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Lange Verfahren : EU-Staaten nehmen Türkei fünf Mal mehr Flüchtlinge ab

  • Aktualisiert am

Flüchtlinge klettern über den Zaun am griechischen Fährterminal von Patras Bild: AFP

Laut dem Abkommen der EU mit der Türkei sollen im Verhältnis Eins zu Eins Flüchtlinge ausgetauscht werden. Doch die Realität sieht anders aus.

          Die EU-Staaten nehmen fünf Mal so viel Migranten aus der Türkei auf wie im Flüchtlings-Deal mit Ankara vereinbart. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Dienstag) unter Berufung auf neue Zahlen der EU-Kommission. Danach wurden seit Inkrafttreten der Vereinbarung mit Ankara am 20. März 2016 insgesamt 1.210 Migranten, die über die Türkei auf die griechischen Inseln gelangt sind, wieder in die Türkei zurückgeschickt. Im gleichen Zeitraum haben die EU-Staaten aber 6.254 Syrer aus der Türkei auf bisher 15 EU-Länder verteilt. Allein 2.270 davon kamen nach Deutschland.

          Auf jeden Griechenland-Rückkehrer wurden somit fünf Türkei-Flüchtlinge in die EU umgesiedelt. Nach dem Flüchtlings-Deal mit Ankara sollte es aber ein 1:1-Verfahren geben. In dem Abkommen hieß es: „Für jeden von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgeführten Syrer wird ein anderer Syrer aus der Türkei in der EU neu angesiedelt.“

          Als Hauptursache für den schleppenden Rücktransport von Flüchtlingen von den griechischen Inseln in die Türkei nennt der Bericht der EU-Kommission die „langsamen“ Asylverfahren in Griechenland. Die aus der Türkei ankommenden Flüchtlinge können in Griechenland zwar Asyl beantragen. Ihre Verfahren sollten aber schnell abgewickelt werden, damit die Antragsteller in die Türkei zurückgeschickt werden können.

          Ein Großteil der Betroffenen legt jedoch Widerspruch gegen die Asylablehnung ein. Die griechischen Asyl-Berufungskommissionen würden pro Woche im Schnitt aber nur 47 Entscheidungen fällen, heißt es in dem EU-Bericht. Das sei auch eine Ursache für die Überfüllung der Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln. Auf die 7.450 Plätze kämen derzeit 13.968 Flüchtlinge.

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