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Italien Bersani mit Regierungsbildung gescheitert

 ·  Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses in Italien, Pier Luigi Bersani, ist mit der Regierungsbildung gescheitert. Die Gespräche mit den anderen Parteien hätten zu keinem Ergebnis geführt, sagte er am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano.

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Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses in Italien, Pier Luigi Bersani, ist mit der Regierungsbildung gescheitert. Die Gespräche mit den anderen Parteien hätten zu keinem Ergebnis geführt, sagte er am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano, der ihm den Auftrag zur Regierungsbildung am vergangenen Freitag erteilt hatte.

Bersani räumte das vorläufige Scheitern nach einem gut einstündigen Gespräch mit dem Staatspräsidenten ein. Er sei bei den sechstägigen Sondierungen  mit unannehmbaren Bedingungen konfrontiert worden, sagte er. „Ich habe über die Arbeit der vergangenen Tage berichtet, die nicht zu einer erfolgreichen Lösung geführt hat“, sagte Bersani nach dem Treffen mit Napolitano. „Ich habe die Gründe für das Scheitern genannt und die Schwierigkeiten erklärt, die sich aus den Fristen und Bedingungen ergaben, welche ich für nicht akzeptabel hielt.“

Napolitano beginnt mit eigenen Konsultationen

Ein Sprecher des Präsidenten sagte, Napolitano werde „direkt mit eigenen Konsultationen“ im Hinblick auf eine Regierungsbildung beginnen. Die Konsultationen sind kurzfristig für Freitag angesetzt worden, teilte die italienische Nachrichtenagentur Ansa mit. Napolitano werde sich mit Vertretern der Berlusconi-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL), der „Bewegung 5 Sterne“, Demokratischen Partei (PD) sowie von Montis Listenbündnis „Scelta Civica“ treffen.

Napolitano lehnte eine Minderheitsregierung der Linken oder auch Neuwahlen bisher ab. In einem „Plan B“ könnte er statt Bersani auch einen Politiker mit gutem Ruf in Europa einsetzen, um mit einer
„Regierung des Präsidenten“ das Vertrauen für eine Reformpolitik im Parlament zu gewinnen. Napolitano würde dann Bersani und Berlusconi auffordern, eine überparteiliche Regierung auf Zeit zu stützen, so wie sie es zuletzt bei Monti getan hatten.

Bersanis Mitte-Links-Bündnis war aus der Parlamentswahl Ende Februar als stärkste Kraft hervorgegangen. Es verfügt über die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus, hat aber keine gesicherte Mehrheit im Senat. Für das Verabschieden von Gesetzen ist aber eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern nötig. Grillos „Bewegung 5 Sterne“ lehnte es ab, Bersani das
Vertrauen auszusprechen. Bersani seinerseits wollte grundsätzlich keine große Koalition mit dem Mitte-Rechts-Bündnis Berlusconis.

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