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Wahl in Finnland : Gekommen, um zu bleiben

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Lernen von Obama: Parteichef Timo Soini (Mitte) beobachtet die vom amerikanischen popularisierte Geste zweier Parteimitglieder am Wahlabend. Bild: dpa

Die populistische Partei „Die Finnen“ hat bei der Parlamentswahl in Finnland einen überraschenden Erfolg erzielt. Die Anti-Establishment-Partei könnte nun sogar für die Regierungsbildung gebraucht werden.

          Es hatte eine ganze Weile lang so ausgesehen, als hätte die Namensänderung den ehemals „Wahren Finnen“ kein Glück gebracht. Nach dem Wahlerfolg bei den finnischen Parlamentswahlen von 2011 hatte Timo Soini seine populistische Partei zumindest in der englischen Übersetzung in „Die Finnen-Partei“ („Finns Party“ statt „True Finns“) umgetauft. Doch dann konnte die Protestpartei bei den Europawahlen im vergangenen Jahr nicht an den 19-Prozent-Erfolg anknüpfen und in Umfragen vor den Parlamentswahlen am Sonntag blieb die europakritische Partei wochenlang das Schlusslicht der großen vier Parteien - wenn auch mit immer noch recht stattlichen 16 Prozent.

          Am Ende entschieden sich aber doch mehr als 18 Prozent der Finnen dafür, ihre Stimme an Soinis heterogenen Haufen zu geben. „Die Finnen-Partei“ ist damit die zweitstärkste Kraft im neuen Parlament in Helsinki, nach der bäuerlich-liberalen Zentrumspartei von Juha Sipilä, die nach vier Jahren in der Opposition wieder die Regierung bilden wird - und kurz vor der bisher regierenden Nationalen Sammlungspartei. Soini jubelte am Wahlabend: „Wir sind gekommen, um zu bleiben.“ Die Frage ist nur, ob er damit auch eine Regierungsverantwortung meint. Vor vier Jahren hatte der Parteigründer es noch abgelehnt, einer Koalition beizutreten, die ein Rettungspaket für Griechenland unterstützt. An seiner Meinung zu Athen hat sich allem Anschein nach nichts geändert, aber möglicherweise sieht der 52 Jahre alte Soini nun die Zeit gekommen, aus dem Schatten der Opposition zu treten.

          Soinis Partei ist schwerer zu fassen und mit einem Etikett zu versehen als beispielsweise die rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“ des großen Nachbarlandes. In den Reihen der „Finnen“ finden sich knallharte Einwanderungsgegner und Politiker mit zweifelsfrei ausländerfeindlicher Gesinnung ebenso wie relativ moderate Liberal-Konservative. Es gibt Politiker, die lieber heute als morgen aus der Europäischen Union austreten würden und solche, die sich lediglich etwas weniger Kompetenzen für Brüssel wünschen. Einig waren sich „Die Finnen“ bisher eigentlich nur darin, dass sie nicht zum Establishment gehören wollten.

          Wenn man die Kakophonie überhört und nur dem Vorsitzenden lauscht, kann man seit einiger Zeit auffallend gemäßigte Töne vernehmen. Er wundere sich, dass nicht noch mehr Ausländer nach Finnland kommen, sagte Soini im Wahlkampf. Seine Äußerungen zur Einwanderungspolitik sind von der Haltung der Zentrumspartei oder auch der Sozialdemokraten kaum zu unterscheiden. Sie alle sprechen sich angesichts der gestiegenen Arbeitslosenzahlen mehr oder weniger offen für Zurückhaltung aus.

          Juha Sipilä, der Vorsitzende der Zentrumspartei, der als eindeutiger Wahlsieger nun die neue finnische Regierung bilden darf, hatte schon vor den Wahlen keine politische Partei als Koalitionspartner ausgeschlossen. Das galt ausdrücklich auch für Soinis „Finnen“, die wie seine eigene Partei aus dem ländlichen Milieu stammen. Er sei sicher, mit allen politischen Führern Vertrauen aufbauen zu können, sagte Sipilä, der mindestens zwei Koalitionspartner braucht. In den vergangenen Wochen waren die Sozialdemokraten, die in den Umfragen lange auf dem zweiten Platz lagen, als ein sehr wahrscheinlicher großer Koalitionspartner der Zentrumspartei gehandelt worden.

          Doch nun ist offen, wer neben der Schwedischen Volkspartei, die als Vertretung der schwedischen Minderheit im Land traditionell zur Koalition gehört, noch in Sipiläs Regierung kommen wird. Es könnte auch die konservative Nationale Sammlungspartei des bisherigen Regierungschefs Alexander Stubb sein - oder eben Soinis „Finnen“. Der ehemalige IT-Unternehmer Sipilä muss jedenfalls ein ambitioniertes Sparprogramm umsetzen und gleichzeitig mit Steuererleichterungen ein wirtschaftsfreundliches Klima schaffen. Ob das mit Soini zu machen wäre, ist unklar. Einig dürften sich die beiden zumindest darin werden, dass ein Beitritt Finnlands zur Nato derzeit nicht in Frage kommt.

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