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Armut und Abwanderung Exodus aus Bulgarien

Auch sechs Jahre nach dem EU-Beitritt ist die Lage vieler bulgarischer Bürger prekär. Dass Ärzte, Ingenieure oder Facharbeiter auswandern, ist ein bekanntes Phänomen. Neu ist hingegen die massenhafte Einwanderung bulgarischer Staatsbürger in die Sozialsysteme anderer EU-Staaten.

© dpa Vergrößern Demonstrationen gegen die Regierung: Hohe Strompreise und niedrige Löhne wollen die Bulgaren nicht länger akzeptieren

Am Montag hat der bulgarische Finanzminister und stellvertretende Regierungschef Simeon Djankow seinen Rücktritt erklärt. Der Rückzug des wichtigsten Mitglieds im Kabinett von Ministerpräsident Bojko Borissow war eine Reaktion auf seit Tagen anhaltende Proteste gegen die Regierung im Allgemeinen und gegen die nach Ansicht vieler Bulgaren zu hohen Strompreise im Besonderen. Zehntausende hatten sich in Sofia, Plowdiw und anderen Städten den Protesten angeschlossen. Wer die Langmut der Bulgaren kennt, weiß, dass einiges geschehen beziehungsweise nicht geschehen muss, bis sie in Massen auf die Straßen gehen.

Die Demonstrationen am Wochenende waren die größten sozialen Proteste seit dem bulgarischen Hungerwinter von 1996/1997. Borissow, der sich mit seiner Partei „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens“ bei der Parlamentswahl im Juli um eine Wiederwahl bewirbt, hat dem für die Verwaltung von EU-Geldern zuständigen Minister Tomislaw Dontschew nun auch das Finanzressort übertragen. Spätestens seit dem unter dem Druck der Straße zustande gekommenen Revirement mit Djankow als Bauernopfer ist klar: Der Wahlkampf hat begonnen.

Niedrigste Löhne, ärmstes Land

Die Proteste in Bulgarien sind nur auf den ersten Blick eine rein innenpolitische Angelegenheit. Tatsächlich haben sie zumindest indirekt etwas mit der Warnung des Deutschen Städtetags vor der Masseneinwanderung aus Bulgarien und Rumänien in das deutsche Sozialsystem zu tun.

Denn die Lage vieler bulgarischer Bürger ist auch sechs Jahre nach dem EU-Beitritt prekär. Als Bulgarien 2007 der EU beitrat, war es das ärmste Mitgliedsland. Wenn im kommenden Jahr wie geplant Kroatien als 28. Mitglied zur EU stößt, wird sich daran nichts ändern. Obwohl die neunziger Jahre für Kroatien als Folge der Okkupation durch serbische Truppen ein weitgehend verlorenes Jahrzehnt war, liegt das Wohlstandsniveau der Kroaten heute deutlich über dem der Bulgaren.

Die Hauptstadt Sofia erlebte im vergangenen Jahrzehnt zwar einen deutlichen Aufschwung, der sich in abgeschwächter Form auch in anderen Städten des Landes beobachten lässt. Doch die Provinz verödet, und die in Bulgarien gezahlten Löhne sind selbst in Sofia immer noch die niedrigsten in der EU, mit deutlichem Abstand zu den baltischen Staaten, aber auch zu Rumänien. Eine der Folgen ist, dass die Bulgaren in Scharen ihr Land verlassen, um anderswo ein besseres Auskommen zu suchen. Die bulgarischen Krankenschwestern, die vor einigen Jahren unter der absurden Anschuldigung, libysche Kinder im Auftrag des Mossad mit HIV infiziert zu haben, in den Folterkellern von Libyens damaligem Diktator Gaddafi schmachten mussten, sind der bekannteste Fall. Wer seine Heimat verlässt, um in Libyen Geld zu verdienen, muss verzweifelt sein.

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