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Kommentar : Halbstarke in Athen

Im Reinen mit sich selbst:Griechenlands Finanzminister Varoufakis (r.). Hier bei seiner Pressekonferenz mit Eurogruppenchef Dijsselbloem. Bild: dpa

An das Grinsen, mit dem der griechische Finanzminister die Zusammenarbeit mit der Troika aufkündigte, wird man sich noch lange erinnern. Wenn die Regierung in Athen so weitermacht, dann werden andere irgendwann zurückgrinsen und auf das Schild „Grexit“ deuten.

          Nein, Europa findet keine Ruhe. In der Ostukraine herrscht Krieg, die Zeichen stehen auf Eskalation, nicht auf Beruhigung. In der Europäischen Union wiederum gibt die neue griechische Regierung der Skepsis vieler Nahrung, welche die Eurokrise nicht für überwunden halten. Die Leute von Ministerpräsident Tsipras haben sich in den ersten Tagen im Amt auf eine Weise ein- und aufgeführt, die an ihrer Fähigkeit zur Partnerschaft zweifeln lassen. Ist das eine Truppe von linksradikalen und rechtspopulistischen Halbstarken, die glaubt, Abmachungen gelten nichts?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Offensichtlich sucht die neue Regierung die Konfrontation und findet Alleingänge eine prima Sache. An das Grinsen, mit dem Finanzminister Varoufakis im Beisein des sichtlich konsternierten niederländischen Eurogruppen-Chefs Dijsselbloem die Zusammenarbeit mit der Troika aufkündigte, wird man sich noch lange erinnern. Es könnte zum Symbol des griechisch-europäischen Verhältnisses werden.

          Ja, die Sparauflagen stoßen auf großen Widerstand in Griechenland, und die Troika war unbeliebt bis verhasst. Aber sie war Teil einer Verabredung; sie war Instrument, um herauszufinden, ob europäisch-internationale Absprachen eingehalten und durchgesetzt werden. Prokonsuln waren die Troika-Mitglieder nicht.

          Vor allem das Linksbündnis Syriza scheint im Moment vor Kraft kaum gehen zu können. Sie hat die Wahl klar gewonnen; aber zu behaupten, dass gesamte griechische Volk stehe hinter dem Wahlsieg, ist übertrieben. Seine Stärke im Parlament verdankt es einer Besonderheit des griechischen Wahlsystems; tatsächlich hat Syriza ein gutes Drittel der Wählerstimmen bekommen, vielleicht nicht mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten hat für sie gestimmt. Der Sieg ist dennoch groß. Aber lässt sich daraus wirklich ein Mandat für eine Politik der Konfrontation und des Hohnlachens gegenüber Partnern begründen, die Griechenland bislang vor dem Bankrott bewahrt haben, was, wie wir wissen, politisch nicht kostenfrei war?

          Halbstarkes Gehabe

          Wenn die Regierung des Alexis Tsipras so weitermacht wie in der ersten Woche, dann werden auch diejenigen, welche den Griechen und ihren Sorgen bislang viel Sympathie entgegengebracht haben, in Verzweiflung gestürzt. Viele in der EU werden sich als Opfer einer neuen Erpressung sehen und sich an frühere Zeiten erinnert fühlen, in denen Griechenland als Spielverderber auftrat, etwa während der Balkan-Kriege oder bis heute in dem grotesken Namensstreit mit Mazedonien. Andere werden irgendwann zurückgrinsen nach dem Motto, glücklich kann man auch alleine sein und auf das Schild „Grexit“ deuten.

          Dass Griechenland aus seiner selbstverschuldeten Schwäche – die geopolitische Lage in unruhigen Südosten kommt hinzu – noch einen Trumpf macht, ist irritierend. Aber wahr. Es wäre gut, wenn die neue Führung des Landes den Weg in die (gemeinsame?) Zukunft nicht gegen ihre europäischen Partner suchte, sondern mit ihnen. Tut sie das nicht, sucht sie Verbündete etwa in Moskau, wo man halbstarkes Gehabe bekanntermaßen schätzt, steht viel mehr auf dem Spiel als die Auflagen der Troika.

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          Quelle: FAZ.NET

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