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Frankreich Großväterchen, erwache!

Nachdem Frankreichs Präsident für seine Filmrolle nur Spott geerntet hat, zeigt sich Hollande nun tatkräftig: Das Land habe wesentliche Reformen eingeleitet. Und auch für die EU schwebt ihm Neues vor.

© dpa Vergrößern Probleme weggelächelt: Hollande am Donnerstag vor Journalisten

In der Rolle des Hauptdarstellers hat es François Hollande nicht leicht. Gerade ist in den französischen Kinos ein Film angelaufen, in dem der Präsident sich selbst spielt. Der Titel „Le Pouvoir“ verheißt Macht und Können, also genau das, was die Franzosen an dem Sozialisten missen. Der Film zeigt einen in sich ruhenden Dilettanten, der seine Berater väterlich ermahnt, sich von seinen Ministern ins Wort fallen lässt und lächelnd sinniert: „Ich war nicht Präsident, bevor ich es wurde“. Die satirische Wochenzeitung „Le Canard Enchaîné“ fand Hollande „unfreiwillig komisch“, ansonsten fragt sich das Land, was dieser Film soll.

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Trotzdem hat sich der Präsident am Donnerstag gleich wieder in Szene gesetzt und 400 Journalisten in den Elysée-Palast geladen. Ziel der Fragestunde war es, unter den Kronleuchtern des Festsaals endlich die Kritiker verstummen zu lassen, die seit Wochen über ihn als „Großväterchen Geruhsam“ spötteln. Deshalb suchte sich Hollande, der seine Partei noch vor kurzem die „egoistische Unnachgiebigkeit“ der Bundeskanzlerin hatte kritisieren lassen, mit einer „europäischen Offensive“ zu profilieren.

Zu einer vertieften Politischen Union entschlossen

Deutschland habe gesagt, es sei bereit zu weiteren Integrationsschritten. Frankreich sei jetzt auch zu einer vertieften Politischen Union entschlossen. Innerhalb der nächsten zwei Jahre solle diese Union mit einer europäischen Wirtschaftsregierung, Steuer- und Sozialgesetzharmonisierung sowie gemeinsamer Steuerfahndung Gestalt annehmen. Das klang gar nicht mehr nach einem „Großväterchen Geruhsam“.

Der Spitzname geht auf Hollandes engsten Beraterstab zurück. Seine Mitarbeiter tauften ihn „Pépère“, eine Verballhornung von PR, der Abkürzung für Präsident der Republik. „Großväterchen Geruhsam“ nennt ihn inzwischen fast die ganze Nation, weil der 58 Jahre alte Staatschef gegen wachsende Schulden und Arbeitslosigkeit, gegen Rezession und Verdruss außer Ruhe bislang wenig aufzubieten vermochte. Ségolène Royal, die Mutter seiner vier Kinder, rügte ihn pünktlich zum Ende des ersten Amtsjahres öffentlich: „Ich habe das Gefühl, dass Zeit verloren wurde.“ François Hollande sieht das anders.

Das führte er bei seiner Pressekonferenz am Donnerstag aus, der das gesamte Regierungskabinett inklusive des Premierministers beiwohnen musste. „Wir haben wesentliche Reformen für das Land eingeleitet“, sagte Hollande. Seine Regierung habe „ernsthaft“ mit der Haushaltssanierung begonnen. Die Europäische Kommission habe das anerkannt und Frankreich deshalb eine Frist von zwei Jahren eingeräumt. Die Rezession in Frankreich führte Hollande nicht auf eigene politische Entscheidungen oder Versäumnisse, sondern auf „die allgemeine Austeritätspolitik innerhalb der Eurozone“ zurück.

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Heil sucht der Präsident fortan in einer europäischen Initiative, im Rahmen des „unabdingbaren deutsch-französischen Paares“. Hollande schwebt neben einer monatlich tagenden europäischen Wirtschaftsregierung eine Energieunion vor, die den Übergang zu nachhaltigen Energiequellen innerhalb der EU koordiniert. Die Frage der französischen Atomkraft sprach er nicht an. Zudem wünscht sich der Präsident, der dem jüngsten EU-Sparhaushalt zugestimmt hat, eine „Erhöhung des EU-Haushaltes“ sowie „europäische Anleihen“.

Die „europäische Idee“ brauche „Bewegung“, sagte Hollande. Der Präsident will den Posten eines „Präsidenten“ der europäischen Wirtschaftsregierung schaffen, der sich ausschließlich dieser Aufgabe widmen soll. Neben dem EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Ratspräsidenten wünscht sich Hollande demnach einen weiteren „Präsidenten“ für eine Wirtschaftsregierung. Das erinnerte ein wenig an den Dokumentarfilm, in dem Hollande einen Berater ermahnt: „Bitte keine Kladde, sondern gleich Klartext!“

Quelle: F.A.Z.

 
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