EU-Lateinamerika-Gipfel Kein Küsschen für die Kanzlerin

Hugo Chávez hat schon zugegeben, dass er sich immer wieder zu giftigen Äußerungen hinreißen lasse, die er eigentlich gar nicht von sich geben wolle. Sonst könnte man glauben, alle Auftritte des venezoelanischen Präsidenten seien minutiös inszeniert.

Allgemeine Empörung war ihm zuletzt entgegengeschlagen, als er Bundeskanzlerin Merkel in die Nähe Hitlers rückte. Doch er goss er mit weiteren Gemeinheiten erst recht noch etwas Öl ins Feuer. Vielleicht war ihm die Bemerkung zu Hitler tatsächlich nur herausgerutscht. Aber irgendetwas polemisches musste er wohl sagen, denn nur so konnte er sich sicher sein, dass seine Annäherungsversuche an die deutsche Politikerin beim fünften EU-Lateinamerikagipfel am Wochenende in Lima die erwünschte Aufmerksamkeit finden würden.

Keine Einladung nach Deutschland

Chávez spielte die Rolle des nicht erhörten Liebhabers. Das wurde klar, als er bestätigte, er habe sich bei der Kanzlerin entschuldigt, und überdies vorgab, er habe sie mit Küsschen begrüßt. Davon konnte jedoch keine Rede sein, bestenfalls kam es zu einem artigen Händedruck. Vor allem verriet Chávez seinen geheimen Wunsch: von Angela Merkel nach Deutschland eingeladen zu werden.

Doch auch dazu ist es nicht gekommen. Bei fast allen Gipfeltreffen, an denen er bisher teilnahm, hat Chávez Kostproben seines komödiantischen Talents geben. Diesmal trat er versöhnlich auf. Noch etwas pathetischer als die Entschuldigung bei Kanzlerin Merkel ging die Bereinigung des Konflikts mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero über die Bühne. Beide versicherten nach einem ausführlichen Gespräch, dass man sich fürderhin mit Respekt begegnen werde.

Chávez trug Zapatero auf, den spanischen König Juan Carlos freundlich zu grüßen. Dieser hatte ihn auf dem iberoamerikanischen Gipfel in Santiago de Chile vor einem halben Jahr mit einer spektakulären Geste zum Schweigen aufgefordert. Chavéz war Zapatero zuvor ständig ins Wort gefallen.

Annäherung zwischen Chile und Bolivien

Auch die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet und der Bolivianer Evo Morales sind sich beim Frühstück während des Gipfels offenbar wieder ein Stück näher gekommen. Sie wollen im Dauerkonflikt zwischen beiden Ländern um einen „souveränen“ Zugang zum Pazifik für Bolivien den vielen Worten jetzt die ersten Taten folgen lassen.

Andere Versöhnungsbemühungen blieben erfolglos: Chile streitet weiter mit Peru über den Grenzverlauf im Pazifik. Auch die seit Anfang März unterbrochenen diplomatischen Beziehungen zwischen Ecuador und Kolumbien wurden nicht wieder aufgenommen. Diese Auseinandersetzungen, in die sich Chávez nach Kräften einmischt, scheinen sogar an Schärfe wieder zugenommen zu haben.

Der kolumbianische Präsident Álvaro Uribe wirkte auf dem Gipfel isoliert. Er hat weder mit Chávez noch mit dem ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa gesprochen. Chávez will einstweilen mit Uribe überhaupt nicht mehr reden, denn wenn er das tun wollte, müsste er „in einen Sumpf hinabsteigen“. Grund der abermaligen Verstimmung zwischen den drei Präsidenten, die sich auf dem Gipfel der Rio-Gruppe in Santo Domingo eigentlich schon ausgesöhnt hatten, ist die Veröffentlichung eines Interpol-Gutachtens über die Computer von Raúl Reyes, dem Anführer der Guerrilla-Organisation „Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens“ (Farc).

Streiks in Argentinien

Die Datenträger enthalten nach kolumbianischer Darstellung Hinweise darauf, dass Chávez und Correa Verbindungen mit den Farc hegten oder sogar die Guerrilla unterstützten. Streit gibt es auch wegen eines Grenzübertritts kolumbianischer Soldaten, den Chávez am Samstagabend als „kriegerische Politik der kolumbianischen Regierung“ bezeichnete.

Indirekt spiegelten sich in Lima auch weitere Konflikte in einzelnen Ländern. Die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner wirkte wie geistesabwesend. Sie war in Buenos Aires abgereist, als die Proteste der Bauern gegen eine von ihrer Regierung verfügte Export-Sondersteuer für Agrarprodukte weitergingen. Stolz pochte sie darauf, dass Argentinien „Nahrungsmittelproduzent“ sei. Doch der Streik der Bauern führte in Argentinien schon zu schweren Versorgungsengpässen insbesondere bei Fleisch und einer Inflation, die von der Regierung Kirchner leugnet.

Bundeskanzlerin Merkel sprach mit Cristina Kirchner während einer kurzfristig arrangierten Begegnung, die nach argentinischen Medienangaben 18 Minuten dauerte. Frau Merkel traf auch andere lateinamerikanische Staatschefs wie den peruanischen Gastgeber Alán García, den Bolivianer Morales, den Ecuadorianer Correa, die Chilenin Bachelet, dem künftigen paraguayischen Präsidenten Fernando Lugo. Dabei gewann sie offensichtlich den Eindruck, dass Lateinamerika ein Konglomerat von Ländern mit sehr unterschiedlichen Strukturen, Bedürfnissen, Problemen und Konflikten ist. Die lateinamerikanischen Staaten sehen jedoch genau das als Erfolg des Gipfels an, dass sie in Europa als Einzelstaaten wahrgenommen werden.

EU verhandelt nur mit Blöcken, nicht mit Ländern

Die EU bleibt zwar grundsätzlich bei ihrer Politik, nur mit Blöcken und nicht mit einzelnen Ländern über den Warenaustausch und die Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten zu verhandeln. Sie zeigte sich auf dem Gipfel aber auch so deutlich wie nie zuvor zu größerer „Flexibilität“ bereit. Zu den Hauptthemen des Gipfels, der Bekämpfung der Armut und den negativen Folgen des Klimawandels, zu Umweltschutz und Erhalt der Biodiversität brachte das Treffen in Lima die üblichen Willensbekundungen, ohne dass jedoch feste Verpflichtungen eingegangen worden wären, auch wenn der peruanische Präsident García in seiner Eröffnungsrede „Lösungen, Vorschläge und Ziele“ gefordert hatte und nicht allein „Deklarationen und rituelle Treffen“.

García, der auch ein Gespür für publikumswirksame Aktionen hat, vereidigte während des Gipfels Antonio Brack als neuen Umweltminister. Ein solches Amt gab es in der peruanischen Regierung bislang nicht. An der Zeremonie nahm auch die Kanzlerin teil.

Merkel heiß umworben

Neben dem gastgebenden Präsidenten war Bundeskanzlerin Merkel in Lima das am meisten umworbene Staatsoberhaupt. Diese Rolle verdankte sie keineswegs nur der Chávez-Attacke, sondern nach Ansicht lateinamerikanischer Gipfelteilnehmer vor allem ihrem ruhigen und besonnenen Auftreten und ihrem Interesse an einer Weltregion, mit der sie bislang nur wenig in Berührung gekommen war. Die Hauptrolle fiel ihr auch zu, weil der französische Präsident Nicolas Sarkozy nicht gekommen war, sondern seinen Premierminister François Fillon geschickt hatte.

Chávez trat entgegen seiner Gewohnheit nicht bei der Gegenveranstaltung der Sozialbewegungen in Lima, dem „Gipfel der Völker“, nicht auf. Hauptredner war dort sein politischer Zögling Evo Morales. Vermutlich hatte aber Chavez befürchtet, er würde sich vor seinen Verehrern wieder derart in Rage reden, dass seine Versöhnungsgesten auf dem Gipfel unglaubwürdig geworden wäre.