Eskalationen im Nahen Osten Bundesregierung bemüht sich um Stabilisierung

Angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten bemüht sich die Bundesregierung um eine Stabilisierung der Situation. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf Bitten der amerikanischen Regierung einen Vermittlungsversuch im Nahost-Konflikt gestartet.

Merkel habe versucht, auf Israel einzuwirken, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag vorab. Sie habe ranghohe Vertreter der israelischen Regierung daran erinnert, daß sich der derzeit von Israel bombardierte Libanon in einem fragilen Zustand befinde und nicht destabilisiert werden dürfe.

Steinmeier: „Die Spirale der Gewalt durchbrechen“

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der in den vergangenen Tagen bereits mit den Außenministern von Israel, Ägypten und Syrien gesprochen hatte, telefonierte am Samstag auch mit seinem libanesischen Kollegen. „Angesichts der krisenhaften Zuspitzungen der letzten Tage waren sich beide einig, daß alle Bemühungen jetzt auf eine Beruhigung der Lage gerichtet sein müssen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Steinmeier habe seinen dringenden Appell an alle beteiligten Kräfte in der Region erneuert, „jetzt einen aktiven Beitrag zur Deeskalation zu leisten“. Es gelte, die Spirale der Gewalt zu durchbrechen, die durch die jüngsten Hisbollah-Angriffe auf die israelisch-libanesische Grenze sowie die Entführung zweier israelischer Soldaten ausgelöst worden seien. In diesem Zusammenhang unterstrich der Minister die Bedeutung der am Samstag beginnenden Nahost-Mission des Hohen Repräsentanten der EU, Javier Solana. Dessen Bemühungen hätten die volle Unterstützung der Bundesregierung.

Währenddessen hat die israelische Luftwaffe ihre Angriffe im Süden Libanons fortgesetzt. In der Nähe von Tyrus kamen 18 Menschen ums Leben, darunter neun Kinder. Die Opfer waren auf der Flucht vor Angriffen auf ihr Dorf. Mindestens drei Raketen schlugen im Beiruter Stadtviertel Haret Hreik ein, hieß es in libanesischen Sicherheitskreisen. Am frühen Morgen waren Flugblätter über Beirut abgeworfen worden, die Einwohner vor weiteren Angriffen warnten.

Evakuierung von Ausländern

Die europäische Regierungen bereiten angesichts der anhaltenden israelischen Bombardierung eine Evakuierung ihrer Landsleute aus dem Libanon vor. Spanien und Italien brachten die ersten Bürger bereits außer Landes. Die französische Regierung wolle an diesem Sonntag eine Fähre bereitstellen. Eine sichere Ausreiseroute gibt es nach dem israelischen Beschuß des Flughafens von Beirut und einer Seeblockade allerdings nicht, denn der Libanon hat nur Grenzen zu Israel und Syrien.

Das Auswärtige Amt in Berlin verschärfte die Sicherheitshinweise und gab eine Reisewarnung für den Libanon heraus. Alle EU-Botschaften stünden in ständigem Kontakt zueinander, und die deutsche Vertretung „bereitet sich natürlich auf alle Szenarien vor“, sagte eine Sprecherin. Die Sicherheitslage werde permanent geprüft. „Die Botschaft in Beirut hilft allen Deutschen, die sich bei ihr melden.“ Im Libanon halten sich etwa 1100 deutsche Staatsbürger auf, davon hat rund die Hälfte die doppelte Staatsbürgerschaft. Bislang sei es aber zu keinen größeren Ausreisebewegungen von Deutschen gekommen.

Spanien brachte 126 Menschen aus dem Libanon in Sicherheit. Sie wurden in Bussen von Beirut nach Damaskus in Syrien gefahren und dann mit einer vom Verteidigungsministerium gecharterten Zivilmaschine ausgeflogen. Weitere rund 650 im Libanon lebende Spanier sind auf eigenen Wunsch zunächst dort geblieben. Die italienische Botschaft in Beirut ermöglichte am Samstag mehr als 420 Ausländern, darunter 300 Italienern, die Ausreise. Sie wurden in Bussen in den Nord-Libanon gefahren, berichtete das staatliche Fernsehen. Insgesamt wurde die Zahl der Italiener im Libanon auf 1300 geschätzt. Die Regierungen der skandinavischen Länder begannen mit der Ausarbeitung von Evakuierungsplänen für mehrere tausend Bürger. Während die norwegische Regierung in Oslo ankündigte, man wolle versuchen, am Sonntag Bustransporte von Beirut in die syrische Hauptstadt Damaskus zu organisieren, erwägt Schwedens Außenministerium eine Evakuierung auf dem Seeweg nach Zypern.

Flucht nach Syrien und Jordanien

In Frankreich sagte Außenminister Philippe Douste-Blazy, es sollten Autobusse und Autos zur Verfügung gestellt werden, um die Menschen auf dem Landweg in die syrische Hauptstadt Damaskus und ins jordanische Amman zu bringen. Auf Zypern solle ein Evakuierungszentrum entstehen. Am Sonntag solle eine Fähre mit 800 bis 1000 Plätzen für Fahrten zwischen Beirut und der Mittelmeerinsel einsatzbereit sein. Nach den Worten von Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie sollen auf militärischer Seite zwei Truppentransportflugzeuge, drei Hubschrauber und eine Fregatte sowie ein Schiff mit einer Kapazität für 1800 Menschen an der Operation teilnehmen. Die Zahl der Franzosen in Libanon einschließlich von Touristen und Geschäftsreisenden wird auf etwa 20.000 geschätzt.

Auch das amerikanische Außenministerium bereitet Pläne zur Evakuierung der etwa 25.000 Amerikaner im Libanon vor. Außenamtssprecher Sean McCormack betonte aber, daß die Amerikaner die Sicherheitssituation zur Zeit selbst abschätzen müssen.