend Senatoren, die Letta das Vertrauen geben wollen. Und plötzlich, am späteren Dienstagnachmittag, wollte Berlusconi auch die Auflösung des Parlaments nicht mehr sofort haben: Das Parlament solle zunächst das Haushaltsgesetz für 2014 verabschieden. „Danach kehren wir an die Urnen zurück, und wir werden gewinnen“, sagte Berlusconi.

          Nach Sieg sieht es allerdings für Berlusconi derzeit nicht aus. Vielmehr droht ihm die Gefahr, dass er nach dem Verlust des Steuerprozesses in letzter Instanz und drohendem Arrest nun auch noch seine Partei verliert. Stellvertretend für viele sagen die fünf Nochminister, sie wollten nicht zu einer extremistischen kleinen Partei gehören. Dieses Schicksal aber drohe der „Forza Italia“, wenn sie keine Volkspartei sein könne, wie es die Partei Berlusconis einst gewesen sei, sondern nur noch die Partei eines einzigen alten Mannes.

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