Estland Im Wohnzimmer wählen

Es fängt schon bei der Regierung an. In der Staatskanzlei in Estland gibt es kein Papier mehr. Auch im Kabinettssaal stehen nur Laptops. Keine schriftlichen Vorlagen mehr, mit Rand für Notizen und Eselsohren an kritischen Stellen. Alle Regierungsvorlagen sind den Beteiligten schon vor den Sitzungen elektronisch zugänglich. Ergänzende Informationen können abgefragt, Diskussionen per Mail zwischen den Ministerien und Behörden abgewickelt werden.

Ministerpräsident Andrus Ansip schildert die Verfahren des E-Government, das im Jahr 2000 eingeführt wurde, als „leicht, effizient und sehr transparent“. Die Kabinettssitzungen dauerten oft nur wenige Minuten. Die Medien hätten leicht Zugang auch zu den Hintergrundinformationen. Die meisten Journalisten kämen gar nicht mehr in den Saal der Pressekonferenz, sondern verfolgten die Ausführungen in ihren Redaktionen über das Internet.

Jedermann scheint im Internet zu surfen

Kein Zweifel: In Estlands Hauptstadt Tallinn schwelgt man in einer Welt der Informationstechnologie und der Internetkommunikation. Und was der Regierung recht ist, soll auch dem Bürger zugute kommen. Das Land rühmt sich, auf der ganzen Welt mit an der Spitze der Informationsgesellschaften zu stehen. Schon der Personalausweis hat es in sich: Die kodierte Karte mit Bild sieht aus wie eine Bankkarte und dient auch als solche sowie zugleich als Versicherungskarte. 1,15 Millionen solcher ID-Karten sind schon ausgegeben, bei einer Bevölkerung von nur 1,35 Millionen. Man muss jedoch estnischer Staatsbürger sein, um eine solche ID-Karte zu bekommen. Etwa 200.000 russischsprachige Bewohner Estlands, die sich nicht um die Staatsbürgerschaft bemüht haben, sind ausgeschlossen.

Jedermann in Tallinn, selbst in der kopfsteingepflasterten mittelalterlichen Altstadt, scheint im Internet zu surfen. Der Staat garantiert kostenlosen Internetzugang für alle. In Hotels, Cafés und Bars kann man ins Internet gehen. Bei den Lokalwahlen und in diesem Jahr auch bei den nationalen Parlamentswahlen konnte man die Stimme elektronisch abgeben. Der Abgeordnete konnte bequem vom Sofa im Wohnzimmer aus gewählt werden. Zahlreiche Behördenangelegenheiten können von zu Hause abgewickelt werden. Die Steuererklärung wird mittlerweile von 84 Prozent der Steuerpflichtigen elektronisch abgegeben. Wobei Formular und Steuersätze einfach zu verstehen sind. Einkommen- und Gewinnsteuer linear 22, Mehrwertsteuer 18 Prozent - jeder kann es selbst ausrechnen. Deshalb sei die Steuerehrlichkeit, wie der Ministerpräsident rühmt, so hoch.

Noten und Hausaufgaben elektronisch abrufbar

Schon 79 Prozent aller Banktransaktionen geschehen elektronisch. Hier habe überhaupt der Übergang zur elektronischen Gesellschaft begonnen, sagt der Ministerpräsident. Die schwedisch-nordischen Banken hätten das IT-Wissen mitgebracht. Und Estland, das seit Sowjetzeiten keine Banktradition hatte, habe gleich in die Moderne springen können. Da Internet-Banking kostenlos sei, hätten sich rasch auch die Rentner darauf eingelassen.

Inzwischen sind auch alle Schulen am Netz. Schüler und Eltern können Noten und Hausaufgaben elektronisch abrufen. Lehrer und Eltern können sich über die Sprösslinge austauschen. Estnische IT-Firmen haben schon besondere Programme für den Schuleinsatz entwickelt. Andere Staaten schauen inzwischen nach Estland, um davon zu lernen.

Online auf der grünen Wiese

Es gibt in Estland mehr Mobiltelefone als Einwohner. 91 Prozent der Einwohner haben ein Mobiltelefon, viele zwei. Das Mobilfunknetz deckt 99 Prozent des Landes ab. Die Parkgebühr wird per SMS bezahlt. Regierung und örtliche Verwaltungen tun noch mehr, um die Internetnutzung im Alltag weiter zu erleichtern. In Estland gibt es inzwischen 729 öffentliche Zugangspunkte zum Internet - 1997 hatte das im sogenannten Tigersprungprogramm begonnen.

Und inzwischen ist es um 1134 „WiFi-Areale“ erweitert worden (eine Verdoppelung gegenüber 2005), in denen man etwa in der Altstadt, in Parks, am Strand, in Stadien oder in Gebäudearealen über Funk einen Breitbandzugang zum Internet hat. 361 solcher Einrichtungen gibt es in Tallinn, davon 49 von der Stadt betriebene, die kostenlos sind. Das heißt, ein Spaziergänger oder ein Erholungsuchender, der im Park auf der Wiese liegt, kann einfach ohne jede weitere Verbindung seinen Laptop einschalten und ist weltumspannend verbunden.

Skype: 220 Millionen Nutzer nach fünf Jahren

Angesichts einer solchen Elektronik-Affinität ist es kein Wunder, dass einer der bekanntesten Internet-Kommunikationsdienste, „Skype“, in Estland entstanden ist und auch heute noch dort seine Entwicklungsabteilungen hat. „Skype“ hat die weltumspannende kostenlose Internet-Telefonie durchgesetzt, mit jetzt, nach nur fünf Jahren, 220 Millionen Nutzern.

Die Esten in ihrem kleinen Land haben immer ein wenig darunter gelitten, dass man sie nur mit Holz und Möbeln und vielleicht noch mit Butter in Verbindung brachte, dass manche glaubten, dort scheine nie die Sonne und dass man in der fernen Welt nicht selten Baltikum mit Balkan verwechselte - jetzt brauchen sie nur noch „Skype“ zu sagen, und dann heißt es: „Ach, das Land!“