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Entscheidung Toomas Ilves neue Präsident Estlands

23.09.2006 ·  Drei Wahlgänge im Parlament brachten keine Entscheidung, doch nun sorgte ein Wahlkollegium aus Parlamentsabgeordneten und Kommunalpolitikern für Klarheit: der neue Präsident Estlands ist der EU-Abgeordnete Toomas Ilves.

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Neuer Präsident Estlands wird der Europaabgeordnete Toomas Hendrik Ilves. Er setzte sich am Samstag in der Entscheidung eines Wahlkollegiums überraschend gegen den Favoriten und Amtsinhaber Arnold Rüütel durch. Auf Ilves entfielen 174 der 345 Stimmen, Rüütel erhielt 162 Stimmen.

Ilves, ein in den Vereinigten Staaten ausgebildeter Diplomat, war mit seinen 52 Jahren bereits zweimal estnischer Außenminister und ist derzeit Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Ilves tritt seine fünfjährige Amtszeit im Oktober an.

Rüütels Niederlage überraschend

Die Entscheidung im Wahlkollegium aus Parlamentsabgeordneten und Kommunalpolitikern war notwendig geworden, nachdem sich das estnische Parlament in drei Wahlgängen nicht auf einen neuen Staatspräsidenten einigen konnte. Ilves hatte bei den zweiten und dritten Wahlgängen im Parlament die notwendige Zweidrittelmehrheit jeweils um vier Stimmen verpaßt. Im ersten Wahlgang war die Kandidatin Ene Ergma knapp durchgefallen.

Bei der Entscheidung des Wahlkollegiums reichte eine einfache Mehrheit. Der frühere kommunistische Parteichef Rüütel war wegen mangelnder Erfolgsaussichten im Parlament nicht mehr angetreten. Beobachter hatten jedoch damit gerechnet, daß das Wahlkollegium für den 78jährigen votieren würde.

Die Wirtschaft des EU- und Nato-Mitglieds Estland boomt mit einem jährlichen Wachstum von neun Prozent. Längst ist in Estland eine technische Revolution im Gange: In der Hauptstadt Tallinn gibt es zahlreiche W-Lan-Hotspots, auch die Regierung berät des öfteren online.

Quelle: FAZ.NET mit Material von AP
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