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Veröffentlicht: 17.02.2013, 11:34 Uhr

In Portugal und Spanien Tausende demonstrieren gegen Sparkurs der Regierung

In Spanien und Portugal haben wieder Tausende gegen den Sparkurs ihrer Regierungen demonstriert. In Portugal drohten Gewerkschaften mit einem weiteren Generalstreik.

von , Madrid
© dpa Nein zum Sparkurs: Demonstration im spanischen Toledo

In Spanien und Portugal sind am Wochenende wieder Tausende Demonstranten auf die Straße gegangen, um gegen den Sparkurs der konservativen Regierungen zu protestieren. In Madrid und anderen spanischen Großstädten richteten sich die Kundgebungen vor allem gegen die Zwangsräumung von Wohnungen und Teilprivatisierungen im Gesundheitswesen. In Lissabon, Porto und weiteren portugiesischen Städten hatte die kommunistische Gewerkschaft CGTP unter dem Motto „gegen Armut und Ausbeutung“ zur ersten großen Demonstration dieses Jahres aufgerufen und mit einem weiteren Generalstreik gedroht. Ihr Vorsitzender Armenio Carlos kündigte „permanente weitere Aktionen“, darunter eine gemeinsame Kundgebung mit der Bürgerinitiative „Zum Teufel mit der Troika“ am 2. März an.

Friedliche Proteste in Spanien

In Spanien hat die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy in der vorigen Woche reagiert und der Beratung eines neuen Gesetzes zugestimmt, welches Zwangsräumungen stoppen, Hypothekennehmer stärker schützen und den Vorrat an Sozialwohnungen erweitern soll. Die Proteste verliefen mit einer Ausnahme friedlich. Als sich zwei sozialistische Politiker aus der ehemaligen Regierung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero unter die Demonstranten mischen wollten, wurden sie beschimpft und mussten von der Polizei gegen Tätlichkeiten geschützt werden.

In Portugal, wo in der vergangenen Woche wieder schlechte Wirtschaftszahlen veröffentlicht wurden - die Arbeitslosigkeit erreichte den neuen Höchststand von 16,9 Prozent und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte im Jahr 2012 mit 3,2 Prozent noch stärker als befürchtet -, kam es zu einem Zwischenfall im Parlament. Während eines Auftritts von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho begannen Besucher auf der Tribüne laut die „Hymne der Nelkenrevolution“ zu singen. Das Lied „Grandola, Vila Morena“ war am 25. April 1974 zuerst von einem Lissaboner Rundfunksender ausgestrahlt worden nachdem ein unblutiger Putsch von Militärs die Diktatur beendet hatte. Passos Coelho hörte geduldig zu, während die Sitzung kurz unterbrochen wurde.

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