http://www.faz.net/-gq5-77vq8

Italien : Bersani mit Regierungsbildung beauftragt

  • Aktualisiert am

Erhielt von Napolitano den Auftrag, eine Regierung zu bilden: Mitte-Links-Führer Pier Luigi Bersani Bild: AP

Italiens Präsident Napolitano hat den Chef des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Bersani muss nun mit seinem Bündnis eine Mehrheit im Parlament suchen.

          Vier Wochen nach den Wahlen in Italien beginnt Pier Luigi Bersani als Spitzenkandidat der Linken mit der schwierigen Suche nach einer breiten Regierungsmehrheit im Parlament. Bersani wollte am Wochenende unter anderem Arbeitgeberverbände treffen und am Montag dann Gewerkschaften und Parteien. Der Chef der Demokratischen Partei (PD) war von Staatspräsident Giorgio Napolitano eingesetzt worden, sich trotz des Patts im Senat um eine tragfähige Mehrheit zu bemühen und ihm dann zu berichten. Die Konsultationen dürften mehrere Tage dauern.

          Napolitano wünsche vor allem einen Dialog Bersanis mit Silvio Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) über Reformprojekte, meinte der Mailänder „Corriere della Sera“ am Samstag. Eine von Berlusconi angestrebte große Koalition hatte Bersani in den vergangenen Wochen allerdings wiederholt abgelehnt. Das linke Bündnis hatte zwar die Parlamentswahlen gewonnen und verfügt im Abgeordnetenhaus über eine klare Mehrheit, braucht im Senat jedoch zum Regieren einen Partner. Bersani wird sondieren, mit wem er Absprachen über Kernprojekte und Reformen treffen kann. Dazu gehört ein überarbeitetes Wahlgesetz.

          „Ohne PdL gibt es keine Mehrheit“, sagte Berlusconi, „man muss mit uns sprechen.“ Der dreifache frühere Ministerpräsident, der selbst nicht mehr Regierungschef werden will, unterstrich Übereinstimmungen seines Mitte-Rechts-Bündnisses mit dem Programm Bersanis. Dieser will eine „Politik des Wandels“, soziale Reformen und Wachstumsimpulse in den Zeiten der Verschuldung und Rezession. Auch das kleine Bündnis der Mitte des parteilosen bisherigen Regierungschefs Mario Monti tritt für ein breiteres Regierungsbündnis auch mit der PdL ein.

          Quelle: dpa

          Weitere Themen

          Die Anti-AfD-Demo, die keine sein will Video-Seite öffnen

          Berlin : Die Anti-AfD-Demo, die keine sein will

          Zahlreiche Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und Hass im Bundestag zu demonstrieren. Es sei keine Demonstration gegen die AfD, so einer der Initiatoren. Dennoch nutzten Teilnehmer die Gelegenheit, um ihren Unmut gegen die Partei zu äußern.

          Topmeldungen

          Christian Lindner steht für den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag.

          FDP zurück im Parlament : Der Wunder-Lindner

          Die FDP ist wieder da, und schon in den wenigen Tagen seit der Wahl vermittelt sie den Eindruck, es gehe Freien Demokraten immer nur um das eine: um sie selbst. Und um ihren Vorsitzenden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.