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Der Westen und Russland : Intermezzo

Bild: Bernd Helfert

Ein Vierteljahrhundert nach dem Untergang des Sowjetimperiums endet ein politisches Zwischenspiel: Russland kehrt mit dem Selbstbewusstsein und mit den Methoden einer Großmacht zurück. Was sollte der Westen jetzt tun? Ein Kommentar.

          Während der deutsche Mittelstand darüber brütet, ob die Sanktionen gegen Russland womöglich auf Dauer den Marktzugang kosten, gehen im ostukrainischen Luhansk russische Soldaten von Haus zu Haus, von Wohnung zu Wohnung. Sie bringen Obst und Lebensmittel, erkunden genau, wer da wohnt, bieten den Leuten russische Pässe an. Und es gibt ein Taschengeld: 1000 Rubel für Alte, 500 Rubel für Kinder. Die Russen bringen aber nicht nur Geld und Essen, sondern den Frieden.

          Volker Zastrow

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          In unseren Ohren mag das unpassend klingen, doch viel anders kann es sich für die Menschen dort nicht anfühlen. Unter dem Schirm des Waffenstillstands, den Putin und Poroschenko ausgehandelt haben, sorgen die Russen in Luhansk dafür, dass wieder Strom fließt. Das örtliche Stromnetz ist jetzt an das russische angeschlossen, nicht mehr an das ukrainische. Das Fernsehen funktioniert auch wieder, zu sehen sind russische Sender, nicht mehr ukrainische. So schafft Putin in der Ostukraine Tatsachen.

          Die Wut über Putin im Westen wurzelt nicht nur in seinem Bruch des Völkerrechts. Sie wurzelt nicht nur in der Angst vor einer Fortsetzung seiner Politik gegenüber anderen Nachbarn und der Angst vor dem Krieg. Sondern sie wächst auch aus dem Gefühl von Hilflosigkeit. Während wir auf Pädagogik setzen und Strafen beschließen - das sind ja Sanktionen -, baut Putin mit provozierender Seelenruhe die Ukraine um.

          Putin hat dem Westen eine Niederlage beigebracht

          Diese zur Schau getragene Gelassenheit steht in einem merkwürdigen Missverhältnis zur russischen Aggression, sollten einer verbreiteten Gefühlslage im Westen gemäß auf dem Gesicht des russischen Präsidenten doch eher Zornesfalten, rote Flecken und Lippenschaum sichtbar werden. Stattdessen verstört er mit Beherrschtheit, während seine Truppen Tatsachen schaffen - in einer wohldurchdachten und erprobten Strategie von Desinformation, Infiltration und Schattenoffensive.

          Diese Tatsachen wird der Westen nicht mehr aus der Welt drücken. Das ist auch eine Quelle der Wut, vielleicht sogar ihre stärkste: die Niederlage. Doch auch wenn die Einsicht noch so schmerzt, was Putin dem Westen in der Ukraine bereits beigebracht hat, ist eine Niederlage. Die Sanktionen vermindern womöglich ihr Ausmaß. Doch an der Niederlage selbst ist nicht zu rütteln.

          Ein 25 jähriges Intermezzo geht zu Ende

          All das reicht in seiner Bedeutung aber weit über die Ukraine hinaus. Wir erleben eine Zeitenwende. Mit ihr endet ein weltpolitisches Zwischenspiel, das Intermezzo eines Vierteljahrhunderts. Es begann mit dem Untergang des von Stalin geschaffenen Imperiums und endet mit der Rückkehr des „Neuen Russlands“ in die Weltpolitik unter dem Vorzeichen einer nationalen Reconquista. In dieser weltpolitischen Zwischenzeit kann man noch einmal zwei Phasen unterscheiden: erst die der großen Chancen, dann die der großen Fehler.

          Die großen Chancen betrafen den Aufbau einer Friedensordnung, eines „europäischen Hauses“, einer Partnerschaft und Sicherheitspartnerschaft mit Russland. Manche dieser Chancen sind klug genutzt worden - das betrifft vor allem die deutsche Wiedervereinigung, die Befreiung der osteuropäischen Staaten und ihre Integration in Nato und Europäische Union; dazu gehören aber auch Ereignisse, die im Bewusstsein der Öffentlichkeit weniger lebendig sind, etwa die Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch Russland im Jahr 1998.

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