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Personalwechsel in Warschau : Polnische Pirouetten

Ewa Kopacz hat die Stoßstangen ihres Regierungswagens ausgetauscht. Bild: dpa

Ministerpräsidentin Kopacz feuert Minister und andere ranghohe Mitglieder ihrer Regierung. Es ist ein panisch aus dem Moment geborener Versuch, Ballast abzuwerfen. Den Triumph feiert ein Politclown.

          Von ihrem Vorgänger Donald Tusk hat die polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz einen Schlüsselsatz des politischen Dschungelkampfes gelernt: „Minister“, hat der Gründer und Übervater der regierenden liberalkonservativen „Bürgerplattform“ vor seinem Wechsel an die Spitze des Europäischen Rates einmal gesagt, „sind wie Stoßstangen“: Wenn sie kaputt sind, tauscht man sie aus. Kopacz hat diese Woche demnach zum Schneidbrenner gegriffen: Nicht nur drei Minister (Bartosz Arlukowicz, Gesundheit, Andrzej Biernat, Sport, und Wlodzimierz Karpinski, Staatsschatz) hat sie aus ihrem Kabinett entfernt, sondern auch drei stellvertretende Minister und den Geheimdienstkoordinator in ihrer Kanzlei.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Vor allem aber hat sie, um im Bild zu bleiben, zwei besonders üppig verchromte Dekorteile abgeschraubt, die zuletzt ein wenig rostig gewirkt hatten: ihren Chefberater Jan Vincent Rostowski (unter Tusk Finanzminister) sowie den Parlamentspräsidenten und früheren Außenminister Radoslaw Sikorski. Über das Amt des Sejmmarschalls kann die Regierungschefin zwar nicht verfügen, aber nach Gesprächen, die Kopacz als „schwer“ beschrieb, hat Sikorski seinen Posten mit versteinertem Gesicht zur Verfügung gestellt.

          Anlass der Entlassungen ist eine neue Episode eines ein Jahr alten Politskandals. Ein Mann namens Zbigniew Stonoga, ein Gebrauchtwagenhändler mit wild bewegter Vergangenheit, der vorgeblich wegen nicht zurückerstatteter Mehrwertsteuerzahlungen seit Jahren einen Krieg gegen das „System“ führt, hat Ermittlungsakten zur sogenannten „Abhöraffäre“ aus dem Jahr 2014 im Internet veröffentlicht. Damals waren Tonbänder unbekannten Ursprungs bekanntgeworden, auf denen private Restaurantgespräche der politischen Elite zu hören waren. Zwar ist dabei wenig Strafbares herausgekommen, aber der Zynismus und die Vulgarität der Sprachwahl in allerhöchsten Tafelrunden wurden in Polen wochenlang diskutiert.

          Besondere Empörung rief das kollegiale Geplauder von Rostowski und Sikorski hervor, die sich nach außen stets in aristokratischen Allüren gefallen, aber in dem abgehörten Wirtshausgespräch genussvoll in Wein und Fäkalsprache badeten. Außenminister Sikorskis kundige Beschreibung des polnischen Verhältnisses zu den Vereinigten Staaten im Bilde vergeblicher sexueller Gefälligkeiten gehört seither zu den Schätzen der Warschauer Folklore.

          Die nun im Internet veröffentlichten Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft zu dieser Angelegenheit haben zwar wenig zutage gebracht, was nicht schon bekannt gewesen wäre. Das einzig Neue ist, dass dem Politclown Stonoga das vertrauliche Material zugespielt wurde.

          Bislang gibt es keine Nachfolger

          Dass Ministerpräsidentin Kopacz jetzt dennoch, wie es die Zeitung „Rzeczpospolita“ formuliert, „Köpfe abschlägt“, und zwar nicht nur solche von Beteiligten des Skandals, sondern auch von gänzlich Unbeteiligten, hat deshalb einen anderen Grund: Ihre Partei, die seit 2007 regierende Bürgerplattform, ist nur vier Monate vor der Parlamentswahl im Oktober mit der ebenso unerwarteten wie deutlichen Niederlage des amtierenden Staatsoberhauptes Bronislaw Komorowski in der Präsidentenwahl im Mai in eine existentielle Krise geraten. Komorowski war das Aushängeschild des regierenden Parteiflügels gewesen. Noch Anfang des Jahres hatte er in Umfragen scheinbar uneinholbar geführt. Dass es seinem bis vor kurzem noch vollkommen unbekannten konservativen Herausforderer Andrzej Duda jetzt gelungen ist, ihn vom Sockel zu stoßen, hat die Regierungselite wochenlang in Schockstarre versetzt.

          Radoslaw Sikorski hat seinen Rücktritt eingereicht.

          Seither stürzt auch die Bürgerplattform in den Umfragen ab. Zuletzt lag sie mit 24 Prozent acht Punkte hinter Dudas konservativer Partei „Recht und Gerechtigkeit“. Die Säuberungswelle, der Kopacz ihre Regierung jetzt unterzieht, ist die erste sichtbare Reaktion auf diese Talfahrt. Sie hat in alter Tuskscher Manier nicht gefackelt und „Stoßstangen“ ausgetauscht. Dass sie dafür einen Anlass genutzt hat, den jede halbwegs stabile Regierung ausgesessen hätte, dass sie außerdem zunächst noch weit davon entfernt war, Nachfolger der Gefeuerten nennen zu können, zeigt, dass hier kein planvolles Manöver im Gang gewesen ist. Es handelt sich vielmehr um einen panisch aus dem Moment geborenen Versuch, Ballast abzuwerfen, Schuldige zu präsentieren und sich, wenn nicht als besonnene Gestalterin, so doch zumindest als entschlossene Kämpferin zu zeigen.

          Das Protestpotential bleibt bestehen

          Wie es weitergeht, wer die Gefeuerten ersetzen wird und mit welchen Ideen Kopacz im Herbst in die Wahlen ziehen möchte, war zunächst noch offen. Die jüngsten Umfragen zeigen, dass das Protestpotential, über das Komorowski gestürzt ist, in Polen nach wie vor vorhanden ist. Obwohl die Bürgerplattform Polen acht Jahre lang ein moderates, aber stetes Wachstum verschafft hat und obwohl ihre Affären mittleres Normalmaß nie überschritten haben, hat die Partei seit ihrem Machtgewinn 2007 in den Augen der Wähler offenbar den Kontakt zu einer Realität verloren, in der es nicht nur Gewinner, sondern auch Verlierer gibt. Neben dem boomenden Warschau gibt es tausend graue, stagnierende Kleinstädte in den Weiten der polnischen Ebenen, in denen der Aufschwung noch nicht angekommen ist. Demoskopen sagen für die kommende Parlamentswahl einem gleichsam aus dem Nichts aufgetretenen Protestkandidaten, dem Rocksänger Pawel Kukiz, zwanzig Prozent der Stimmen voraus.

          Zbigniew Stonoga, der durch seine illegalen Veröffentlichungen die jüngste Krise angestoßen hat, ist nach kurzer Haft wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Nachdem er unmittelbar nach Veröffentlichung der geheimen Ermittlungsakten festgenommen worden war, ließ ihn die Staatsanwaltschaft mit einer elektronischen Fußfessel wieder laufen. Die hat Stonoga jetzt für seinen neuesten Coup benutzt: Kamera an, Fuß auf den Tisch. Hosenbein hoch, Schere raus, schnipp und ab: Stonoga schwenkt im Triumph die Fessel.

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